Bijan Kaffenberger

Nein. Ich möchte gern zuerst antworten. – Der Abgeordnete Grumbach hat damals gesagt: „Ihr habt noch eine ce, und wenn ihr sie nicht nutzt, habt ihr relativ das Gesetz im Kreuz.“ Es gab ein Verfahren dazu, Kooperation zu ermöglichen. Das stoppte. Wir haben sagt, dass das Gesetz die Ultima Ratio ist; denn wir die Hochschulautonomie und müssen uns immer ob wir das per Gesetz lösen sollen oder ob es eine re Lösung gibt, als gesetzlich in die Hochschulautonomie einzugreifen. Wir haben gesagt, wir erhöhen den indem wir ankündigen, sonst ein Gesetz zu machen: euch noch einmal zusammen und zeigt das. Wir haben immer gesagt, dass das Gesetz in ist, aber nur als Ultima Ratio, und es ging auch nicht um diesen Punkt, als es verabschiedet wurde. hätten weiter probieren können, den Druck zu erhöhen eine Kooperation hinzubekommen. Sie haben direkt Gesetz gemacht. Das ist okay und legitim. Aber wir – der Kollege Grumbach – haben immer deutlich gemacht: Wenn ihr nicht zu einer Kooperation kommt, habt ihr tiv schnell das Gesetz im Kreuz. Am Ende ist es auch mit dem Gesetz gut geworden. wären sicherlich auch an den Punkt gekommen, ein setz zu verabschieden, wenn es mit weiterem Druck funktioniert hätte. Aber zu behaupten, wir wären dagegen gewesen, stimmt einfach nicht. Die Ausführungen des Kollegen Grumbach sind klar und deutlich: Ein ist aufgrund der Hochschulautonomie immer die Ratio, und dafür steht die SPD-Fraktion auch heute noch. Vielen Dank. (Vereinzelter Beifall SPD)