Kaya Kinkel

Vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Wie viele Anträge auf Leistungen aus dem Hessenfonds wurden – Stand heute – gestellt?

doch Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Von Sonne und von Wind sollen alle in der KommuKopf ne profitieren. Daher freue ich mich sehr, heute unseren noch Gesetzentwurf zur Beteiligung an erneuerbaren Energien ich einzubringen. priganz Die neue Landesregierung ist seit fast eineinhalb Jahren im Amt, und es gab …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die hessische Wirtschaft steckt mitten im Wandel, und die Landesregierung macht einfach so weiter wie bisher. (Widerspruch Turgut Yüksel (SPD)) Der Minister spricht von „Kraft zum Umbau“, aber was wir heute erleben und gehört haben, ist das Gegenteil: Zögern, verschleppte …

Heute liegt uns erneut ein Antrag der AfD vor, der Dreistigkeit kaum zu überbieten ist. Ein Antrag, der nur von populistischen Parolen und gezielten Falschinformationen strotzt, sondern auch offen rassistisch ist. AfD will Entwicklungszusammenarbeit kürzen oder gar schaffen – und wie immer versucht sie, mit simplen worten auf komplexe …

gehen Ja, ich komme zum Schluss. – Dieses Streichkonzert Handvon 20 Millionen Euro im Energiebereich wird mit einer Enerschwierigen Haushaltslage begründet. Das stimmt so nicht, weil wir sehen, die 20 Millionen Euro sind da. Wenn Sie ehrlich sind, Herr Minister Mansoori, dann müssen Sie sa- (CDU): gen, Sie wollen keinen Ausbau der …

Danke schön. – Für die Gegner der Windenergie, zufällig auch CDU-Freunde, hat die Landesregierung ein offenes Ohr; auch das haben wir bestätigt bekommen. Was macht das SPD-geführte Energieministerium? Sie haben zu Recht gesagt, dass wir über Energie reden. – Nichts macht das SPD-geführte Energieministerium. Die Fraktion der CDU macht, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und HerWirtren! Wenn man sich den Haushalt des Wirtschaftsministeriums anschaut, dann wird eines deutlich, nämlich: Zukunft findet in diesem Haushalt nicht statt. und (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Landesregierung setzt keine Impulse. Wichtige Zukunftsfelder liegen brach oder werden …

Ich komme zum Schluss. – Liebe Kolleginnen und legen, lassen Sie uns darüber streiten, wie wir die schaftspolitik gestalten, ob wir die Schuldenbremse mieren, in welche Richtung sie reformiert wird, Bürokratie abgebaut wird, über Steuerpolitik, über Aber wer für wirtschaftliche Stabilität, für Wohlstand, für die Zukunftsfähigkeit dieses …

sie Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gerade in aktuellen Zeiten wichtig, über Wirtschaft und über die Herausforderungen von Unternehmen zu sprechen und die wirtschaftliche Situation genau in den Die Blick zu nehmen. Heute hat die AfD-Fraktion dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt, das ist durchaus …

Wir waren uns einig: Der Transformationsfonds ist wendig. Zumindest mit der SPD waren wir uns einig. das, was in den vergangenen Wochen veröffentlicht bleibt hinter den Erwartungen zurück. Das ist nicht was die hessischen Unternehmen brauchen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Landesregierung und vor allem die SPD-Fraktion haben in den letzten Monaten seit dem Start der neuen Koalition viele Erwartungen geschürt, was diesen Hessenfonds angeht, als einen der zentralen – vielleicht auch den einzigen – großen Punkte, den sie im Koalitionsvertrag …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon spät, aber es ist gut, dass wir heute über das wichtige Thema Netzausbau sprechen; denn der Netzausbau spart, wenn er schnell geht, Millionen. Wir haben das heute Morgen vorgerechnet bekommen. Wir müssen diese Millionen sparen, damit wir sie nicht in Steuerung und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns einig – zumindest der größte Teil des Parlaments –, dass Wasserstoff einer der zentralen Energieträger der Zukunft ist. Ich möchte hinzufügen, dass das natürlich grüner Wasserstoff sein muss. Wir reden darüber, die Klimakrise zu bewältigen, wir reden …

34 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und abgeHerren! Liebe Lena, du hast es gemerkt: Der überwiegende Teil dieses Antrags ist aus Worten eures MinisterpräsidenGrund ten zusammengestellt. Das heißt, ein großer Teil der Kritik, die du gerade geübt hast, war eine Kritik am Hessischen Ministerpräsidenten und an seiner …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Der Landtag stellt fest, dass Klimaschutz in das Zentrum der Politik gehört, denn es ist die Aufgabe unserer Generation, unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. Wer die Heimat Hessen schützen will, engagiert sich für Klimaschutz und den Schutz der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Als die FDP diesen Antrag letzte Woche Setzpunkt gemacht hat, da wussten wir noch nicht, sie mit diesem Thema Wirtschaftswende den Bruch Ampelkoalition von langer Hand geplant und vorbereitet hatte. Seit dem Wochenende, seit den Veröffentlichungen der Recherchen ist öffentlich …

Das VW-Werk in Baunatal ist ein zentraler Arbeitgeber für die Region Kassel und für ganz Nordhessen; betriebe, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen hängen von dem Erfolg dieses Werks ab. Deshalb ist für uns Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten VW. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Für uns haben der Erhalt der Arbeitsplätze …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Hessen ist ein starkes Industrieland. Unsere Unternehmen, hessische Beschäftigte und hessische Innovationen haben dazu beigetragen, dass Deutschland zu den führenden Volkswirtschaften gehört. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Zwei Jahre …

LEDs haben sich durchgesetzt, ich hoffe, auch bei Ihnen. Aber genau das ist doch technologischer Fortschritt, und der lässt sich eben nicht von ein paar Ewiggestrigen aufhalten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So wird es auch bei der Elektromobilität sein. Auch diejenigen, die heute noch lautstark rufen, dass sie sich ihren Verbrenner …

Sehr geehrte Frau Präsidentinnen, Ga- (Heiterkeit) Redesehr geehrte Damen und Herren! Bei jedem technologischen Fortschritt gab es schon immer die Ewiggestrigen, die an der alten Technologie festhalten wollten. Das war so bei der Pferdekutsche, das war so bei der Einführung des Telefons, und das war so bei der Glühbirne. Weteeinziges …