Kaya Kinkel

Vielen Dank. – Herr Minister, wie hoch waren denn Kosten für diese Studie?

Vielen Dank. – Ich kann das gerne aufklären. Einer der größten Änderungsanträge zu Ihrem Einzelplan umfasst insgesamt 171 Millionen Euro. Es geht darum: Kön„Die bereits im Haushaltsplan 2025 vorgesehenen Fördermaßnahmen in Höhe von 160 Millionen Euro konnten im Haushaltsjahr 2025 nicht ausgesprochen Krieund sollen daher in 2026 neu …

Vielen Dank. – Herr Minister, wenn der Hessenfonds so erfolgreich ist: Warum war es dann notwendig, mit dem Änderungsantrag Drucks. 21/3959 zu diesem Fördermaßnahmen in Höhe von 160 Millionen Euro Jahr 2025 auf das Haushaltsjahr 2026 zu verschieben?

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie sprechen von einer kunftsfähigen Wirtschaft. Wie passen dazu die Kürzungen in Höhe von 2 Millionen Euro bei der beruflichen und beim Hauptschülerprogramm? Das trifft nämlich besondere den Mittelstand und das Handwerk ganz findlich.

Das Zweite wären ausreichend Fachkräfte durch Ausbildung, aber auch durch Zuwanderung. Das Dritte die Planbarkeit – nicht heute dies, morgen das, sondern Stick to the Plan. Der Antrag hilft niemandem, nicht der Industrie in und auch nicht Hessen insgesamt, sondern er lebt Angst und von Rückwärtsgewandtheit. Wir setzen auf novation statt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Wenn wir über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten sprechen, vor denen viele Unternehmen gerade dann müssen wir zuallererst einmal ehrlich über die chen sprechen. Denn genau das tut dieser Antrag der nicht. Die tiefgreifenden Umbrüche und Veränderungen, die Wirtschaft gerade …

Ich komme zum Schluss. – Sparzwänge gibt es, keine Frage. Das reden wir auch nicht klein, deswegen haben wir unsere Änderungsanträge auch ganz konkret durchgerechnet. Aber anstatt ganz klare Prioritäten für die Zukunft zu setzen, verteilt diese Landesregierung das ohnehin schon knappe Geld mit der Gießkanne, wie zum Beispiel beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung ist mit dem Versprechen angetreten: Wir machen den Alltag der Menschen jetzt einfacher. – Nach zwei Jahren müssen wir feststellen: Das Gegenteil ist der Fall. Das kann man an diesem Einzelplan ganz gut ablesen. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Ein nicht hinnehmbares Fehlverhalten, das meinen Werten und Ansprüchen an meine engsten Mitarbeitenden widerspricht, entzog mir die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihr.“ Mit diesem pathetischen Satz hat Wirtschaftsminister Mansoori die Entlassung seiner …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Lassen Sie mich zum Einstieg eines ganz sagen: Die AfD tut so, als hätte sie ein Thema aufgedeckt. (Zuruf AfD: Haben wir!) Das ist ganz klar und ganz offensichtlich nicht so. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Grüger (SPD) – Zurufe AfD) Wir GRÜNE haben schon Ende Oktober eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben heute die zweite Lesung des FDP-Gesetzentwurfs, in dem es um das Hessische Energiegesetz geht. Es zeigt sich einmal wieder, dass, wenn ein Vorschlag von der FDP zur Energiewende kommt, es meistens ein Vorschlag ist, um die Energiewende auszubremsen. Darin haben Sie …

Vielen Dank. – Herr Minister, wir fragen das nicht aus Spaß noch einmal nach, sondern weil wir im Ausschuss keine Antwort bekommen haben. Jetzt sind Sie offensichtlich auch nicht bereit, zu antworten. Aber der Punkt ist doch, dass wir wissen, dass die Kommunen das Ergebnis des Gutachtens zugesandt bekommen haben. Das heißt, der …

und Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Hermit ren! Vielen herzlichen Dank für die Initiative an CDU und SPD. Das meine ich durchaus ernst; denn wir wissen, Grunddie die Kommunen und die Stadtwerke stehen vor riesigen Herausforderungen, was die Finanzierung der zukünftigen Aufgaben angeht. Wir haben immer wieder darauf …

Ja. – Unser Gesetzentwurf garantiert eine faire Beteiligung vor Ort, ermöglicht die individuellen Lösungen vor und beschleunigt damit die Energiewende in Hessen. her bitte ich Sie ganz herzlich um Zustimmung. – Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In Hünfelden im Kreis Limburg-Weilburg ist es bereits Realität: Wenn sich dort in dem ortsnahen Windpark die Rotorblätter drehen, dann verdient auch die Gemeinde Geld – und nicht nur die Gemeinde, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Windpark beteiligt sind. …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, Sie sind Unternehmerin in Hessen. Sie betreiben eine kleine Eisdiele, einen Friseursalon oder sind Kulturschaffende. Die Corona-Zeit liegt mittlerweile fünf Jahre zurück, fast schon vergessen. Dann plötzlich, mitten in den Sommerferien, wenn viele im …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es gab in den letzten Tagen zwei Nachrichten, die mich nachdenklich gemacht haben. Die eine Nachricht kam aus der Klimaforschung, ein Bericht darüber, dass ein Kollaps des Golfstroms kein abstraktes Horrorszenario mehr ist, sondern dass er in den Studien zur Modellierung von Klimafolgen …

Vielen Dank. – Ich habe eine Nachfrage. Sie haben sagt, es gelte, den Digitalstandort Hessen zu stärken. stimme ich ausdrücklich zu. Wie passt dann aber dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, dass die nung für den Rhein-Main-Link, der für die Versorgung Rhein-Main-Gebiets mit Strom essenziell notwendig aufgehoben wird und er nun …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP hat heute wieder einmal einen ihrer klassischen Gesetzentwürfe eingebracht. Wenn die FDP in der Energiepolitik aktiv wird, hat sie in der Regel einen Vorschlag gegen die Energiewende im Gepäck. Ich frage mich, wann die FDP endlich einmal einen Vorschlag für die …

Vielen Dank. – Wie viele originäre Landesmittel sind denn in der 1 Milliarde Euro vorgesehen?