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Kaya Kinkel

GRÜNE 17.03.2026 Sitzungen 21/61

Vielen Dank. – Ich kann das gerne aufklären. Einer der größten Änderungsanträge zu Ihrem Einzelplan umfasst insgesamt 171 Millionen Euro. Es geht darum: Kön„Die bereits im Haushaltsplan 2025 vorgesehenen Fördermaßnahmen in Höhe von 160 Millionen Euro konnten im Haushaltsjahr 2025 nicht ausgesprochen Krieund sollen daher in 2026 neu veranschlagt werden.“ Dieser Änderungsantrag kommt von den Regierungsfraktionen. Ich gehe stark davon aus, dass er mit Ihrem Haus Herr abgesprochen ist. Deshalb interessiert uns sehr, welche Fördermittel nicht ausgeschöpft werden, sodass dieser Änderungsantrag notwendig ist.

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