Kaya Kinkel

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Wenn wir über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten sprechen, vor denen viele Unternehmen gerade dann müssen wir zuallererst einmal ehrlich über die chen sprechen. Denn genau das tut dieser Antrag der nicht. Die tiefgreifenden Umbrüche und Veränderungen, die Wirtschaft gerade erlebt, haben nichts mit irgendeiner nen Ideologie zu tun, wie Sie gerade wieder suggerieren wollten, sondern in erster Linie mit globalen Veränderungen. Unser Wohlstand, das haben wir schon gestern tiert, beruhte lange Zeit auf billigen Gasimporten als Exportnation, die wir, Deutschland und ganz besonders Hessen, sind – vor allem auch auf global funktionierenden Lieferketten. Spätestens seit der Corona-Pandemie haben wir dass der globale Handel anfällig ist; und wir haben gemerkt, dass billiges Gas nicht mehr zur Verfügung seit Russland die Ukraine überfallen hat. Damit ist zentraler Pfeiler unseres Wirtschaftsmodells – davor übrigens auch lange gewarnt – weggefallen. Gleichzeitig erleben wir mehr Protektionismus, mehr Zölle, mehr delskonflikte und auch zunehmende Abschottung – ich ge nur: Donald Trump. Den alten Dreiklang aus Energie, starker Exportorientierung und, das gehört dazu, der sicherheitspolitischen Bequemlichkeit, die lange Zeit hatten, gibt es schlicht nicht mehr. Dann wird es interessant. Das ist der Grund, warum die AfD nicht so gerne mit den Ursachen auseinandersetzt: Wladimir Putin und Donald Trump sind genau die schen Vorbilder, denen die AfD seit Jahren offen diert. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – AfD: Guter Mann! – Sehr guter Mann! – Zurufe) Aber gerade deren Politik hat unserem Wirtschaftsmodell so massiv geschadet. Wer sich also an solchen Vorbildern orientiert, hat offensichtlich kein glaubwürdiges an der Zukunft der deutschen Industrie. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU SPD) Es kommt kein billiges Gas mehr aus Russland. hat sich unsere Energiepolitik grundlegend verändert damit auch die Kostenstruktur von Unternehmen, gerade der Industrie. Genau deshalb ist diese Transformation, Sie immer so verteufeln und die die Unternehmen durchmachen, kein politisches Wunschprojekt, sondern in erster Linie eine notwendige Anpassung an die veränderten Naas Rahmenbedingungen. Mer- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf AfD: Dann können wir uns ja den ganzen Kram hier sparen!) Die Frage, vor der wir stehen, ist doch nicht, ob wir diese Transformation wollen oder nicht, sondern wie wir unter diesen veränderten globalen Rahmenbedingungen überhaupt wettbewerbsfähig bleiben können. Die Gaspreise waren 2022 zeitweise viermal so hoch wie im langjährigen Kinkel, Durchschnitt, und auch heute noch liegen sie über dem Niveau vor Beginn des Ukraine-Kriegs. Diese Schwankungen sind keine Ausreißer, bei denen wir sagen können: Okay, die werden jetzt nicht mehr kommen. – Vielmehr sind das geopolitische Risiken, auf die man sich einstellen muss. HerDa muss man sagen, erneuerbare Energien haben keine stehen, Brennstoffkosten. Sie sind preisstabil Ursa- (Andreas Lichert (AfD): Deswegen ist ja der Strom AfD so günstig, nee?) und senken langfristig die Kosten der Stromerzeugung. die So oft hier insbesondere von rechts behauptet wird, die grüerneuerbaren Energien würden die Strompreise nach oben treiben – es stimmt schlichtweg nicht. disku- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiko und –