Max Schad

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Mit vorliegenden Antrag stellen die GRÜNEN erneut Vorgang in den Mittelpunkt der Debatte im Landtag, eigentlich keinen unmittelbaren Bezug zu Hessen und Hessischen Landesregierung hat. (Beifall J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) Denn das Land Hessen ist kein Akteur dieser Arbeitsgruppe und …

Nee. (Heiterkeit – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Er hat doch noch gar nichts gesagt! – Gegenruf Lara

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag machen die GRÜNEN einen Ausflug in die Bundespolitik; denn der im Antrag beschriebene Sachverhalt liegt komplett in der Zuständigkeit des Bundes. Offenkundig sind Ihnen die landespolitischen Themen ausgegangen, oder wir debattieren hier zu einen Musterantrag aus der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rund zwei Jahre existiert mittlerweile das Hessische Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. Ich finde schon, man kann nach zwei Jahren sagen, dass mit der Übernahme der Zuständigkeit für dieses Lebenswirklichkeitsministerium – wie die Ministerin immer sagt – in …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Heute ist bereits mehrfach angeklungen, dass wir einen Haushalt 2026 beraten, der unter wirklich schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen entstanden ist. Das Land steht unter Konsolidierungsdruck, und die Auswirkungen des grünen Wirtschaftswunders sind auch in Hessen noch nicht …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen, die Erwartungen an die frühkindliche Bildung sind in den vergangenen Jahren noch einmal deutlich gewachsen. Eltern verlassen sich darauf, dass Betreuung verlässlich stattfindet; Unternehmen verlassen sich darauf, dass Eltern arbeiten können, und unsere Gesellschaft …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über eine Regierungserklärung, die mehr ist als eine politische Standortbestimmung. Sie ist ein Signal an alle Frauen in Hessen, an die, die unsere Gesellschaft tragen, und an die, die sie jeden Tag stark machen. eines ist klar: Ein Land ist nur so stark wie die …

Zum Beispiel die ganze Quote der Fachkräfte, auf die jetzt zu sprechen kommen, schon mal das ganze Miteinander im Verfahren, sich zu öffnen und verschiedene ten zu diskutieren, nicht einfach nur etwas vorgelegt bekommen. Ich möchte jetzt nicht zu viel aus den herausgeben. Aber da habe ich jetzt einen ganz Drive und eine ganz andere …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Die Bereitstellung von Betreuungsplätzen in den Kitas unseres Landes hat in den letzten 15 Jahren an Bedeutung gewonnen. Das hat auch Herr Rock in seiner Rede schon konstatiert. Wir sind in hohem Maße darauf angewiesen, die Betreuungslandschaft weiterzuentwickeln. Das können wir durchaus mit …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lambrou, ich verstehe ja, dass Sie noch in die zweite Runde gehen. Das hat aber mehr den Grund gehabt, nach innen zu wirken. Und ich kann es mir vorstellen: Ihr hängt jetzt in den Seilen, und die Angst geht um um die Sitze im Parlament. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – …

Die Kollegin Herz kann sich noch einmal zu Wort melden – vielleicht hat sie ja noch ein paar Sekunden Redezeit –; denn ich komme jetzt zum Schluss. Im Grunde genommen ist schon alles gesagt. Für uns steht fest: Das bestehende Wahlrecht hat sich bewährt. Es ist schlüssig, es ist gut begründet, es findet großen Rückhalt in der Bevölkerung. …

Nein. Auch die Frau Kollegin hat noch Zeit. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ein bisschen motzig klingt das schon! – Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten))

erfahren kein Wiebke, du hast jetzt lange genug geredet. (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten) – Dr. Stekann, fan Naas (Freie Demokraten): Charmant! – Weitere Zurufe – Vereinzelte Heiterkeit) GRÜVizepräsident Frank Lortz: Jahren Seid ihr jetzt wieder einig? – Dann machen wir jetzt weiter. Jahren und diesem Max Schad (CDU): die Nun …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die wichtigste Aussage meiner Rede bereits vorab: Bei der anstehenden Kommunalwahl in Hessen, die vermutlich im Frühjahr kommenden Jahres stattfinden wird, wird es beim Wahlrecht ab 18 Jahren bleiben, und das sowohl beim aktiven als auch beim passiven Wahlrecht. (Beifall CDU) Somit wird die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte darauf nicht weiter eingehen. Ich möchte nur die Gelegenheit nutzen, um eine Sache festzuhalten. Herr Kollege eines ist mir bei Ihnen aufgefallen. Sie kommen in ner Rede aus – Allgemeinplätze, okay, Standardphrasen, okay –, ohne uns Sozialismus, Kommunismus und so Kram vorzuwerfen. für (Dr. …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Kollege Martin, es trifft zu, wir haben uns im Koalitionsvertrag ein sehr ambitioniertes Programm gegeben, auch im Bereich der Sozialpolitik und im Bereich der Kinderbetreuung. Womit wir, das muss man sagen, nicht gerechnet haben, sind die negativen Auswirkungen des grünen „Wirtschaftswunders“, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion beantragt mit einem sprachlich weitgehend misslungenen Antrag eine sogenannte „Reform des Transferleistungsbezuges“, der wie ein Maßnahmenpaket zur Effizienzsteigerung unseres Sozialstaats wirken soll. Mit umständlichen Wortkonstruktionen wird versucht, einen Bezug zur …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kaum ein gesellschaftlicher Bereich hat sich in den letzten zehn bis 15 Jahren derart aktiv entwickelt wie der der Kinderbetreuung. Ausgehend von einem „9 bis 12 Uhr“-System mit ein wenig Nachmittagsbetreuung wurde in den letzten Jahren eine Betreuungslandschaft von beachtlichem Umfang …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hass, Hetze, Vorurteile und Diskriminierungen – all das ist Realität in unserem Land. Ich will in dem Zusammenhang auch gleich sagen, dass ich auf die naseweisen Kommentare des Vorredners und auf seine Verdrehungen gar nicht eingehen möchte. Das ist die Atemluft gar nicht wert. (Beifall …

90/ Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als jugendpolitischer Sprecher meiner Fraktion freue ich mich, dass wir mit dem Einsetzungsantrag der EnquetekommisJusion zur Jugendbeteiligung in Hessen heute eine zentrale jugendpolitische Maßnahme auf den Weg bringen können; dem denn mit der Einsetzung einer eigenen Enquetekommission …