Max Schad

erfahren kein Wiebke, du hast jetzt lange genug geredet. (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten) – Dr. Stekann, fan Naas (Freie Demokraten): Charmant! – Weitere Zurufe – Vereinzelte Heiterkeit) GRÜVizepräsident Frank Lortz: Jahren Seid ihr jetzt wieder einig? – Dann machen wir jetzt weiter. Jahren und diesem Max Schad (CDU): die Nun unterscheiden sich die Ergebnisse in den verschiedenun nen Umfragen immer ein bisschen, die Tendenz ist aber auch klar: Das Wahlalter 18 hat in unserem Land einen starken Rückhalt. die Sicht (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Eben nicht!) Daran ändert auch politischer Aktivismus im Hessischen Landtag oder sonst wo nichts. Ihre Erzählung trifft einfach nicht zu. (Beifall CDU) auch Ein relativ neues Argument wird jetzt aus der Uneinheitmacht lichkeit des Wahlalters hergeleitet. Bis vor Kurzem sah das Wahlrecht in Hessen einheitlich bei allen Wahlen ein MinVertrag destwahlalter von 18 Jahren vor. Durch die Wahlrechtsänin derung der Ampel lag es bei der Europawahl dieses Mal bei 16 Jahren. Es stimmt – das ist eben verschiedentlich angeklungen –, dass es keinen qualitativen Unterschied zwischen einer Europawahl, einer Bundestagswahl, einer Landtagswahl oder einer Kommunalwahl gibt, weder im Hinblick auf die Bedeutung noch im Hinblick auf Schwierigkeiten, politische Prozesse am Ende zu durchblicken geund dann als Wähler die richtige Entscheidung zu treffen. Deshalb sprechen wir uns als CDU Hessen auch dafür aus, das Mindestalter bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wieder auf 18 Jahre anzuheben, um die Einheitlichkeit wiederherzustellen. ich (Beifall CDU – Zuruf Felix Martin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) wieder es Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr oft wird in der Deeinem batte um eine Beteiligung von jungen Menschen stark auf Leim. das Wahlalter fokussiert. Das ist aus unserer Sicht bedauDie erlich; denn in Hessen gibt es bereits zahlreiche Möglichsechs keiten, sich in den Meinungsbildungs- und EntscheidungsUmprozess einzubringen. Der „HOP! Landesjugendkongress“ sie ist ein solches Format, das bereits zum zweiten Mal erfolgreich im Hessischen Landtag stattgefunden hat. Der (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten)) HesIn der Hessischen Gemeindeordnung haben wir bereits eine Sollbestimmung bei der Jugendbeteiligung. Diese wird in zahlreichen Kommunen auch vorbildlich gelebt. JugendWahl- parlamente, Jugendforen, Beiräte und viele weitere Formate wurden etabliert und dienen als Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir auf Landesebene eine Fachstelle geschaffen, die die Einführung solcher Angebote unterstützt und begleitet; denn unser Ziel ist es, dass noch mehr Kommunen entsprechende Angebote vor Ort schaffen. CDU und SPD haben im letzten Jahr eine Enquetekommission zur Jugendbeteiligung eingesetzt, die zum Ziel hat, die Möglichkeiten zur Jugendbeteiligung in Hessen gezielt zu untersuchen und gegebenenfalls neue Vorschläge zu machen. Cirsten Kunz-Strueder hat das eben sehr ausführlich ausgeführt. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Genau das ist unser Ziel. Wir wollen eben nicht nur immer diese ritualisierten Debatten zum Wahlalter führen, sondern wir wollen gezielt an unserer Jugendbeteiligung im Lande Hessen arbeiten.