Max Schad

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hass, Hetze, Vorurteile und Diskriminierungen – all das ist Realität in unserem Land. Ich will in dem Zusammenhang auch gleich sagen, dass ich auf die naseweisen Kommentare des Vorredners und auf seine Verdrehungen gar nicht eingehen möchte. Das ist die Atemluft gar nicht wert. (Beifall CDU und SPD) Die Realität in unserem Land ist nämlich, dass Hessen bereits seit Längerem auf breiter Flur aktiv geworden ist, um den Schutz vor Diskriminierung zu erhöhen. Schon vor Jahren hat man sich in Hessen diesem Problemfeld in Breite und Tiefe gewidmet. Es wurden Formate gefunden, die funktionieren und bundesweit hohe Anerkennung erhalten. Darüber bin ich sehr froh. Einige der Maßnahmen möchte ich an dieser Stelle nennen. Vor mittlerweile neun Jahren wurde die Landes-Antidiskriminierungsstelle Hessen eingerichtet. Das ist schon erwähnt worden. Ein Jahr später wurde das Antidiskriminierungsnetzwerk Hessen gegründet. Dieses hat sich als eine sehr effiziente Einrichtung bewährt, die einen Prozess langfristig begleiten kann. Es berät, steht zur Seite und kann auch aktiv involviert werden. Es sind feste Beratungsstellen geschaffen worden – drei an der Zahl –, und zudem gibt es die Möglichkeit, Diskriminierungen online und effizient zu melden. Es gibt den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt Hessen, der in den letzten Jahren ausgebaut worden ist, konkret wirkt und auch mit den entsprechenden Mitteln unterlegt ist. Eine Reihe weiterer Maßnahmen wäre noch zu Deutlich wird daran, Hessen hat eine gute Infrastruktur, die Verlass ist. (Beifall CDU und SPD) Genau diesen Weg werden wir jetzt weitergehen. Die alministerin hat verkündet, dass es erstmals in Hessen Antidiskriminierungsbeauftragte geben wird. Damit in unseren Reihen eine weitere Institution zur Verfügung, die sich gegen Diskriminierung einsetzt. Dies auch eine Stärkung der Stabsstelle Antidiskriminierung. Wir begrüßen, dass sich die Beauftragte auch mit minierungen auseinandersetzen will, die bislang nicht sehr im Fokus standen, etwa mit dem Thema Altersdiskriminierung und, aus meiner Sicht auch ganz wichtig, Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen. in diesen Bereichen Prävention, Sensibilisierung, Beratung und Vernetzung weiter auszubauen ist ein gutes Signal die Betroffenen in unserem Land und ein neuer punkt dieser Landesregierung. (Beifall CDU und SPD) Viele der ergriffenen Maßnahmen zielen auf eine langfristige Wirkung. Wir setzen darauf, mehr Verständnis für Gegenüber zu schaffen und ein umfassendes Verständnis für das Problem der Alltagsdiskriminierung und deren gen zu erreichen. Dies erfordert einen langen Atem, hierfür brauchen wir starke Institutionen. Das ist besonders wichtig. Die Position der CDU-Fraktion ist dabei klar: Engagierte Arbeit im Bereich der Antidiskriminierung unterstützen wir fest. Maßnahmen wie eine Beweislastumkehr oder Verbandsklagerecht, über das hier schon diskutiert ist und das es in Berlin bereits gibt, wird es mit uns geben. Seit Jahren ist das Land Hessen glaubwürdig, nachvollziehbar und auch mit nachweisbaren Ergebnissen in Bekämpfung von Diskriminierung aktiv. Dies ist weit anerkannt. Es bleibt unsere Aufgabe, die Zahl Fälle von Diskriminierung weiter zu reduzieren und turen zu verbessern. Dafür gehen wir jetzt weitere Schritte. In der gestrigen Gedenkstunde ist sehr deutlich geworden, dass die Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gerade auch von der Haltung und dem jedes Einzelnen abhängig ist. Dieses Bewusstsein in das Land zu tragen ist wichtig. Mit der neuen tragten haben wir hierfür eine weitere starke Stimme. wünschen Frau Sekerci bei ihrer neuen Aufgabe alles und viel Erfolg. (Beifall CDU und SPD)