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Max Schad

CDU 15.05.2025 Sitzungen 21/41

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lambrou, ich verstehe ja, dass Sie noch in die zweite Runde gehen. Das hat aber mehr den Grund gehabt, nach innen zu wirken. Und ich kann es mir vorstellen: Ihr hängt jetzt in den Seilen, und die Angst geht um um die Sitze im Parlament. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen AfD) Die Angst geht um, Herr Bocklet hat es gesagt, weil das Geschäftsmodell wegzubrechen droht. Das Schüren im Ungefähren wird immer schwieriger, Sie richten Ihre Leute auf. Ich kann ja verstehen, dass Sie das alles machen. Das können Sie auch intern noch machen. Redet euch stark, wenn ihr das braucht. (Zuruf Andreas Lichert (AfD) – Weitere Zurufe AfD) Was ist denn eigentlich unser Ansatz? Herr Lambrou, Sie monieren, dass die Leute nicht zu Ihrem Antrag gesprochen haben. Sie haben eben in Ihrer Replik auf alle möglichen Leute Bezug genommen, aber auch nicht mehr zu Ihrem Sammler, Ihrem eigenen Thema gesprochen. (Robert Lambrou (AfD): Ich wollte auf sie antworten!) Was ist denn aber die Systematik, mit der wir arbeiten? Sie ist aus meiner Sicht völlig schlüssig und sinnvoll. Wir versuchen, die illegale Migration zurückzudrängen. (Zurufe AfD) Es gab schon Ansätze in der letzten Regierung. Jetzt haben wir in der neuen Bundesregierung neue Ansätze, die scheinen erfolgreich zu sein. (Dr. Frank Grobe (AfD): Die Grenzen sind offen!) Möglichst viele der Leute, die nicht hierherkommen dürfen, werden es in Zukunft viel schwerer haben, überhaupt nach Deutschland zu kommen. Wenn die Leute hierherkommen, dann geht das Prozedere in den Erstaufnahmeeinrichtungen los. Wir schauen, wer eine Bleiberechtsperspektive hat und wer nicht. Wer keine hat, der bleibt in der Erstaufnahmeeinrichtung, so, wie es die Bundesgesetze momentan vorsehen. Diejenigen, die eine Bleiberechtsperspektive haben, werden wir auf die Kommunen verteilen. Die Familien und diejenigen, bei denen es humanitäre Gründe gibt, werden nicht in Erstaufnahmeeinrichtung kaserniert. Das macht man Familien nicht, es macht menschlich keinen Sinn, und macht vor allem auch wirtschaftlich keinen Sinn. (Robert Lambrou (AfD): Das haben wir anerkannt, das haben wir klar in unserer eigenen Rede gesagt!) Herr Lambrou, Ihr Ansatz ist doch, den syrischen möglichst lange zu kasernieren. (Zurufe AfD) Volkswirtschaftlich macht es doch überhaupt keinen die afghanische Krankenschwester nur aus ideologischen Gründen zu kasernieren. Das macht doch überhaupt Sinn. Unser Ansatz ist viel sinnvoller, er ist viel menschlicher, und er ist auch kostengünstiger. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE NEN – Anhaltende Zurufe AfD – Glockenzeichen) Da können Sie hier reinpöbeln in Ihren eigenen aber es ist keine stringente Asylpolitik. – Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE NEN – Zurufe AfD)

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