Max Schad

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rund zwei Jahre existiert mittlerweile das Hessische Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. Ich finde schon, man kann nach zwei Jahren sagen, dass mit der Übernahme der Zuständigkeit für dieses Lebenswirklichkeitsministerium – wie die Ministerin immer sagt – in viele Bereiche neuer Schwung gekommen ist. Der vorliegende Haushaltsplanentwurf bildet genau diesen Schwung ab. Vor allen Dingen im Bereich der Kliniken ist in den vergangenen Monaten unter Hochdruck gearbeitet worden. Mit dem neuen Krankenhausplan ist Ministerin Diana Stolz und Staatssekretärin Sonja Optendrenk wirklich ein großer Wurf gelungen. Es ist gelungen, einen beschreibenden Plan in eine Grundlage zu verwandeln, die eine echte Steuerung ermöglicht – dies alles auf der Basis solider Daten und durch viel Zusammenarbeit mit der ganzen Krankenhauslandschaft in Hessen. (Beifall CDU und SPD) Es sind entscheidende Arbeiten für die Umsetzung der Klinikreform geleistet worden, und zwar mit viel Umsicht und Einsatz. Das ist eine beeindruckende handwerkliche Leistung von Ministerin Diana Stolz und Staatssekretärin Sonja Optendrenk. Ihnen gilt mein höchster Respekt für die hier abgelieferte politische Leistung. (Beifall CDU und SPD) Ich freue mich, dass wir auch in diesem Jahr das hohe Niveau bei der Pauschalfinanzierung der Krankenhäuser halten können. Vieles ist bei den Kliniken derzeit im Umbruch. Die Investitionskostenfinanzierung des Landes steht, meine sehr geehrten Damen und Herren. Hessen bleibt hier an der Spitze, und das kann sich im bundesweiten Vergleich mehr als sehen lassen. (Beifall CDU und SPD) Hinzu kommen die Mittel aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes und aus dem Darlehenstilgungsprogramm. Gemeinsam mit dem Transformationsfonds gehen wir jetzt mit einem guten Förderinstrumentarium in die kommende Zeit. Wir wissen, dass die Klinikversorgung eine große Bedeutung für die Menschen hat. Deshalb liefert die Landesregierung auch: in Berlin, in Wiesbaden und vor Ort. (Beifall CDU und SPD) Es ist bereits angeklungen, dass wir derzeit vor erheblichen finanziellen Herausforderungen stehen. Ich habe mich wirklich darüber gefreut, dass es trotzdem gelungen ist, in diesem Haushalt Schwerpunkte zu setzen. 4 Millionen Euro zusätzlich investieren wir in die Sportstättenförderung. Unsere Förderprogramme sind landesweit echte Nachfrageschlager, in den Kommunen und beim vereinseigenen Sportstättenbau. Dass wir in Zeiten wie diesen noch einmal Geld drauflegen können, ist eine klare Ansage an den Sport und die Vereine in Hessen: Ihr seid uns wichtig, nicht nur im Wort, sondern auch in der Tat. – Genau so geht Volkspartei. (Beifall CDU und SPD) An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich beim gesamten Referat zu bedanken, das die Sportstättenförderung administriert: unkompliziert, zugewandt, echte Möglichmacher, ein Aushängeschild der Landesverwaltung. Darauf können wir alle stolz sein. (Beifall CDU und SPD) Das Thema der zusätzlichen Stellen ist auch schon in den Diskussionen zum Etat des vergangenen Haushaltsjahres angeklungen. Es ist momentan nicht unbedingt beliebt. Aber wir alle wissen auch, dass es in manchen Bereichen eben noch Nachholbedarf aus der Vergangenheit gibt. Genau hier setzen wir in diesem Einzelplan 12 an. Insgesamt 13 neue Stellen werden für die Fachabteilungen bereitgestellt. Diese neuen Mitarbeiter werden am Ende ganz konkret daran arbeiten, in den Kernthemen Familie, Senioren und Pflege mehr Kapazitäten zu schaffen und am Ende konkrete Ergebnisse zu liefern. Ich finde, das ist eine richtige Schwerpunktsetzung dieser Landesregierung. (Beifall CDU und SPD) Eine Schwerpunktsetzung des Hauses ist zudem das ma Pflege. Das ist auch dringend nötig. In diesem wird sich in diesem Jahr ebenfalls viel tun. Ich bin gespannt auf das neue Landespflegekonzept, das mit viel Aufwand und einer guten Beteiligung erstellt Gerade im Hinblick auf die Versorgungslandschaft wir uns auf die Impulse, die in das gesamte Land hinausstrahlen werden. Auch hier wird deutlich, dass Landesregierung dem Thema Pflege endlich die Bedeutung beimisst, die es verdient hat. (Beifall CDU und SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stehen wie in ren Etats auch hier unter hohem Einspardruck. Zunächst einmal ist es erfreulich, dass über die einzelnen Positionen hinweg viel Kontinuität gewahrt werden konnte. Das Zeiten wie diesen wirklich keine Selbstverständlichkeit. Ich finde, dass die Ministerin die Einsparvorschläge gewählt hat. Wichtig ist, dass keine Projekte eingestellt werden müssen und dass alle Akteure in Hessen Planungssicherheit haben. Dies gilt explizit auch für die menversorgung. Ich bin mir ziemlich sicher, dass in Debatte noch entsprechende Rechnungen aufgemacht den. Deshalb sage ich es für die Hebammenversorgung hier einmal deutlich: In diesem Jahr können alle ge der laufenden Programme, also der Niederlassungsförderung, aber insbesondere auch des geplanten programms des hebammengeleiteten Kreißsaals, werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dies und nichts anderes, und die Landesregierung steht in diesem Jahr fest an der Seite der Hebammen. herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die kommenden werden mit der Umsetzung der Krankenhausreform, Abschluss des Pflegekonzepts, aber auch der kontinuierlichen Arbeit am Kinderschutz herausfordernde Monate. Ich finde, das HMFG ist mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf für diese Herausforderungen gut aufgestellt. Schwerpunkte sind klug gesetzt, und vor allem kann die Arbeit des Hauses wirklich sehen lassen. So soll weitergehen in den kommenden Monaten, und darauf en wir uns. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)