Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Die Selbstbestimmung bis zum Lebensende ist ein hohes Gut. Und deshalb ist es natürlich richtig, dass sich Patientinnen und Patienten frühzeitig mit der Patientenverfügung und der Vorsorgevollmacht auseinandersetzen. Und deshalb gibt es bereits von verschiedenen Trägern Hamburg diverse …
Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir alle kennen jemand, der pflegebedürftig ist. Und das ist nicht nur anekdotische Evidenz. Es gibt in Deutschland rund 5,9 Millionen Pflegebedürftige, davon werden 86 Prozent zu Hause versorgt und 14 Prozent leben im Heim. Und das ist auch eine ganz große gesamtgesellschaftliche Ausgabe. So …
Ja, vielen Dank, Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren. Datenschutz ist kein Selbstzweck, sondern er schützt die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger – soweit der sinnvolle Grundgedanke. Aber der wird eben dann zum Problem, wenn er bürokratisch und ineffizient wird. Und genau da setzt unser Antrag ein. Wir …
Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, heute sprechen wir über etwas, das uns in Hamburg wirklich gut gelungen ist und von dem ganz viele Menschen hier in diesem Saal, ich gucke die ganzen jungen Eltern an, aber auch noch vor allem Menschen in ganz Hamburg profitieren, nämlich unser Kita-Gutschein-System. Meine Familie profitiert …
selbst wenn es nicht unmittelbar um einen Jobverlust geht, denn sie kann dazu führen, dass man im Job auf einmal ganz andere Aufgaben bewerkstelligen muss. Und deshalb war gerade die Anhörung in Sachen Kompetenzförderung so wichtig. ARIC hat dabei deutlich gemacht, wie man auch unterstützen kann, wenn Menschen verstehen, wie KI …
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, manche heiratswilligen Menschen staunen nicht schlecht, wenn sie zur Anmeldung zur Eheschließung plötzlich einen beglaubigten Ausdruck des Geburtenregisters vorlegen müssen. Zumindest, wenn sie nicht in Hamburg geboren worden sind. Man könnte ja meinen, dass genug bewiesen ist, dass …
Ja, Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Eben gerade ging es hier hoch her, aber ich glaube, jetzt haben wir ein Thema, hinter dem wir uns alle vereinen können. Denn alle Menschen wünschen sich, in den eigenen vier Wänden, in der gewohnten Umgebung, im Stadtteil, im eigenen Quartier alt werden zu können, gerade auch bei …
Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir reden ja heute über das Alter, und etwas mehr von der Weisheit des Alters hätte man sich ja gerade von den Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion gewünscht. Das Verhalten war ja eher kindisch. Aber Sie alle kennen sicherlich das Rätsel der Sphinx: "Wer hat am Morgen vier Beine, am …
Vielen Dank, Herr Präsident. Auch von meiner Seite aus alles Gute für Ihre Amtsführung und jederzeit eine glückliche Hand. Meine Damen und Herren, Attacken mit Schadsoftware auf Firmen und Ämtern, Cybersabotage auf wichtige Infrastruktur, es sind raue Zeiten in Deutschland in Sachen Cyberabwehr. So hat auch das BKA gerade gestern in …
Ja, Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zuerst einmal ein ernst gemeintes Wort an die AfD: Ich begrüße es, dass Sie heute ausnahmsweise mal nicht um das Thema Migration kreisen, sondern dass es bei Ihnen in diesem Antrag um ältere Menschen geht, deren Arbeit das Fundament für unseren heutigen Wohlstand gelegt hat. Aber genau deshalb …
Ja, Herr Präsident, meine Damen und Herren. Zunächst möchte ich mich bei der Linksfraktion dafür bedanken, dass sie dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat, denn die Anrechnung von Elternzeit auf die Erfahrungsstufen bei Beamten und Tarifbeschäftigten wird unterschiedlich gehandhabt. Und das wirft in der Tat Fragen der Rechtigkeit …
Ja, Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem, dafür bin ich den Kollegen auch sehr dankbar, wir die ersten populistischen Verschwörungsmythen haben zurückweisen können, kommen wir zu einer weiteren Frage, was die Funktionsfähigkeit unseres Landes angeht, eine weitere zentrale Frage neben dem Kampf gegen den …
Ja, vielen Dank, Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich freue mich, dass wir heute direkt nacheinander über zwei Hamburger Erfolgsgeschichten diskutieren können: zuerst Olympia und jetzt die Hamburger Digitalisierung. Denn was Digitales angeht, ist Hamburg das Dänemark Deutschlands: Nirgendwo sonst in Deutschland hat …
Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir haben viel über Red Storm Charlie gesprochen und über die Übung für den Ernstfall. Aber in Sachen Vorbereitung für den Ernstfall ging es gleich am gestrigen Dienstag direkt weiter in der Handelskammer Hamburg beim 40. Cyber-Sicherheits-Tag. Da kamen nicht nur Kollege Greshake und ich, …