Dr. Tim Stoberock

Ja, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, heute sprechen wir über etwas, das uns in Hamburg wirklich gut gelungen ist und von dem ganz viele Menschen hier in diesem Saal, ich gucke die ganzen jungen Eltern an, aber auch noch vor allem Menschen in ganz Hamburg profitieren, nämlich unser Kita-Gutschein-System. Meine Familie profitiert seit zwölf Jahren davon, solange werden meine Hamburger Kinder bereits hier sehr gut in einer Kita betreut und mit mir profitiert eine ganze Generation an Kindern und Eltern. Denn dieses Kita-Gutschein-System, ich gucke auch mal Dietrich Wersig an, hat... Eltern zu Kunden gemacht und dafür gesorgt, dass wir eben keine Objekte wie früher, sondern Subjekte in Form unserer Kinder finanzieren. Und dadurch, dass wir das an der Nachfrage orientierte Gutscheinsystem haben, weil wir diese Gutscheine auch mit richtig viel Geld hinterlegen, In diesem Jahr sind es über 1,2 Milliarden Euro. Stehen wir heute in Hamburg bei der Kindertagesbetreuung sehr gut da. Wir haben in Hamburg genug Kita-Plätze und sie sind da, wo die Eltern sie brauchen. Und dass wir in Hamburg sehr gut aufgestellt sind, da hat sich in den letzten zwei Jahren unsere Senatorin Melanie Schotzhauer sehr verdient drum gemacht. Deshalb auch im Namen des ganzen Hauses ganz vielen Dank, liebe Melanie, dafür.Und als Familienpolitiker muss ich sagen, ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit unserer Schulsenatorin Xenia Bekeris, die jetzt auch den Familienbereich übernehmen wird. Liebe Frau Senatorin Bekeris, du hast als Lehrerin Erzieherin ausgebildet, du warst in der Sprachförderung von Kindern tätig und deine Zeit als Kita-Mutter ist auch noch gar nicht so lange her. Liebe Xenia, du bist voll in der Materie drin und das wird richtig gut mit dir werden.Apo, kommt alles noch, kommt alles noch. Abo gut, woanders ist die Kita-Situation nicht gut für die Eltern, sondern katastrophal. Vielleicht haben Sie ja in dieser Woche die SZ gelesen. Da erschien unter der Überschrift Suche Kita-Platz, tue alles, eine Reportage über verzweifelte Eltern in Bayern. Und statt notleidender Eltern wie in Bayern hat unser nachfrageorientiertes Kita-Gutschein-System zu einem sehr erfolgreichen Ausbau der Kindertagesbetreuung und Vielfalt der Angebote in Hamburg geführt, mit der höchsten Betreuungsquote, die wir bundesweit hier haben. Um auch auf Ihren Antrag zu kommen und nicht nur auf die Erfolgsgeschichte, die das Kita-Gutschein-System zu verzeichnen gehabt hat, wo so viel Licht ist, ist natürlich auch ein bisschen Schatten. Und im Kita-Gutschein-System erhalten Kita-Träger pauschalisierte Entgelte, deren Fortschreibung jeweils im Landesrahmenvertrag geregelt wird und in der Vertragskommission zwischen Kita-Trägern und Behörden dann verhandelt wird. Und diese Entgelte sind, wie gesagt, pauschal und büllen daher nicht jeden Einzelfall ab. Sie benennen ja auch in Ihrem Antrag dabei einige Fälle wie erhöhte Tarifabschlüsse, wobei man hier auch anmerken muss, das haben Sie in Ihrem Antrag dann nicht erwähnt, dass es in den Vertragskommissionen auch jeweils gelungen ist, diese nicht zu erwartenden Tariferhöhungen durch Zusatzentgelte zu erzielen.Geld entsprechend aufzufangen. Andere, der in Ihrem Antrag genannten Fälle, wie zum Beispiel der Fachkräftemangel, haben tatsächlich in der Ausgestaltung herzlich wenig mit dem Kita-Gutschein-System zu tun. Den haben wir nämlich im Kita-Bereich bedauerlicherweise bundesweit und er ist in Hamburg noch am schwächsten ausgeprägt. Das Kita-Gutschein-System ist daher ein sehr gutes Instrument. Um auf Veränderungen zu reagieren, Entwicklungen gemeinsam zu gestalten und diese auch fortzuentwickeln, ab und zu fortentwickeln. Wir wollen ja auch das Kita-Gutschein-System fortentwickeln im Zusammenhang mit allen Akteuren in dieser Stadt, im Zusammenhang mit den Erzieherinnen, mit den Einrichtungen und werden deshalb auch Ihren Antrag, um uns sozusagen auch in der Diskussion zu bleiben anhand Ihres Antrages, den dann auch entsprechend überweisen. Denn dort im Ausschuss können wir dann gründlich darüber diskutieren, wie wir am besten den Pfad des Qualitätsausbaus im Kita-Gutschein-System gemeinsam weitergehen können. Und auf dieses Ringen um das, was das Beste für die Kinder und für die Eltern und für die vielen Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas dieser Stadt ist, die wir jeden Tag ganz tolle Arbeit leisten, darauf freue ich mich in der nächsten Legislaturperiode gemeinsam mit Ihnen und natürlich auch mit Frau Senatorin Bekaris. Auf dieses Ring gemeinsam mit Ihnen, um das Beste für die Kinder, für die Eltern, die Erzieherinnen und Erzieher.Daran sollen wir gemeinsam arbeiten. In diesem Sinne vielen Dank, wenn wir den Antrag entsprechend überweisen.