Thomas Dörflinger

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wende mich zuerst an Sie, Herr Fulst-Blei. Wir kennen uns ja jetzt auch schon eine geraume Zeit. Sie wissen: Ich war zehn Jahre lang handwerkspolitischer Sprecher und für das Handwerk immer ein guter Partner. Das Handwerk konnte sich auf mich in dieser Funktion verlassen, …

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, ich möchte meine Frage mit einem Zitat einleiten. Ich habe in der „Stuttgarter Zeitung“ gelesen, dass der Politikwissenschaftler Michael Wehner gesagt hat: Nirgendwo gibt es so viel gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie bei der Fasnacht. Ich glaube, jeder, der bei uns bei der Fasnet unterwegs ist, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir haben gerade gehört: Es wurden in diesem Zusammenhang auch Personalstellen im Verkehrsministerium geschaffen. Vielleicht können Sie etwas dazu sagen, in welchem Umfang und was mit den Personalstellen passiert, wenn die Lkw-Maut nicht umgesetzt wird. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Die genaue Zahl …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie steigt man bei einem solchen Titel in eine Rede ein? (Zuruf von der SPD: Tja!) Der Debattentitel ist zugespitzt, er ist plakativ; es ist Wahlkampf. Aber er zwingt uns, über etwas Grundsätzliches zu sprechen: über politische Verlässlichkeit, über Führung und über die Frage, ob …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Thomas Dörflinger) Wohlstand für alle entsteht nicht durch Abschottung, sondern durch Leistung und Wettbewerb. Dieser Satz von Ludwig Erhard ist kein historisches Zitat für ein Museum, er ist eine Arbeitsanweisung für uns in der Politik – gerade in Zeiten wie diesen. (Beifall bei der CDU …

Das tut sie garantiert nicht. (Abg. Anton Baron AfD: Heute ist eine Ausnahme!) Herr Minister, Sie haben vorhin gesagt, ich hätte den Ministerpräsidenten kritisiert. Das ist einfach gelogen. Das ist nicht wahr. (Zurufe, u. a. Abg. Sascha Binder SPD: Was?) Ich lese Ihnen vor: Wir haben hierzu einen Vorschlag gemacht. Basis war der …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg ist das Herz der Automobilindustrie. (Abg. Miguel Klauß AfD: Gewesen! – Zuruf von der AfD: Noch!) de – 135. Sitzung – Donnerstag, 13. November 2025 Doch dieses Herz ist vom Infarkt bedroht. (Zuruf von der AfD: Ja!) 51 500 Arbeitsplätze gingen in nur einem Jahr verloren. …

Zunächst einmal vielen Dank. Toll, dass die beiden Projekte jetzt so vorankommen. Das war ein weiter Weg, aber es war nun wirklich eine gute Woche, in der diese beiden Nachrichten nun öffentlich wurden. Auch von unserer Stelle ein Dankeschön. Das sind zwei tolle Projekte, die wir auch unterstützen. Dazu noch eine Frage, was die Angebote …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt einen schönen (Thomas Dörflinger) Satz, den ich neulich von einem Handwerksmeister gehört habe: „Wenn wir aufhören, zu arbeiten, merkt man es schon nach einem Tag.“ Das Handwerk ist das Fundament unseres Alltags: Menschen, die anpacken, die gestalten, die verbessern, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir haben gerade viel über Baustellen gehört. Meine Frage: Wie kann die Landesregierung dabei unterstützen, dass es für die Fahrgäste während dieser Zeit nicht zu ganz unangenehmen Situationen kommt, was das Baustellenmanagement angeht? Vielleicht können Sie dazu etwas sagen. Danke schön. Minister für …

Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. – Mir liegt gerade ein Schreiben vor, das an Lars Klingbeil ging. Danach hätten die Vorsitzenden der Gesamtbetriebsräte von Bosch, ZF und Mahle an Lars Klingbeil geschrieben mit der großen Bitte, das – jetzt kommt das Wort – pauschale Verbrennerverbot zurückzunehmen. Es gefährde riode – 128. Sitzung …

Frau Staatssekretärin, die Bahn hat ja eine ergebnisoffene Prüfung zugesagt. Dies kann natürlich die technische Umsetzung betreffen, aber auch die planungsrechtliche Umsetzung. Gibt es da trotzdem eine Einschätzung aus dem Verkehrsministerium, aus Ihrem Haus, beispielsweise zum Planungsrecht, ob das möglich ist? Zweite Frage: Wurde ein …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die Maßnahme soll ja 2028 umgesetzt werden. Ich habe Sie in vielen anderen Bereichen als Minister erlebt, der für Innovationen immer sehr offen ist. Jetzt gibt es natürlich schon Bestrebungen aus der Hochschule, aus der Bauwirtschaft selbst, ein Projekt zu initiieren, um zu zeigen, dass es auch anders geht, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Nähe von Hochdorf im Landkreis Biberach müssen zwei marode Brücken der B 30 neu gebaut werden. Am 21. März teilte das Verkehrsministerium mit, dass es sich für einen Neubau der Brücken an gleicher Stelle unter Vollsperrung entschieden habe; alternative Vorschläge seien …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben gerade die Straßen angesprochen. Das ist die Straße, das sind die Brücken selbst. Ich möchte aus dem Koalitionsvertrag des Bundes, der gerade verschickt wurde, einen Satz zitieren mit der Bitte, zu erklären, wie sich das Ihrer Meinung nach insgesamt auf das Land auswirken könnte, gerade was die …

Nein, lasse ich nicht zu. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, individuelle Mobilität ist kein Auslaufmodell, sie ist Lebensrealität. Gerade im ländlichen Raum ist das Auto oft die einzige Möglichkeit, mobil zu bleiben. (Abg. Emil Sänze AfD: Späte Erkenntnis!) Für Millionen bedeutet sie nicht Luxus, sondern Freiheit. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Wahl, Sie haben gesagt, der Markt habe entschieden. Jetzt ist der Verkauf von E-Autos dramatisch eingebrochen. (Abg. Rüdiger Klos AfD: Ja!) Ich frage mich also: Welchen Markt meinen Sie? In Ihren Augen, Herr Wahl, ist der Staat der Markt. Für uns sind es die Verbraucher, und wir …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt doch noch ganz kurz auf Herrn Klos erwidern. Zuerst: Sie haben zu Beginn gesagt, dass ich über irgendwelche Machtoptionen gesprochen hätte. Schauen Sie sich das Protokoll an. Nicht mit einer Sekunde! Ich weiß nicht, wie Sie auf solchen Unsinn kommen. Ich würde sogar sagen, …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach intensiven Beratungen im Verkehrsausschuss und einer ausführlichen Expertenanhörung steht heute das Landesmobilitätsgesetz zur zweiten und finalen Lesung auf der Tagesordnung. Mein Dank gilt allen beteieriode – 117. Sitzung – Mittwoch, 12. März 2025 ligten Verbänden, die sich mit …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mobilität hat unser Land stark gemacht, schafft Zukunft und bedeutet Freiheit. Ein Gesetz, bei dem es um Mobilität geht, bringt zwangsläufig Diskussionen (Thomas Dörflinger) mit sich. CDU und Grüne haben gerungen – intensiv, leidenschaftlich, bis spät in die Nacht, aber immer fair und …