Thomas Dörflinger

Nein, lasse ich nicht zu. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, individuelle Mobilität ist kein Auslaufmodell, sie ist Lebensrealität. Gerade im ländlichen Raum ist das Auto oft die einzige Möglichkeit, mobil zu bleiben. (Abg. Emil Sänze AfD: Späte Erkenntnis!) Für Millionen bedeutet sie nicht Luxus, sondern Freiheit. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Jeder Versuch, den Individualverkehr schlechtzureden, trifft nicht das System Auto, es trifft die Menschen in ihrem Alltag. (Abg. Manuel Hagel CDU: Genau!) Deshalb brauchen wir über alle Parteigrenzen hinweg ein klares Bekenntnis zum Automobilstandort Baden-Württemberg, zur individuellen Mobilität und zu den Menschen, die das er- (Thomas Dörflinger) möglichen – in den Konzernen, aber auch in den kleinen Betrieben vor Ort. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/DVP) Während die großen Hersteller mit Stellenabbau Schlagzeilen machen, kämpft der Mittelstand oft leise – kleine familiengeführte Zulieferer, fest verwurzelt in unseren Gemeinden. Sie zahlen hier Steuern, bilden aus, sponsern den Musikverein, arbeiten im Gemeinderat mit. Sie sind nicht irgendwo, sie sind hier bei uns in den Gemeinden. Gerade sie leiden unter der wachsenden Bürokratie. Unzählige Beauftragte: Datenschutz, Immissionsschutz, Entsorgung, Gefahrenschutz und vieles mehr – (Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) für große Unternehmen lästiger und teurer Alltag, für kleine Betriebe eine Überforderung. Diese Beauftragtenpflichten gehören endlich abgeschafft, und ich hoffe, die SPD macht im Bund mit. (Beifall bei der CDU) Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf der Reise mit Minister Hermann nach Japan und Südkorea wurde eines ganz deutlich: Baden-Württemberg genießt dort hohes Ansehen. Die Produkte aus unserem Land stehen für Qualität, stehen für Ingenieurskunst und für Verlässlichkeit. Doch in Südkorea herrscht ein anderer Geist. Dort wird nicht erklärt, warum etwas nicht geht, dort wird gefragt: Was braucht es, damit es geht? (Zuruf von der FDP/DVP: Richtig!) In Korea gilt beim autonomen Fahren: Was nicht verboten ist, ist erlaubt. Diese Haltung brauchen wir auch – Offenheit statt Angst, Mut statt Misstrauen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/DVP – Zuruf von der FDP/DVP: Sehr gut!) Auch bei Straßen und Brücken müssen wir mutiger vorangehen mit einem einheitlichen Verfahrensrecht, einer verbindlichen Stichtagsregelung zu Beginn der Planung und einer Reform des Verbandsklagerechts. (Zuruf des Abg. Florian Wahl SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Auto ist nicht von gestern. Es ist der Innovationsraum von morgen mit E-Mobilität, Wasserstoff, E-Fuels und neuen Assistenzsystemen. Wir müssen nicht alles neu erfinden, aber wir müssen endlich wieder daran glauben, dass Fortschritt bei uns zu Hause beginnt, in den Werkshallen, den Garagen, den Köpfen der tüchtigen Menschen in unserem Land. Lassen wir die Menschen im Land einfach machen. (Abg. Manuel Hagel CDU: Ja, machen!) Sie können das, und sie haben das oft genug bewiesen. Danke. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/DVP) riode – 119. Sitzung – Mittwoch, 2. April 2025