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Thomas Dörflinger

CDU 22.05.2025 Sitzungen 17/124

Frau Staatssekretärin, die Bahn hat ja eine ergebnisoffene Prüfung zugesagt. Dies kann natürlich die technische Umsetzung betreffen, aber auch die planungsrechtliche Umsetzung. Gibt es da trotzdem eine Einschätzung aus dem Verkehrsministerium, aus Ihrem Haus, beispielsweise zum Planungsrecht, ob das möglich ist? Zweite Frage: Wurde ein Zeitrahmen vereinbart, bis wann die DB entsprechend Rückmeldung gibt, was die ergebnisoffene Prüfung im Endeffekt gebracht hat? Welcher Zeitrahmen wurde da vereinbart? Vielleicht können Sie dazu noch etwas sagen.

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