Thomas Dörflinger

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben gerade die Straßen angesprochen. Das ist die Straße, das sind die Brücken selbst. Ich möchte aus dem Koalitionsvertrag des Bundes, der gerade verschickt wurde, einen Satz zitieren mit der Bitte, zu erklären, wie sich das Ihrer Meinung nach insgesamt auf das Land auswirken könnte, gerade was die Abläufe angeht. Es geht dabei auch um Infrastrukturvorhaben. (Thomas Dörflinger) Der identische, der erweiterte und der vollseitige Ersatzneubau bei Infrastrukturvorhaben soll von der Pflicht eines Planfeststellungsverfahrens ausgenommen werden. Was würde das im Endeffekt für die Planungen und zur Umsetzung der Maßnahmen, die Sie gerade skizziert haben, bedeuten? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich hoffe, dass wir das schaffen. Denn dann kommen wir nämlich wirklich schneller voran. Es ist das eigentliche Übel, dass wir für alles Jahre brauchen, bis es irgendwann überhaupt in die Ausschreibung geht. Deswegen habe ich mich sehr gefreut, dass man gerade bei dem, was man faktisch nur ersetzt, was schon da ist, nicht den ganzen Terz mit allen Prüfungen anfängt. Denn es ist klar: Da steht was, und da wird auch nichts kaputt gemacht, sondern es kann dort wieder ersetzt werden. – Also, ich begrüße das sehr. (Beifall des Abg. August Schuler CDU)