Daniel Karrais

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Ausschussvorsitzender muss ich die Ausführungen des Herrn Dr. Hellstern ja regelmäßig verfolgen. Dementsprechend habe ich mich heute bei dem Titel der Debatte und beim Durchlesen des Antrags schon auf eine recht unterirdische Eröffnung dieser Debatte eingestellt. (Zuruf …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die bisherigen Ausführungen. – Sie haben erfreulicherweise auch das Thema „Green Tech“ angesprochen. Hier hat sich die Koalition ja vorgenommen, eine Strategie auszuarbeiten. Wir, die FDP/DVP, halten es auch für sehr wichtig, dass man mit Umwelttechnologien auch einen Beitrag zum Klimaschutz und zu …

Vielen Dank, Herr Minister, für die bisherigen Ausführungen. – Ich habe eine Nachfrage. Sie haben die eisenbahnbetriebswissenschaftliche Untersuchung zur Prüfung der Möglichkeiten einer Verlängerung der S-Bahn erwähnt. Gibt es schon einen Zeithorizont, bzw. lässt sich schon grob abschätzen, wann mit einem Ergebnis gerechnet werden kann? …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit der Fertigstellung des Tiefbahnhofs S 21 wird nach heutigem Kenntnisstand der Betrieb des Kopfbahnhofs eingestellt (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Wann ungefähr?) und mit dem Rückbau des Gleisvorfelds samt Bahnhof begonnen. Das bedeutet nach heutigem …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. – Sie hatten gerade gesagt, dass es energieintensive Unternehmen gibt, die sich hier in Baden-Württemberg sehr wohlfühlen. Ich vernehme da anderes. Können Sie mir einen konkreten Hinweis geben? Mit denen würde ich dann sehr gern das Gespräch suchen. (Lachen bei der AfD – Abg. Anton …

Frau Ministerin Walker, Sie fragen nach konkreten Vorschlägen. Also, wir bringen diese laufend hier in den parlamentarischen Ablauf ein. Ich nenne etwa den Ausbau der Tiefengeothermie; da kommt von Ihrer Regierung leider nur sehr wenig. Auch zum Thema „Weiterer Ausbau von Floating-PV“ kommt von Ihnen nur wenig. (Zurufe von den Grünen – …

Die Ziele sind verfehlt, weil statt der groß angekündigten 1 000 Windräder vielleicht zehn gebaut worden sind – Ziel in der Energiewirtschaft verfehlt. (Beifall bei der FDP/DVP) Der Gebäudesektor: Hier gleicht die Treibhausgasemission dem Stand des Jahres 2014. Also, in neun Jahren keine Fortschritte erzielt – Ziel verfehlt. (Beifall bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg ist ein Land des Mittelstands, ein Land der Innovation, ein Land der Technologie, ein Land der Käpsele. Das ist eigentlich die beste Voraussetzung, um Vorreiter in Sachen Klimaschutz sein zu können, und zwar durch Technologie und Innovation. Das ist das, was …

Vielen Dank, Herr Kollege Schwarz. – Ich habe eine Frage. Sie haben das noch mal wiederholt, zu dem ich Sie schon bei Ihrer Rede in der ersten Runde fragen wollte. Sie haben den grünen Wasserstoff so hingestellt, als wäre er der einzige, der klimaneutral ist. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Der einzige, der gesichert klimaneutral ist!) Ich …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Zunächst möchte ich sagen: Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie den ganzen Themenkomplex differenzierter und auch tiefgründiger betrachten als Ihr Fraktionsvorsitzender. Die Fragen beziehen sich auf das Thema Technologieoffenheit. Sie haben auch von …

Vielen Dank. – Eine Anmerkung dazu: Wenn solch eine Verordnung kommt, dann wird ja nicht gleich eine Wärmepumpe herausgerissen. Also, hier betreibt die AfD einmal wieder unseriöse Politik (Lachen bei der AfD – Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Frage!) und macht irgendwelche Unterstellungen, die nicht der Wirklichkeit entsprechen. Jetzt kommt …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wärmeplanung gilt in Baden-Württemberg bereits seit mehreren Jahren verpflichtend für die Großen Kreisstädte und Stadtkreise. Sie muss bis Ende dieses Jahres erstellt werden. Jetzt können wir den Vorgängen im Bundestag entnehmen, dass nun auf Bundesebene flächendeckend für …

Vielen Dank, Frau Ministe­ rin. – Sie haben es angesprochen: Die Versorgungsauflage be­ trifft 97,5 % der Bundesfläche; das heißt, 2,5 % der Fläche müssen nicht versorgt werden. Das bedeutet auch, die werden irgendwo liegen. Naheliegenderweise wird das in Regionen mit relativ dünner Besiedlung sein oder dort, wo es topogra­ fisch einfach …

Vielen Dank, Herr Kollege, für die Ausführungen, auch für Ihren Vorschlag in dem Ent­ schließungsantrag. Ich stelle mir aber die Frage, inwiefern es aus Ihrer Sicht sinnvoll ist, dass wir jetzt quasi eine Förderung machen für Maßnahmen, die für die Mobilfunkunternehmer durch die Auflagen ohnehin verpflichtend sind. Denn sie müs­ sen ja …

Das kann ich Ihnen gern er­ klären. Da kann ich Sie auch auf die öffentliche Anhörung vom Umweltausschuss verweisen. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ist mir bekannt!) Die können Sie sich auf der Internetseite des Landtags an­ schauen. Da wird sehr deutlich, dass der tatsächliche Tempe­ raturanstieg im Wesentlichen in den letzten Jahrzehnten …

Ja, das kann ja nur der Auf­ klärung dienen. (Heiterkeit – Abg. Andreas Stoch SPD: Das glaube ich jetzt nicht!)

Sehr geehrte Frau Präsiden­ tin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel dieser Debat­ te ist: „Risiken minimieren, Chancen nutzen: unsere Strategie zur Anpassung an den Klimawandel“. Lieber Kollege Metten­ leiter, ich frage Sie: Wo ist denn eigentlich diese Strategie, die Sie uns hier heute präsentieren wollten? (Beifall bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich Ihnen ein Bild zeigen. (Der Redner hält sein Tablet hoch, auf dem das Titel- bild des Koalitionsvertrags zu sehen ist.) Kennen Sie das? Das ist die Titelseite Ihres Koalitionsvertrags. (Vereinzelt Beifall – Abg. Andreas Stoch SPD: Recht düster, das Bild!) …

Danke, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie haben die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime angesprochen. Sie haben gesagt, sie sei erreichbar. Wie riode – 61. Sitzung – Mittwoch, 29. März 2023 erklären Sie sich dann, dass dort nur 70 Fälle vorliegen? Genau das spricht ja eigentlich dafür, dass niemand weiß, dass es diese Ansprechstelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitale Anwendungen und Prozesse beschäftigen uns im Alltag immer wieder aufs Neue. Das sind nützliche Innovationen, die uns das Leben erleichtern, die neue Möglichkeiten schaffen. Man kann es kurz sagen: Sie schaffen große Chancen für unser Land. Wir Freien …