Daniel Karrais

Vielen Dank, Herr Minister, für die bisherigen Ausführungen. – Ich habe eine Nachfrage. Sie haben die eisenbahnbetriebswissenschaftliche Untersuchung zur Prüfung der Möglichkeiten einer Verlängerung der S-Bahn erwähnt. Gibt es schon einen Zeithorizont, bzw. lässt sich schon grob abschätzen, wann mit einem Ergebnis gerechnet werden kann? Das ist ja auch Grundlage für die nächsten Schritte, bei denen sich die verschiedenen Akteure positionieren müssen. Zum Thema Baurecht: Hinsichtlich des Gleisvorfelds in Stuttgart gibt es eine Klage der Deutschen Umwelthilfe, die behauptet – es gibt verschiedene Interessenvertreter, die das auch behaupten –, dass es da gar kein Baurecht gäbe, weil man den Unterbruch der Gäubahn gar nicht planfestgestellt habe. Können Sie dazu noch eine Einschätzung abgeben, wie das aussieht? Vor allem stelle ich es mir relativ schwierig vor, den Hauptbahnhof oben für eine einzige Zuganbindung in Betrieb zu lassen. Es würde ja letzten Endes nur die Gäubahnstrecke betreffen. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Zum ersten Teil der Frage: Wir rechnen noch in diesem Jahr mit den Ergebnissen, vielleicht sogar so rechtzeitig, dass wir sie nicht erst zu Weihnachten verkünden können, sondern vorher. Ich kann jetzt kein genaues Datum nennen. Wir rechnen damit, dass Ende November, Anfang Dezember etwas kommt. Ich habe allerdings schon mehrfach die Erfahrung gemacht, dass diese Studien dann doch noch einmal zwei bis drei Wochen länger dauern. Zum Thema Baurecht und zur rechtlichen Situation – Klage der DUH –: Ich kann nicht die Entscheidung der Gerichte vorhersehen. Ich kann nur sagen: Die Bahn wird argumentieren, man könne in Vaihingen umsteigen und mit der S-Bahn hineinfahren; insofern habe man das getan, was notwendig sei. Ob das Gericht diese Antwort akzeptiert, kann ich nicht beurteilen.