Ruben Rupp

Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Vielleicht noch ganz kurz zur SPD: Man hat gesehen, Sie sind inhaltlich wehrlos. Sie sind nicht auf das eingegangen, was ich gesagt habe. Das zeigt, dass Sie sich überhaupt nicht damit auseinandersetzen, wie es Menschen geht, die jetzt aufgrund ihrer Quarantäne – übrigens auch Kontaktpersonen, die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete! Vorneweg: Als wir diesen Antrag eingereicht haben, hätten wir uns nicht vorstellen können, dass die Debatte von Ihnen sogar noch weiter gehen würde, als Ungeimpfte nur von der Lohnfortzahlung im Quarantänefall auszuschließen – was übrigens schon schlimm genug ist. Seit wenigen Tagen ist …

Zunächst ganz kurz zum Kollegen Mack. Vom Tilgungszuschuss können die Menschen nicht leben. Was glauben Sie, was für Zuschriften ich bekommen habe? Es ist wirklich katastrophal. Deswegen habe ich ja gesagt: Der Unternehmerlohn reicht in diesem Fall nicht aus. Sie haben versprochen, dass die Weihnachtsmärkte nicht geschlossen werden, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Abgeordnete! „Bis zu 5 Milliarden € für Unternehmen in der Coronakrise“, „Sofort heißt sofort“, „Soforthilfe kommt“, „An notleidende Betriebe werden Zuschüsse ausbezahlt, die n i c h t zurückbezahlt werden müssen“, so CDU-Wirtschaftssprecher und Kollege Winfried Mack im Jahr 2020 zu den …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehr­ te Abgeordnete! Im Dezember 2021 gab es in der Tourismus­ branche einen Umsatzrückgang gegenüber dem Dezember 2019 um ca. 50 %, also eine Halbierung des Umsatzes. Grün­ de sind Einschränkungen durch die Coronaverordnungen, feh­ lendes Veranstaltungsgeschäft und eine generell ausbleiben­ de Nachfrage – …

Herr Präsident, liebe Kollegen! Ich versuche, noch einmal schnell und kurz auf alles einzugehen. Herr Kollege Herkens, Ihre Rede war leider kein konstruktiver Beitrag. Das, was Sie uns hier vorwerfen, haben Sie hier gemacht. Sie sind auf nichts eingegangen. Sie haben behauptet, dass die Energiepreise wieder gesenkt würden. Das ist ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Das Geld, das man besitzt, ist das Mittel zur Freiheit, dasjenige, dem man nachjagt, das Mittel zur Knechtschaft. Ein kluger Satz des Philosophen Jean-Jacques Rousseau. Er verkennt aber Folgendes: Wenn das Geld gar nichts mehr wert ist, gibt es keine Freiheit mehr, sondern nur …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Sie fahren mit dem Auto eine für Sie unbekannte Strecke entlang, die Ihnen Ihr Navigationssystem berechnet hat. Der Spurhalteassistent unterstützt Sie, und Sie kommen über eine neue Route zügig nach Hause, ans Ziel, (Ruben Rupp) wo Sie dank Einparkassistent dann automatisch, bequem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Multikulti ist eine Bereicherung, der Schlüssel zum Fortschritt, denn im Schmelztiegel der Kulturen bilden wir eine neue, bunte Gemeinschaft, (Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE) streifen das Alte, Verstaubte ab, sprengen die Ketten des historisch gewachsenen …

Links überholt haben Sie sie!) „Die Menschen erwarten eine andere Einwanderungspolitik“, (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Genau! Die gibt es jetzt!) schlussfolgerte auch Christian Lindner seinerseits und forderte einen Politikwechsel. Deutschland müsse, so Lindner wörtlich, „seine Politik der grenzenlosen Aufnahmebereitschaft …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Die Lebensader einer jeden Nation und eines jeden Volkes ist die Wirtschaft. Gerade wir Baden-Württemberger können stolz sein auf unser Musterländle, das durch seine fleißigen Tüftler und Mittelständler einen historisch beispiellosen wirtschaftlichen Aufstieg erzielen konnte, von …

Dieser Kurs ist so schwerwiegend, dass er bei dauerhafter Beibehaltung dazu führen wird, dass diese Demokratie von demokratischen Bürgern rechts der Mitte aufgrund der Ausgrenzung und Entrechtung mit vollem Recht zunehmend als Scheindemokratie angesehen würde. Letztlich führt das indirekte Verbot eines großen Meinungs- (Ruben Rupp) …

Fünf Minuten, § 84.

Sehr geehrter Präsident, geehrte Abgeordnete! Hiermit beantrage ich die Wahlwiederholung und begründe dies gemäß § 84 – Bemerkungen zur Geschäftsordnung. Sie wissen, dass der AfD diese Positionen in der Landeszentrale zustehen (Zuruf: Nein!) und dass das Ergebnis der vorherigen Wahlen einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung darstellt. …

Was hier mehrfach angesprochen wurde, ist, dass beabsichtigt würde, mit diesem Antrag alle Menschen, die nicht deutscher Herkunft sind, zu diskriminieren. Das war in mehreren Reden jetzt der Fall. Das wurde weder in dem Antrag in irgendeiner Form behauptet oder versucht noch in meiner Rede. Das ist sachlich falsch dargestellt. (Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Mittlerweile ist es genau vier Monate her, dass in Würzburg drei Frauen aus dem Leben und aus ihren Familien gerissen wurden. Eine davon war im blühenden Alter von 24 Jahren. Die zweite stand mit 49 Jahren in der Mitte ihres Lebens, und die dritte opferte sich mit 82 Jahren offenbar für …

Ach so. Okay.

Um es kurz zu halten – ich habe ja nur eine Minute –: Herr Kollege Tok, ich finde es sehr gut, dass Sie sich ernsthaft mit dem Antrag auseinandergesetzt haben. Das Hauptproblem ist, denke ich, dass wir dazu eine ganz andere Auffassung haben. Sie denken, dass die Menschen nicht in die Stadt kommen müssen. Ich glaube schon, dass das Umland …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! An einem frischen Sommertag entspannt durch die Straßen schlendern, der Duft geöffneter Bäckereien und geöffneter kleiner Geschäfte kommt einem in die Nase, man fühlt sich sicher und wohl und trifft zugleich einen alten Bekannten auf der Straße, hält einen Plausch und beschließt, spontan …

Herr Präsident, liebe Abgeordnete! Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Das kommt Ihnen vielleicht bekannt vor – ich hoffe es zumindest. Richtig: Ich zitiere hier Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes. Wie passt das eigentlich mit der bisher wahrscheinlich radikalsten Corona-Verordnung einer Landesregierung, wie wir sie heute …