Ruben Rupp

Um es kurz zu halten – ich habe ja nur eine Minute –: Herr Kollege Tok, ich finde es sehr gut, dass Sie sich ernsthaft mit dem Antrag auseinandergesetzt haben. Das Hauptproblem ist, denke ich, dass wir dazu eine ganz andere Auffassung haben. Sie denken, dass die Menschen nicht in die Stadt kommen müssen. Ich glaube schon, dass das Umland in den mittleren und kleinen Städten wesentlich dazu beiträgt. Dort brauchen wir Parkplätze; die autofreie Innenstadt ist einer der Totengräber für die Innenstadt. Außerdem – für die CDU wieder bezeichnend – wurde die Sicherheitsproblematik von niemandem angesprochen, vor allem von den Fraktionsmenschen von der CDU nicht, sondern nur von der Wirtschaftsministerin. Genau deshalb, weil Sie das aufgegeben haben, sind Sie auf dem Kurs ganz nach unten. (Beifall bei der AfD – Abg. Sascha Binder SPD: Nein!) Zur Wirtschaftsministerin muss ich sagen: Wer von Ihnen in diesem Plenum geht denn bitte ohne Personenschutz am Abend in einschlägige Gassen? Das will ich sehen. Das glaube ich nämlich nicht. (Lachen bei der SPD – Einige Abgeordnete der Grü- nen und der CDU melden sich. – Abg. Andreas Deuschle CDU: Hier, hier! – Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Haben Sie Personenschutz? Ich habe keinen Personenschutz! – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Wenn Sie Personenschutz haben, müssen Sie ja Gründe dafür haben!) Dass dies natürlich ein Problem beim Bummeln ist, ist doch völlig klar. (Anhaltendes Lachen) – Das will ich sehen. – Damit komme ich auch schon zum Ende. Sehr gute Rede von der FDP/DVP; aber ich sehe es sehr kritisch, ob Sie das mit der Ampel dann auch durchsetzen können. Danke. (Beifall bei der AfD) Es gab noch eine Frage? (Abg. Sascha Binder SPD: Vielleicht sollten Sie zu den Öffnungszeiten in den Einzelhandel gehen! –