Tayfun Tok

Nein. – Die Novelle stärkt Unternehmen, die diesen Weg gehen. Wir entlasten Unternehmen durch weniger Bürokratie. Zu viele Betriebe verlieren Zeit mit Formularen, Zeit, die sie für Innovationen nutzen könnten. Das ändern wir. Wir prüfen Vorgaben regelmäßig, vermeiden unnötige Zusatzanforderungen und verschlanken Verfahren. Beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter Lesung die Neufassung des Mittelstandsförderungsgesetzes. Damit stellen wir wichtige Weichen für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes. Für die Novelle ist es höchste Zeit. Die alte Fassung stammt aus dem Jahr 2000. Heute stehen wir vor …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute die Neufassung des Mittelstandsförderungsgesetzes. Damit stellen wir wichtige Weichen für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes. Für die Novelle ist es höchste Zeit. Die alte Fassung stammt aus dem Jahr 2000. Heute stehen wir vor völlig neuen …

Ich bin fertig.

Nein. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Danke!) Das Auto der Zukunft ist software- und datengetrieben. Unser Anspruch muss es doch sein, dass diese fahrenden Computer bei uns in Baden-Württemberg erforscht, entwickelt und gebaut werden. (Beifall bei den Grünen) Die Fixierung auf den Verbrennermotor verdeckt, wie komplex die Herausforderungen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon bemerkenswert: Während die Welt in Richtung Zukunft fährt, wollen manche im Landtag den Rückwärtsgang einlegen. (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Aber ohne uns! – Zu- ruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Wer glaubt, die Zeit anhalten zu können, der verwechselt Nostalgie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich eine Landkarte unseres Landes vor – mit klaren Grenzen, offenen Daten und in digitaler Präzision. So soll Baden-Württemberg künftig aussehen. Mit dieser Novelle des Vermessungsgesetzes bringen wir unser Vermessungswesen vom analogen Kompass ins digitale …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einen Landwirt vor, der mit dem Smartphone in der Hand auf seinem Feld steht. Er ruft die Geodaten seines Grundstücks auf, vergleicht die Flurstücksgrenzen, die Bodeninformationen und Höhenlinien – alles in Sekundenschnelle, kostenlos und präzise. Was noch vor …

Zum Schluss: Liebe Kolleginnen und Kollegen, Baden-Württemberg soll selbstverständlich wirtschaftlich stark und technologisch führend, aber auch verantwortungsvoll beim Umgang mit der Fläche sein. Die Grundlagen sind vorhanden: mit der Ansiedlungsstrategie, dem Landesentwicklungsplan und dem Aktionsplan Flächensparen. Herzlichen Dank. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erfolgreiche Ansiedlungen passieren nicht zufällig. Sie sind Ergebnis von kluger Planung, durchdachten Entscheidungen und klaren Zielen. Mit unserer Ansiedlungsstrategie machen wir genau das. Wir geben den Unternehmen die Möglichkeit, zu wachsen. Viele schaffen Arbeitsplätze, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über weit mehr als über Motoren, Märkte und Modelle. Wir sprechen heute über nichts Geringeres als über die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts. Denn wir stehen vor einer entscheidenden Frage: Bleibt Baden-Württemberg auch morgen ein Automobilland? Es geht um …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer bauen will, Wohnraum schaffen möchte, muss sich heute einer Vielzahl von Herausforderungen stellen. Eine davon war und ist der Bauantrag. Hier setzen wir an und nutzen ein digitales Werkzeug, weg von langwieriger Bürokratie, hin zum schnelleren Verfahren. Es geht nicht nur …

Herr Schweickert, herzlichen Dank für den Zwischenruf bzw. das Statement. (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der SPD: „Zwischenruf“!) Ganz einfach – ich meine, die Ministerin hat es gerade erwähnt –: Wir haben in den letzten Monaten und Jahren innerhalb unseres Spielraums geliefert. Vieles kommt auch von der EU-Ebene, …

Ja, ich lasse es zu.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte zwei Sätze zu Herrn Reith sagen. Herr Reith, ich gebe Ihnen recht: Mit Geld allein kauft man keine Zukunft. Es ist doch ganz klar, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer gute Rahmenbedingungen brauchen. Sie brauchen Luft zum Atmen, zum Investieren, um Kapital zu erwirtschaften und wieder zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei Herrn Stoch bedanken, (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ah ja!) dass er dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat. Herzlichen Dank an die SPD-Fraktion. Das sind Themen, die die Leute in Baden-Württemberg beschäftigen. Aber ich …

Dieser Zwischenruf bestärkt mich noch einmal in meinem Eindruck, dass in diesem Raum viele Menschen, viele Parlamentarier sind, die die Industrie in ihrer bestehenden Form erhalten möchten, aber leider viel zu wenig darüber sprechen, wie man den Push nach vorn bringt. Darum geht es doch. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU-Fraktion hat diese Aktuelle Debatte beantragt. Gut so! Herzlichen Dank, Herr Dörflinger. Denn es geht hier um die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg. Baden-Württemberg ist das Herz der deutschen Automobilindustrie. Die Automobilwirtschaft ist seit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der SPD-Fraktion danke ich für die Aktuelle Debatte und dafür, dass Sie mir ausgerechnet an meinem Geburtstag den Ball zuspielen, Ihnen noch mal erklären zu können, was das Land macht, um den Wirtschaftsstandort voranzubringen. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei den Grünen …

Bei all den Herausforderungen, die wir haben, muss ich aber eines klar sagen: Die Modernisierung unserer Wirtschaft gelingt nicht mit den Rezepten von gestern. Unsere Wirtschaft muss sich jeden Tag neu erfinden. Dabei können wir, das Land, Hilfestellung leisten, und genau das machen wir, sehr geehrte Damen und Herren. Die Zukunft gehört …