Tayfun Tok

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit hochwertigen und innovativen Produkten hat sich die baden-württembergische Industrie in den letzten Jahrzehnten einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Und ohne Frage: Die Unternehmen in unserem Land stehen vor großen Herausforderungen. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Aha!) Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute Wohnraum schaffen möchte, ist wahrlich schwer gebeutelt. Wir hatten heute Morgen eine Aktuelle Debatte dazu. Sie kennen die Gründe, weshalb es bei der Schaffung von Wohnraum stockt. Umso wichtiger ist es, dass das Land an der Stellschraube dreht, die es auch …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestiegene Zinsen, hohe Materialkosten, fehlende Handwerker – wer heute Wohnraum schaffen möchte, sei es die junge Familie, der Bauträger oder auch die Kommune, ist wahrlich schwer gebeutelt. Umso wichtiger ist es, dass das Land an der Stellschraube drehen kann, die es auch …

Schritt für Schritt arbeiten wir daran, dass Baden-Württemberg Industrieland bleibt. Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und der Abg. Isabell Huber CDU)

Ja. – Zum Schluss: Herr Dr. Weirauch, Sie sehen, wir nehmen die Herausforderung ernst. Es gibt diesen großen Wurf nicht. So, wie ich Sie kennen und auch schätzen gelernt habe, haben Sie auch einen realistischen Blick auf die Wirtschaftspolitik.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat – Herr Dr. Weirauch, Sie haben es angesprochen –: Der globale Wettbewerb verschärft sich. Wir haben auf der einen Seite den Inflation Reduction Act, wo die US-Amerikaner zig Milliarden, um die 365 Milliarden €, in die Hand nehmen, um – wohlgemerkt – auch in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Minister! Ohne Lithium, Kobalt und Grafit gibt es keine Elektroautos. Die Rohstoffe sind knapp. Mittlerweile sind die Lieferanten aus Fernost mächtig geworden. Das ist ein Problem für die deutschen Autobauer. Können Sie die Wettbewerbssituation aus Ihrer Sicht skizzieren? Was gedenkt die …

Also kurz die Antwort auf Herrn Rupp. Herr Rupp, ich fasse einmal kurz zusammen: Was hat denn Baden-Württemberg in den vergangenen Jahrzehnten so reich gemacht? Wir haben durch günstige Energie und den Drang nach Perfektion und Ingenieurskunst (Zuruf: Ja!) perfekte Maschinen und Autos gebaut. Dieses Geschäftsmodell wankt, und darauf …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte erst einmal vorab klarstellen – weil hier versucht wurde, den Teufel an die Wand zu malen –: (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Der ist schon an der Wand! Teufel war ein guter Ministerpräsident! – Ge- genruf von der AfD: Nein, war er nicht!) Wir wollen in der Koalition, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schweickert, erst einmal vielen Dank für Ihre Rede. Von Ihnen habe ich gelernt, dass wir mehr Straßen haben als nur die Königstraße. Deshalb vielen Dank für die Erkenntnis: Wir haben weit mehr Straßen als nur die Königstraße. So weit erst mal dazu. Das Zweite: …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich an den Börsenstandort Deutschland denke, dann denke ich nicht nur an Frankfurt am Main. Wahrscheinlich allen, auch den Zuschauerinnen und Zuschauern, auch den Menschen in Baden-Württemberg ist bekannt: Es gibt auch den Börsenstandort Stuttgart – der nur wenige …

Genau. – Sie sehen, es ist kein Naturgesetz, dass wir in Baden-Württemberg auch in 20 Jahren noch die Wertschöpfung haben, die unseren Wohlstand bewahrt. Ich finde, mit der neuen Ansiedlungsstrategie werden dafür jetzt die richtigen Weichen gestellt. Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich an den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg denke, dann denke ich an Global Player, an Hidden Champions, an hoch qualifizierte Fachkräfte und an die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Spitzenforschung und Industrie sowie an den Mut der Menschen hier, sich immer …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom Fahrrad bis zum Automobil, vom Windrad bis zum Hochdruckreiniger – Erfindergeist gehört zur DNA unseres Landes. Dazu, dass wir weiterhin weltweit vorn mitspielen und nicht zerrieben werden zwischen den Techgiganten aus China oder den USA, tragen auch die Gründerinnen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bereits in der ersten Lesung ausführlich über den Gesetzentwurf der AfD gesprochen. Auch im Wirtschaftsausschuss haben wir über das Thema ausführlich diskutiert. Insofern werde ich mich etwas kürzer fassen. Wie bereits erwähnt, geht die Abschaffung der sogenannten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle erinnern uns noch gut an den letzten Sommer mit der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands. Erst kam der Starkregen und dann die Sturzflut – und mit ihnen schlimme Schäden, verwüstete Landstriche, zerstörte Existenzen und 220 Tote an Ahr und Erft. Angesichts der Wetterdaten …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ist Herr Goßner noch im Saal? – Ja, hier. Herr Goßner, ich wurde so erzogen, dass ich allen zuhöre. Als frisch gewählter Abgeordneter habe ich in den letzten Tagen, Wochen und Monaten besonders auch Ihnen zugehört. Eines kann ich Ihnen sagen: Sie sind ein Risiko für unseren …

Die L-Bank hat in den vergangenen Jahren ein Fördervolumen auf Rekordniveau bearbeitet. Deshalb herzlichen Dank an dieser Stelle auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wir haben den vorhandenen Spielraum genutzt und die Fristen für das Rückmeldeverfahren, z. B. vom 10. Dezember …

Gut, danke.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorab erst mal eine Bemerkung an Sie richten, Herr Schweickert. Sie haben den Teufel ja echt heftig an die Wand gemalt. Wir, die Koalition aus Grünen und CDU, haben das Land in den letzten zwei Jahren besonnen und gut durch die Krise geführt. (Beifall bei den …