Nicolas Fink

Um es konkret zu machen: Ich kann ja jetzt berichten, und Sie können nachher den Kolleginnen und Kollegen von der jeweiligen Stadt berichten. Bei uns im Gemeinderat der sehr schönen Stadt Esslingen gibt es eine Fraktionsvorsitzende der Grünen, Carmen Tittel. Da haben Sie einen direkten und schnellen Draht. Fragen Sie sie doch mal. Fragen …

Es ist ja gut, ich freue mich über emotionale Debatten, über emotional diskutierte Themen. Ob das Thema Grundsteuer dafür so geeignet ist, werden Sie jetzt merken – vor allem auch in den Kommunen. Deshalb müssen Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und Grünen, sich schon die Frage gefallen lassen: Wie gehen Sie eigentlich mit dem …

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Kollege Schütte, Sie haben den Einstieg Ihrer Rede genutzt nach dem Motto „Was ich schon immer mal sagen wollte“ und dies an der Grundsteuer aufgezogen. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall – Zuruf des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU) Aber das können wir …

Herzlichen Dank. – Ich habe Ihnen ja von dem Gewerkschaftstag in Leinfelden-Echterdingen erzählt. Es gab noch einen spannenden Termin, bei dem ich dabei sein durfte. Der Ministerpräsident war nämlich vor drei Wochen im schönen Esslingen und war dort in Gesprächen. Er hat ein paar spannende Dinge erzählt, auch zum Thema Grundsteuer – …

Das mache ich sehr gern, Herr Kollege. Wenn Sie allein das Thema Teilhabegesetz nehmen – – Nun kann man ja unterschiedlicher Meinung sein. Aber ich habe selten so viel Lob vom Landkreistag für den Bund gehört wie beim Thema Teilhabegesetz. Auch bei anderen Themen – beim Thema Mobilität und bei Ähnlichem – übernimmt der Bund viel, viel …

Immer sehr gern. (Heiterkeit – Zuruf: Geht doch!)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geschätzter Kollege Schütte, liebe CDU-Fraktion, ich habe mich auf diese Aktuelle Debatte wirklich gefreut, (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Das sieht man!) weil ich mich auch über den Titel sehr, sehr gefreut habe. „Mit Zuversicht anpacken“ – genau das ist es, was wir …

Geschätzter Kollege Schütte, herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage, die ich bereits vor acht Minuten stellen wollte. Ich wollte Sie nämlich vor acht Minuten fragen, ob Ihnen aufgefallen ist, dass sich, als Sie das gemeinsame Regierungshandeln so gelobt haben, in den Reihen der Grünen keine einzige Hand bewegt hat, um Ihnen …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die 1:1-Übernahme ist ein Zeichen der Anerkennung und des Respekts für die Beschäftigten in Baden-Württemberg. Es ist ein gutes Zeichen, das wir hier gemeinsam setzen werden, werte Kolleginnen und Kollegen. Ich bin Ihnen durchaus dankbar für das, was Sie gerade erwähnt haben, und ich bin in …

Herr Präsident! Herr Minister, danke für die Einblicke, die Sie uns gegeben haben, wie Sie zukünftig besser werden wollen. Es ist gut, dass es die Runden gibt, von denen Sie gesprochen haben. Wir hätten nur die Bitte, auch einmal zu hören, was da passiert. Wir wissen jetzt nur: Sie treffen sich. Aber was kommt denn dabei heraus? Dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die FDP/DVP-Fraktion für diese Aktuelle Debatte; denn eines kann man gar nicht oft genug sagen: Der Sonderweg, den Baden-Württemberg bei der Grundsteuer geht, war ein Fehler, er ist ein Fehler, und er bleibt auch ein Fehler, liebe Kolleginnen und Kollegen. …

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist durchaus eine besondere Aktuelle Debatte, die wir heute hier gemeinsam führen. Denn zum ersten Mal seit Wochen erleben wir eine Aktuelle Debatte, bei der sich Grüne und CDU wieder einig sind. Herzlichen Glückwunsch dazu. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Dr. Ruppert! Insbesondere nach der Debatte, die wir heute Morgen zur Frauenpolitik geführt haben, sage ich Ihnen im Namen der SPD-Fraktion: Wir sind sehr, sehr froh darüber, dass eine Frau an der Spitze des Rechnungshofs steht. Das ist ein gutes Zeichen in …

Entschuldigung, da waren viele seltsame Zwischenrufe dabei. Aber wenn Sie rufen: „So weit weg von der Realität!“: Alles, was ich hier gesagt habe, entspricht nun einmal der Wahrheit, und die tut dann halt weh. (Beifall bei der SPD – Abg. Andreas Stoch SPD: So sieht’s aus! – Abg. Andreas Deuschle CDU: Die Um- fragewerte auch! – Abg. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Für Finanzpolitikerinnen und Finanzpolitiker in der SPD gab es schon leichtere Wochen als das, was wir in den letzten Wochen erlebt haben. Auch wenn das hier teilweise zwischen Populismus und Klamauk gelaufen ist, (Zuruf des Abg. Andreas Deuschle CDU) gestatten Sie mir eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube zu wissen, dass Ihre und unsere Fraktionssitzungen ähnlich ablaufen wie Plenardebatten: Eine Person spricht, ein Großteil hört aufmerksam zu, aber die eine, der andere ist auch mit anderen Themen beschäftigt, vielleicht mehr mit seinem I-Pad, seinem Handy oder auch …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Hockenberger, Sie haben etwas vergessen. (Der Redner hält eine Büroklammer hoch. – Abg. Ulli Hockenberger CDU: Oh!) – Bleiben Sie sitzen, ich bringe es Ihnen nachher mit. „CDU, wir denken neu“, steht darauf. (Heiterkeit – Abg. Ulli Hockenberger CDU: …

Könnten Sie bitte zur Evaluation, die Sie vor fast einem Jahr angekündigt haben, sagen, wie der aktuelle Stand ist und wann wir mit den Ergebnissen dieser Evaluation rechnen dürfen.

Mittlerweile verstehen sich Regierung und Opposition manchmal blind. Der Minister weiß, welche Frage ich stellen möchte. Ich formuliere sie auch noch.

Das haben Sie getan, aber okay.