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Nicolas Fink

SPD 16.05.2024 Sitzungen 17/96

Herr Präsident! Herr Minister, danke für die Einblicke, die Sie uns gegeben haben, wie Sie zukünftig besser werden wollen. Es ist gut, dass es die Runden gibt, von denen Sie gesprochen haben. Wir hätten nur die Bitte, auch einmal zu hören, was da passiert. Wir wissen jetzt nur: Sie treffen sich. Aber was kommt denn dabei heraus? Dann sind wir wieder beim Thema Handwerk und bei einer Begrifflichkeit. Sie und auch der Kollege Seimer haben gerade nochmals betont, dass das Modell von Baden-Württemberg einfach sei, einfacher als das Bundesmodell. Wenn ich die Kriterien anlege und den Gesetzestext hinzuziehe, dann stelle ich fest, dass Sie recht haben. Aber für die Menschen im Land war es nicht einfach, und um die geht es doch, Herr Minister. Das ist doch der Punkt. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. Gabriele Rolland SPD: Drei Stunden Lebens- zeit!) Das ist das, was ich gemeint habe. Den Menschen wurde es mit diesem Modell schwer gemacht, sich zurechtzufinden. Das ist politisches Handwerk. Sie kommen da nicht drum herum: Das ist Ihre Verantwortung, sehr geehrter Herr Minister. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/ DVP) Deshalb gilt, um Ihren Tweet noch einmal aufzugreifen: Mehr vom Menschen her denken und weniger von der Regierung her – und das nicht nur bei „#Grundsteuer“. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/ DVP)

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