Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Sommer 2026 wird vielen Menschen in Erinnerung bleiben. (Abg. Emil Sänze AfD: Wie viele andere auch!) Er wird in Erinnerung bleiben wegen wochenlanger Rekordhitze, tropischen Nächten, ausgetrockneten Böden und gleichzeitig auch den heftigen Unwettern mit Starkregen, mit …
Liebe Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schade, dass meine Vorrednerin mir nicht zugehört hat, muss ich sagen. Sehr schade. Denn ich habe versucht, in meiner Rede vorhin genau das zu erklären. Punkt 1 war, dass die MIT schon eine Vereinigung der CDU ist. Das ist klar. Das bestreitet auch niemand. Aber wir …
Ist es bei Ihnen nicht Usus, dass alle Anträge der Partei erst durch die Antragskommission gehen müssen? Ist es bei der SPD nicht so, dass alle Anträge, die fristgerecht eingereicht werden, in einer Antragskommission diskutiert werden? (Abg. Martin Rivoir SPD: Der Geist nicht! – Abg. Florian Wahl SPD: Er ist ja durchgegangen!)
Es ist immer schlecht, wenn man Kritik nicht vertragen kann. Aber wir können trotzdem daran arbeiten. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP – Lachen bei den Grünen – Zurufe) – Nein, ich lasse keine Zwischenfragen zu. – Als Teil der Antragskommission bin ich bei den ganzen Vorberatungen dabei gewesen. Wir, die …
Liebe Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie die meisten oder vielleicht einige von Ihnen wissen, habe ich vor meinem Mandat bei der Fraunhofer-Gesellschaft gearbeitet, erst 100 %, und nach der Geburt meiner Tochter im Jahr 2018 habe ich ein Jahr Elternzeit genommen. Nach einem Jahr bin ich dann iode – 141. Sitzung …
Alles gut. (Beifall des Abg. Dr. Michael Preusch CDU) Lieber Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte die Ehre, am vergangenen Montag zusammen mit unserer Umweltministerin Thekla Walker das Podium zum Thema „Wasserextreme als Gefahr für unsere Demokratie?“ begleiten zu dürfen. Es war sehr spannend. Die gesamte …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD zeigt mit der Wahl des Titels dieser Aktuellen Debatte einmal mehr, dass es ihr nicht um eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung mit der Energiepolitik geht mit dem Ziel, dass man konkret Lösungen findet, sondern sie will Katastrophenszenarien …
Vielen Dank. – Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute die Zweite Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesplanungsgesetzes. Es ist ein sperriger Begriff aus der Raumordnung. Da ich nicht weiß, ob die Zuschauerinnen und Zuschauer hier überhaupt wissen, was das Landesplanungsgesetz ist, schildere …
Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen vor einer der zentralen Herausforderungen unserer Zeit, nämlich der nachhaltigen und zukunftsorientierten Entwicklung unserer Lebensräume. Dabei spielt das Landesplanungsgesetz eine Schlüsselrolle; denn es legt den rechtlichen Rahmen für die räumliche Planung und die …
Ich habe doch noch gar nichts gemacht. Vorschusslorbeeren. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Das nennt man Vorschusslorbeeren! – Gegenruf des Abg. Christian Gehring CDU: Er kennt sie halt!) – Genau. Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sehen auch die Notwendigkeit, uns um unsere Gewässer zu kümmern. Die Umsetzung der …
Neben den Förderprogrammen gibt es auch andere Möglichkeiten, wie man diese Prozesse optimiert. Beispielsweise arbeitet das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen gerade auch an der Novelle der Landesbauordnung. Da versucht man, die Prozesse zu vereinfachen und quasi auch zu verkürzen. Wir haben ja bereits die Novelle für die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Der in weiten Teilen angespannte Immobilienmarkt und die aktuelle Lage der Bauwirtschaft sind gegenwärtig wirklich eines der drängendsten Probleme unserer Bürgerinnen und Bürger. (Beifall bei der CDU und der SPD sowie Abgeord- neten der Grünen – …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal geht es um die Wärmeversorgung. Das ist auf der einen Seite natürlich nachvollziehbar, weil wir trotz allem noch immer hohe Energiekosten haben und in den letzten Monaten ein ziemliches kommunikatives Desaster, auch was das Gebäudeenergiegesetz und das …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der heutigen Aktuellen Debatte lautet: „Gut vorbereitet (Dr. Natalie Pfau-Weller) durch den Winter – für eine sichere und effiziente Heizsaison“. Mein Kollege Tobias Vogt ist vorhin auf die Energieversorgung eingegangen. Er hat nicht unbedingt den …
Liebe Frau Ministerin, ich wollte noch nachfragen, ob Sie noch etwas zum Institut für nachhaltige Mobilität und zu dem Testfeld Autonomes Fahren sagen könnten. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ja, tatsächlich. Das ist jetzt ein bisschen allge mein. (Vereinzelt Heiterkeit) Das Testfeld Autonomes Fahren …
Sehr geehrte Frau Prä sidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Dank an die Fraktion GRÜNE für das Thema die ser Aktuellen Debatte. Klimawandel ist ein relevantes Thema, und der Klimawandel wird immer sicht- und spürbarer in un seren Kommunen. Es wurden schon einige Phänomene genannt. Das sind z. B. …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 16. Februar 2022 hat ein 59-jähriger Polizeibeamter auf dem Parkplatz des Nanz-Centers in Kirchheim unter Teck seine Ehefrau mit seiner Dienstwaffe erschossen und sich danach selbst getötet. Dieses Ereignis in meinem Wahlkreis hat mich vor einem Jahr veranlasst, diesen …
Lieber Herr Professor Dr. Schweickert, bislang war es ein bisschen anklagend. Was hätten Sie für konkrete Vorschläge? Wie müsste beispielsweise die LBO geändert werden, damit das Ministerium so voranschreitet, wie Sie es sich wünschen? Also: konkrete Vorschläge?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast drei Viertel der Gebäude in Deutschland stammen aus der Zeit von 1977 oder früher, als es noch keine Vorgaben zur Energieeffizienz oder zu erneuerbaren Energien gab. Somit ergibt sich also ein enormer Sanierungsbedarf, und die Sanierungsquote wird im Moment auf ungefähr …