Christiane Staab

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Baden-Württemberg ist stark, und wir machen es noch stärker. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Heute beraten wir den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „IdP & Beförderungspraxis“, der nach 42 Sitzungen und der Vernehmung von 57 Zeuginnen und …

Hierfür steht die CDU. Die Familien stehen für uns im Vordergrund. Die Familien lassen wir nicht im Stich. Wir sehen die Sorge. Mit uns wird diese Sorge aufgegriffen und in eine konsistente Finanzierungsstruktur für die Kindertageseinrichtungen eingebettet. (Abg. Andreas Stoch SPD: Sehr gut!) Der erste Schritt ist das kostenfreie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Forderung der SPD nach kostenfreien Kindertageseinrichtungen kommt ungefähr genauso regelmäßig wie das berühmte Murmeltier in Punxsutawney aus dem ganz berühmten Film, (Abg. Andreas Stoch SPD: Wissen Sie, warum? Weil sie richtig ist!) nämlich jährlich – aber vor allem …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich könnte man meinen, es würden ja nur ein schon bestehendes Gesetz und eine Kitaverordnung fortgeführt. Aber nein, es geht heute um viel mehr. Es geht auch darum, hier im Plenum wieder einmal über das Thema „Frühkindliche Bildung“ zu debattieren. Es ist eines der wichtigen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist, denke ich, der peinlichste Moment im Leben eines Abgeordneten, (Abg. Daniel Born SPD: Nein, ist es nicht!) wenn er die Zeit einfach aus den Augen verliert. Es tut mir sehr, sehr leid. (Abg. Raimund Haser CDU: Andere Leute haben schon ganz andere Sachen gemacht! – Gegenruf des

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist heute ein guter Tag für die Kindertagesbetreuungseinrichtungen und für die Kindertagespflege in Baden-Württemberg. Das ist ein guter Tag für die Eltern von Kitakindern in Baden-Württemberg. Deswegen freue ich mich, dass ich heute hier stehen darf und zu diesen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal darf ich ganz herzlich diejenigen grüßen, die sich 2020 auf den Weg gemacht haben, den ersten LEBK noch „informell“ – in Anführungszeichen – zu gründen und damit zu versuchen, den Eltern in Baden-Württemberg, die Kinder in einer Kindertageseinrichtung haben, auf …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, eine kurze vertiefende Frage: Wie ist das mit psychischen Erkrankungen, mit Belastungsstörungen, PTBS? Wird das mit unter die Verletzungsspektren gefasst, oder wird das gar nicht erhoben?

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die SPD für diesen Antrag heute, der schon seit zwei Jahren vorhanden ist, im Raum steht, aber an Aktualität natürlich nichts verloren hat. Das Thema „Sexuelle Belästigung in unserer Gesellschaft, in allen gesellschaftlichen Bereichen, aber ganz besonders …

... folgt dem Inhalt. Der Fokus hat bei der Bewertung einer schriftlichen Anfertigung auf dem Inhalt und auf dem Wiedergegebenen zu liegen. Dafür kann ich nur werben. Denn das Schlimmste, was uns passieren kann, ist, dass sich Menschen abgeschreckt fühlen, schriftliche Erzeugnisse anzufertigen, weil sie das Gefühl haben, schlechter …

Das ist völlig in Ordnung. Ich kann auch sprechen, wenn andere laut sind; damit habe ich überhaupt kein Problem. Ich werde trotzdem versuchen, meine Botschaft deutlich zu machen. (Lachen des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Ich möchte, dass deutlich wird: Respektlosigkeit wird zum Ausdruck gebracht, indem ich den anderen herabwürdige, indem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der FDP/DVP dankbar dafür, dass wir heute diese Debatte führen. (Abg. Sascha Binder SPD: Das glaube ich gleich!) (Christiane Staab) Ja, in der Tat, wir führen sie schon wieder. Aber sie gibt uns auch noch einmal die Gelegenheit, zu diesem Thema Stellung zu beziehen …

Nein, sonst werde ich nicht fertig, eriode – 85. Sitzung – Mittwoch, 24. Januar 2024 (Abg. Gabriele Rolland SPD: Das macht nichts!) weil ich immer viel zu lange rede. – Da brauchen wir ein enges Netzwerk vor Ort, bestehend aus Schule, bestehend aus Ehrenamt, bestehend aus Unternehmen, bestehend aus ganz vielen Freiwilligen, aus …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Steinhülb-Joos, als ich eben Ihre Worte gehört habe – vor allem mit Blick darauf, dass die Berufsbegleitung und die Berufsvorbereitung Aufgabe der Landesregierung und Aufgabe der Schulen sei –, schoss mir spontan das Lied „Junge“ durch den Kopf. Ich weiß nicht, ob Sie dieses Lied …

Oh mein Gott! (Heiterkeit) Entschuldigung, Frau Präsidentin. Ich komme zum Ende. Ich bitte Sie alle um Unterstützung, dass wir Vertrauen nach unten, vor Ort, in die Kommunen und an die Träger geben. Ich wünsche mir Zustimmung für dieses wirkliche – bleiben wir bei diesem Namen; das ist der bessere Name – Zukunftsgesetz. (Beifall bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute eine Gesetzesänderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes zu beschließen, mit der wir versuchen, in Baden-Württemberg im Bereich der Kindertagespflege einen neuen Weg einzuschlagen. Als der Städtetag die Idee eines Zukunftsparagrafen – so hieß das ursprünglich – …

Nein, mir läuft die Zeit davon. – Dies ist nötig, um den mit der Einstellungsoffensive der letzten Jahre verbundenen Generationenwechsel bei der Polizei Baden-Württemberg auch im Selbstverständnis und in den Strukturen ankommen zu lassen. Unsere Polizei wird jünger, sie wird weiblicher, sie wird auch bunter werden, sie wird divers, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Sicherheitsrisiken in der Polizeiführung“, „Arbeitsverweigerung im Ministerium“ – wieder beglückt uns die Opposition mit einem Titel, der an Polemik kaum zu überbieten ist und noch dazu die Tatsachen nach Belieben ausdehnt. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der …

Nein, das ist nicht unglaubwürdig. Frau Steinhülb-Joos, das ist dem geschuldet, dass auch hier in den letzten Monaten viele Menschen daran gearbeitet haben und zusammen ein Paket geschnürt haben, das demnächst vorgelegt wird. Es beinhaltet konkrete Maßnahmen, wie wir das Thema „Stärkung des Personals in den Einrichtungen“ …

Ja, klar.