... Kümmern wir uns um die wirklichen Probleme und nicht um die Phantomprobleme, die Sie hier tagtäglich zu schaffen versuchen. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der CDU)
Nach diesen Einführungen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, kann es nur besser werden. Das muss man ganz klar sagen. (Zuruf des Abg. Rüdiger Klos AfD) Die Phantomprobleme schaffen nämlich momentan Sie hier ganz rechts. Das ist schon mehr als erbärmlich. Das möchte ich ganz klar sagen. Ich möchte dem Kollegen …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Die Verbesserung der Situation in den Kinder- und Frauenschutzhäusern ist ein wichtiges Anliegen. Bei meinen Besuchen in einigen Frauenhäusern war ich zutiefst betroffen von den Schicksalen der Frauen. Ich war aber gleichzeitig extrem froh über …
602 Maßnahmen wurden ja bewilligt, haben Sie vorhin gesagt, und 633 Projekte wurden, glauperiode – 59. Sitzung – Mittwoch, 8. März 2023 be ich, eingereicht. Was ist da mit der Diskrepanz passiert? Das geht im Endeffekt in die gleiche Richtung wie die Frage des Kollegen Wahl. Dann hätte mich noch interessiert, Herr Minister, ob es aus …
Vielen Dank. – Herr Minister, meine Frage wäre auch in die Richtung gegangen, was mit den übrigen Projekten war. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Entschuldigung, jetzt war ich abgelenkt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! „Vergiftungswelle an Mädchenschulen im Iran“, das war eine der Schlagzeilen vom Wochenende. Über 3 100 Mädchen sind seit November im Iran in ihren Schulen Opfer von Vergiftungen geworden und mussten im Krankenhaus behandelt werden. Mütter …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der erste Artikel unseres Grundgesetzes. Das ist das Leitbild unseres Staates. Jeder Mensch sollte ungeachtet seiner sexuellen, geschlechtlichen Identität akzeptiert und respektiert werden und sein Leben ohne Angst vor …
Genau wie der Bund!) das haben wir übrigens schon vor Monaten hier in diesem Haus deutlich gemacht – und bekommt tatsächlich noch mehr Geld. Die Einzigen, die das fundamental zu überraschen scheint, sind die Regierungsfraktionen und der Finanzminister, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der SPD – Abg. Dr. Markus Rösler …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heute behandelte Gesetzentwurf mag etwas sperrig klingen. Doch dahinter verbirgt sich ein bedeutsamer Schritt zur weiteren Digitalisierung unserer Verwaltung und zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. iode – 38. Sitzung – Donnerstag, 12. Mai 2022 Es ist eines unserer …
Die hören wir oft genug!) Um Ihnen einmal die Wahrheit zu sagen und Tatsachen zu benennen: Die meisten Menschen, die im Schulsystem versagen, sind Männer, die früher sterben, sind Männer, die an Covid versterben, sind Männer, (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Vor allem, wenn sie nicht geimpft sind!) die nur schwache soziale Bindungen …
Die Männer an den Putzlappen, das ist eigentlich heutzutage selbstverständlich. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP – Zuruf von der CDU: Sehr richtig! – Unruhe) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine heutige Rede widme ich vor allem auch den Frauen in der Ukraine. Deshalb liegen hier heute …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielleicht noch ein Wort. Es geht hier bei dieser Debatte um die Abschaffung eines Werbeverbots und nicht um die Möglichkeit, sich zu informieren. Das möchte ich hier noch einmal ganz klar betonen. (Beifall bei der CDU – Zuruf von der SPD) Die Arroganz, mit der die SPD hier auftritt – – Wir sind hier im …
Vielen Dank. – Der Gesetzgeber hat im Rahmen der Reform der §§ 218 ff. bewusst den § 219 a aufgenommen, um Schwangeren eine möglichst neutrale Beratung und Information durch besonders qualifizierte Stellen zu gewährleisten. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. Rü- diger Klos AfD) Informationsmöglichkeiten über …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Themenwahl der SPD-Fraktion für diese Aktuelle Debatte zeigt uns vor allem eines: eine seltsame Verschiebung des Weltbilds, da Sie das komplexe Thema Schwangerschaftsabbruch ausschließlich aus der Perspektive der Frau betrachten und das Leben des Kindes dabei außen vor …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eines unserer Kernanliegen, was die FDP/DVP hier angesprochen hat, und zwar die Verwaltung moderner, digitaler und bürgerfreundlicher zu gestalten. Deswegen ist das auch in unserem Koalitionsvertrag genauso verankert. Insofern greift die FDP/DVP unser Thema auf. (Abg. …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ereignisse der vergangenen Monate sowie die aktuelle Situation zeigen, dass wir Krisen nur gemeinsam bewältigen können – Kommunen, Land, Bund und Europa –, dass wir alles tun müssen, um unseren Bevölkerungsschutz und unsere vielen Blaulichtorganisationen weiter zu stärken, …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es kurz machen. Denn es wurde schon einiges gesagt. Es ist eines unserer Kernanliegen, die Verwaltung moderner, digitaler und bürgerfreundlicher zu machen. Das steht im Koalitionsvertrag. Wer hier jetzt der Trendsetter ist oder nicht – Fakt ist: Es steht in unserem …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einer Studie Tübinger Wissenschaftler um den Kindheitsforscher Sascha Neumann ist bereits im vergangenen Jahr die Lebenszufriedenheit der Sechs- bis 16-Jährigen von zuvor über 90 % auf nur noch knapp über 50 % gesunken. Die Kinder haben ebenfalls an Fitness eingebüßt, was …