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Isabell Huber

CDU 08.03.2023 Sitzungen 17/59

602 Maßnahmen wurden ja bewilligt, haben Sie vorhin gesagt, und 633 Projekte wurden, glauperiode – 59. Sitzung – Mittwoch, 8. März 2023 be ich, eingereicht. Was ist da mit der Diskrepanz passiert? Das geht im Endeffekt in die gleiche Richtung wie die Frage des Kollegen Wahl. Dann hätte mich noch interessiert, Herr Minister, ob es aus Ihrer Sicht Leuchtturmprojekte gibt, die auch für andere Krankenhäuser beispielgebend sein könnten. Danke schön. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich glaube, wir haben uns da falsch verstanden (Abg. Isabell Huber CDU: Ich habe es nur falsch ver- standen?) oder ich habe mich missverständlich ausgedrückt. Ich habe Ihnen vorhin von dem berichtet, was wir insgesamt bewilligt haben. Es sind noch nicht alle von der Bewilligung erfasst; 5 % fehlen noch. Der Gap ist also erst einmal bezogen auf genehmigte Anträge. Da konnten wir jetzt 95 % bewilligen, die nun zur Auszahlung kommen können. Der Rest ist noch in Arbeit. Aber ich möchte schon noch einmal sagen: Von allen beim BAS eingereichten Anträgen wurde keiner abgelehnt. Das ist der Kern. Der Kollege Wahl hat gefragt, ob überhaupt etwas nicht zur Anmeldung kam. Das kann sein. Aber in dem Sinn – jetzt habe ich Ihre Frage verstanden; Entschuldigung, manchmal stehe ich auf der Leitung –: Der Bund hat uns nichts abgelehnt. Leuchtturmprojekte gibt es viele. Das größte und prominenteste ist sicher das Zentralklinikum Lörrach, wo wir einfach aus vier Standorten inklusive Psychiatrie – – (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Das haben wir ja lange vorbereitet, Kollegin Rolland; Kollege Frey ist jetzt nicht da. Da haben wir 2011 begonnen. Dass wir das in dieser Konstellation hinbekommen haben, auch in Konkurrenz zur Schweiz, mit allem, was die in den Heil-, Erziehungs- und Gesundheitsberufen anstellen, das ist à la bonne heure. Aber es ist jedes Projekt ein Leuchtturmprojekt. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ja, in Südbaden!) Denn so sind sie ausgelegt. – Aber was kann man gegen Südbaden sagen? Gar nichts. Wenn jetzt Freiburg noch Turin putzt, dann haben wir alles gewonnen.

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