Isabell Huber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch Opfer von häuslicher Gewalt. Während ich hier vor Ihnen spreche, sind zwei Personen betroffen, meist Frauen. Sie werden geschlagen, geprügelt, verletzt oder gar getötet. Ja, auch die Zahl der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch Opfer von häuslicher Gewalt. In Baden-Württemberg waren es im Jahr 2024 18 538 Frauen – 18 538 Frauen, die häusliche Gewalt erleben mussten, 18 538 Frauen, die den mutigen Weg einer Trennung …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Die Digitalisierung der Verwaltung ist ein entscheidender Baustein, um unseren Staat effizienter, bürgernäher und zukunftsfähiger zu gestalten. Aber, meine Damen und Herren, Digitalisierung ist eben mehr als nur Sprechblasen und Schlagworte. …

Sie haben nur einen Ausschnitt zitiert und sie nicht zu Ende gelesen. (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Es war nur eine Stellungnahme, und die habe ich bis zum Ende gele- sen!) Das kritisiere ich ausdrücklich. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und den Grünen)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt echt sagen: Kollege Lindenschmid, vielleicht haben Sie jetzt vier Wortbeiträgen, vier Kollegen und auch dem Minister nicht zugehört. (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Doch, ich bin doch darauf eingegangen!) Bei uns und bei allen stand heute die Sachlichkeit im …

Oje, ganz schlecht! – Gegenruf des Abg. Daniel Lindenschmid AfD – Gegenruf der Abg. Isabell Huber CDU: Hören Sie lieber zu, dann lernen Sie was!) Deswegen ist dieser Gesetzentwurf aus Sicht der Landesregierung auch nicht zustimmungsfähig. Darauf haben die Kolleginnen Swantje Sperling und Isabell Huber sowie der Kollege Jonas Hoffmann …

Guten Tag, (Vereinzelt Heiterkeit) sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich klarstellen: Wir, die CDU-Fraktion, begrüßen jede ernst gemeinte Initiative, die auf die Modernisierung und Digitalisierung unserer Verwaltung abzielt. (Abg. Anton Baron AfD: Sie können es ja …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Nein heißt nein. Eine klare Botschaft, so dürfte man meinen. Und doch nehmen die Zahlen von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung deutlich zu, ebenso die der Fälle der häuslichen Gewalt. 33 %, das ist seit 2020 die Zunahme der Zahl von …

Am Beispiel des Frauenbilds der AfD wird klar aufgezeigt, wie gefährlich diese rechtspopulistischen Tendenzen sind. Sie wirken oft subtil, sie tauchen in den sozialen Medien auf, in scheinbar harmlosen Witzen oder in der sogenannten traditionellen Familienrhetorik wie – Zitat – „Familie als Keimzelle der Gesellschaft“. (Abg. Anton Baron …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sie haben ja noch die Möglichkeiten. Am Beispiel des Frauenbilds der AfD wird klar – – (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Frauen und Mädchen aufsteigen können, geht es uns allen gut. Dieses Zitat von UN-Generalsekretär António Guterres bringt es auf den Punkt. Gemischte Teams arbeiten besser, bringen mehr Leistung, sorgen für ein ausgewogenes Arbeitsumfeld. …

Herr Präsident! Ich möchte noch mal auf das eingehen, was Sie, Herr Kollege Hoffmann, gesagt haben. Wir hier im Land befinden uns nicht in einem rechtsfreien Raum, und wir müssen uns in gewisser Weise auch an den Bund halten. Kollegin Sperling hat es ausgeführt: Simultangesetzgebung. Geschätzter Kollege Hoffmann, jetzt hier als SPDler …

Ein Hinweis! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Zwischenfragen genehmigt aber der Präsident!) – Ich frage nur, weil ich das ja – – (Abg. Isabell Huber CDU: Sehr höflich!)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Die im Entwurf vorliegenden Gesetzesänderungen bedeuten eine Erleichterung für die Kommunen in unserem Land. Kollegin Sperling hat es gerade deutlich dargestellt. Wir führen diese Regelungen, die sich in der Praxis in den Kommunen vor Ort bewährt …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Besser, schneller, effizienter – so kann man den vorliegenden Gesetzentwurf beschreiben oder, wie es mein geschätzter Kollege Ulli Hockenberger sagen würde, so könnte man den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Noch eine kleine Erinnerung an die SPD: Von 2011 bis 2016, geschätzter Kollege Born, hat die SPD das Kultusministerium geführt. Da frage ich mich, warum Sie es, wenn alles so eilig gewesen war, damals nicht geschafft haben, auch Elternbeiräte einzuführen. (Zuruf des Abg. Jonas Weber SPD) Wenn die einzige …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Heute geht es um die Stärkung der Föderalen IT-Kooperation. Dabei werden drei Punkte deutlich. Zum einen: Die Digitalisierung ist und bleibt eine Daueraufgabe. Genau das gilt auch für die Leistungen der FITKO; denn sie übernimmt dauerhafte …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Sexuelle Belästigung in Landesbehörden, in der Gesellschaft, überall, ist widerwärtig und darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Umso wichtiger ist, dass wir auch darüber reden. Und da ist der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! 113 Jahre Weltfrauentag, Gender-Pay-Gap, Gender-Care-Gap, Gender-Pension-Gap, Gender-Leadership-Gap, Gender-Funding-Gap – Frauen verdienen weniger, leisten mehr unbezahlte Pflege- und Sorgearbeit, haben ein höheres Risiko, von Altersarmut …

Ich habe die Rede des Kollegen sehr gut verstanden. Ich habe nur die Rede hier zu meiner Rechten nicht wirklich verstanden. Das muss ich ganz ehrlich zugeben. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Abg. Jonas Hoffmann SPD: Da sind wir uns einig! – Abg. Hans- Jürgen Goßner AfD: Akustisch oder intellektuell? – Gegenruf des Abg. …