Isabell Huber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Heute geht es um die Stärkung der Föderalen IT-Kooperation. Dabei werden drei Punkte deutlich. Zum einen: Die Digitalisierung ist und bleibt eine Daueraufgabe. Genau das gilt auch für die Leistungen der FITKO; denn sie übernimmt dauerhafte Aufgaben. Deshalb – das ist der dritte Punkt – brauchen wir auch eine dauerhaft gesicherte Finanzierung. Der vorliegende geänderte IT-Staatsvertrag beinhaltet jetzt die notwendigen Maßnahmen, um eben genau diese drei Punkte auch weiter abzusichern und somit eben die Digitalisierung der Verwaltung weiter voranzutreiben. riode – 104. Sitzung – Mittwoch, 9. Oktober 2024 Mit der Änderung stärken wir letztlich vor allem auch den IT-Planungsrat. Das ist wichtig, um die Digitalisierung der Verwaltung im Bundesgebiet zu unterstützen. Sie braucht klare Vorgaben, vor allem auch bei Schnittstellen und Standards. Ich glaube, alle, die sich ein bisschen im IT-Bereich auskennen, wissen, dass das extrem wichtig ist. Damit steht und fällt letzten Endes auch die IT-Anwendung. Das brauchen wir, weil unser Staat föderal aufgebaut ist: 16 Länder und der Bund. Wir wollen effizienter und schneller ins Ziel kommen. Deswegen lässt sich zusammenfassend sagen, dass der vorliegende IT-Staatsvertrag eine sehr gute Basis bildet, damit die staatlichen Ebenen in Zukunft gut und effektiv miteinander arbeiten und kooperieren können. Das sage ich auch im Namen unseres stimmlich angeschlagenen digitalpolitischen Sprechers Ansgar Mayr. (Vereinzelt Heiterkeit) Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)