Catherine Kern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genießt das höchste Vertrauen unter allen Medien. Zu diesem Ergebnis kommen voneinander unabhängige Studien und Befragungen. Gleichzeitig hat in den letzten Jahren auch die Kritik zugenommen. Sie kommt aus unterschiedlichen Lagern. Wenn das …

Ich komme zum Schluss. – Ich rufe alle demokratischen Parteien auf, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, (Abg. Anton Baron AfD: Machen wir!) damit das duale System und unsere Presse weiterhin bestehen können und wir unsere Demokratie behalten können. (Abg. Anton Baron AfD: Machen wir!) – Macht ihr nicht! Vielen herzlichen Dank. (Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einen Tag ohne den SWR vor: keine regionalen Nachrichten beim Frühstück, kein vertrautes Radioprogramm auf dem Weg zur Arbeit, kein Mitfiebern, ob „Bohemian Rhapsody“ oder „Stairway to Heaven“ auf Platz 1 der Hitparade landet. Für Millionen von Menschen in …

Er hat eine direkte Verbindung zu Trump!) – Sie kennen sie eben nicht –, werden jeden Tag Millionen von Amerikanern medial in die Irre geführt und abgelenkt. Diese Ablenkung wird ermöglicht, weil es in den USA keinen nennenswerten öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Dies gelingt auch durch die Ersetzung der Sitze der Agentur AP bei …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über ein Reformpaket, das es in sich hat. Es geht um schwierige Fragen, auf die die Länder gemeinsam Antworten finden müssen. Ich danke Herrn Staatssekretär Hoogvliet für seinen konstruktiven Einsatz. Für uns ist klar: Wir brauchen einen modernen …

Ich komme zum Schluss. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die lauten Trommelschläge der Tambourinaires du Burundi strotzen vor Kraft, vor Energie, vor Tatendrang – Eigenschaften, von denen wir uns auch gern etwas abschauen können. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: Ganz genau!) Danke schön. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie …

Vielen herzlichen Dank für die Aufklärung. Das war für mich auch neu, Herr Präsident. Vielen Dank. Ich habe jetzt auch etwas dazugelernt. (Abg. Catherine Kern GRÜNE stellt das Gefäß auf die Seite.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ein Modell einer Burundi-Trommel. Die burundischen Trommeln und der dazugehörige Tanz sind Teil des …

Wir Demokrat:innen müs­ sen zusammenhalten, damit der Geist des Populismus im Fla­ schenhals stecken bleibt. Danke schön. (Beifall bei den Grünen, Abgeordneten der SPD und der FDP/DVP sowie des Abg. Konrad Epple CDU)

Ich komme zum Schluss.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist das Jahr 2016, das Bre­ xit-Referendum steht an, rote Busse mit der Aufschrift „Vote Leave“ beherrschen das Londoner Stadtbild. Sie werben für den EU-Austritt. „Wir schicken der EU jede Woche 350 Mil­ lionen Pfund“, stand darauf, gefolgt von: „Lasst uns stattdes­ sen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sagt Ihnen der Begriff „Rape Day“ etwas? Das war vor Kurzem der neueste Hype auf Tiktok. Er wurde am 24. April ausgerufen: „National Rape Day“, nationaler Vergewaltigungstag. Es kursierte die Meldung, dass sexuelle Übergriffe auf Frauen an diesem Tag erlaubt seien. Ich frage …

Ja, ich komme zum Schluss. – Wir müssen sicherstellen, dass sich Menschen weiterhin vielfältig und fundiert informieren können. Auch das ist entscheidend für die Demokratie im digitalen Zeitalter. Danke schön. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! TikTok, Instagram, Facebook – die Liste der sozialen Medien und der Onlinedienste ist lang. Aus unserem Alltag sind diese nicht mehr wegzudeneriode – 89. Sitzung – Mittwoch, 6. März 2024 ken. Und sie bringen auch enorme Vorteile: Wir können leichter mit anderen kommunizieren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vertrauen, Kontrolle und Transparenz: Das sind wichtige Werte demokratischer Institutionen. Das gilt auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich begrüße deshalb, dass erstmals einheitliche Regeln für Compliance und Transparenz in den Rundfunkanstalten vorliegen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Von The Länd nach Thailand?“ – Warum eigentlich nicht? Die Bedeutung Asiens wächst auf mehreren Ebenen. Das gilt in Wirtschaft mit Blick auf die Demografie, aber auch in Wissenschaft und Forschung. Es gilt bei Innovationen und bei den großen Transformationen unserer Zeit. Es …

Ich komme zum Ende. – Gute Beispiele gibt es bereits in mehreren europäischen Ländern. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Demokratie lebt davon, dass sich Menschen eigene Meinungen bilden und miteinander diskutieren. (Zuruf von der AfD: Ja!) Zahlreiche Medienschaffende versorgen uns hierfür täglich mit Informationen. Sie liefern Hintergründe, Analysen und schaffen Räume für Debatten. Ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! In diesen Tagen ist es wichtig, über Medien und Demokratie zu sprechen. Am 30. Januar hat sich die nationalsozialistische Machtergreifung zum 90. Mal gejährt. Damals wurde die Presse gleichgeschaltet und von den Nazis für ihre Zwecke instrumentalisiert. Die Macht über Informationen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Mit der Änderung des Landesmediengesetzes vollziehen wir wichtige Maßnahmen für unseren Medienstandort Baden-Württemberg. Wir sichern unsere vielfältige Hörfunklandschaft ab und geben Planungssicherheit in der Krise. Wir sorgen für mehr Staatsferne und Transparenz bei der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte einfach noch mal betonen: Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, und ihre Unabhängigkeit muss garantiert werden. Programmbeschwerden gehören in den Rundfunkrat und nicht hier in den Landtag. Meine Euphorie, geehrter Herr Wolf, beruht darauf, dass ich sehr, sehr glücklich …