Lutz Liebscher
a) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Bezahlbar. Gut. Wohnen. In Thüringen“
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, der Wohnungsmarkt in Thüringen betrifft uns alle. Es geht nicht nur um Statistiken, sondern um das tägliche Leben von Menschen. Die Fragen, ob wir bezahlbaren Wohnraum finden, ob dieser qualitativ hochwertig und gut vernetzt ist und wie wir den wachsenden Herausforderungen begegnen, sind Fragen, die wir hier auch im Thüringer Landtag besprechen müssen. Wenn wir diesen Herausforderungen nicht mit der nötigen Weitsicht begegnen, werden wir als Gesellschaft vor fundamentalen Problemen stehen. Thüringen steht heute vor erheblichen Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt. Ein zentrales Problem ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Über die letzten Jahre hinweg haben sich die Mietpreise besonders in den größeren Städten des Landes immer weiter verteuert. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Mieten in Erfurt beispielsweise um rund 20 Prozent an, auch in Jena und Gera sind ähnliche Tendenzen zu beobachten. Diese Entwicklung stellt vor allem junge Familien, Studierende, Rentnerinnen und Rentner vor immense Probleme. Der Zugang zu Wohnraum wird zunehmend zu einer Frage der sozialen Gerechtigkeit. Im Jahr 2022 lag die durchschnittliche Miete für eine Neubauwohnung in Erfurt bei rund 10,50 Euro pro Quadratmeter, während in Jena bereits 12,50 Euro für eine ähnliche Wohnung verlangt wurden. Diese Mieten sind für viele Haushalte, insbesondere für diejenigen mit geringem Einkommen, kaum tragbar. Das führt zu einem enormen Druck auf die Menschen, die sich die hohen Mietpreise nicht leisten können und gezwungen sind, ihre Wohnsituation drastisch zu verändern. Doch der Mangel an Wohnraum ist nicht nur ein Problem der Städte. Auch in den ländlichen Regionen Thüringens gibt es eine gravierende Herausforderung. Viele ländliche Kommunen verzeichnen einen Rückgang der Bevölkerung, ein Trend, der sich in den nächsten Jahren noch verstärken wird. Von 2011 bis 2021 hat Thüringen in vielen ländlichen Regionen einen Bevölkerungsrückgang von bis zu 10 Prozent zu verzeichnen. Das bedeutet nicht nur, dass weniger Menschen in den Dörfern leben, sondern auch, dass zahlreiche Immobilien leer stehen. Im Jahr 2022 wurden rund 40.000 unbewohnte Wohnungen in Thüringen gemeldet. Diese Zahl verdeutlicht das Potenzial, das ungenutzter Wohnraum auch bieten kann. Doch gleichzeitig wird in vielen dieser Regionen der Unterhalt dieser Leerstände zunehmend teurer, was die Kommunen vor zusätzliche finanzielle Herausforderungen stellt. Der demografische Wandel wird die Problematik des Leerstands weiter verschärfen. Besonders die zunehmende Alterung der Bevölkerung stellt uns vor neue Aufgaben. Viele junge Menschen zieht es in die Städte, während gleichzeitig die Zahl der älteren Menschen im ländlichen Raum steigt. Ohne eine konsequente Förderung des ländlichen Wohnungsmarkts laufen wir Gefahr, nicht nur wertvolle historische Gebäude verfallen zu lassen, sondern auch die Abwanderung aus den ländlichen Regionen nicht stoppen zu können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein weiteres großes Problem, das mit dem Wohnungsbau in Thüringen eng verknüpft ist, ist die Anbindung an notwendige Infrastrukturen. Wenn wir in den Städten über Neubauten sprechen, müssen wir auch die Frage stellen, ob diese Neubauten ausreichend an das öffentliche Verkehrsnetz, an Schulen, Kindergärten und medizinische Einrichtungen angebunden sind. Gerade im ländlichen Raum zeigt sich hier eine eklatante Lücke. In vielen Regionen gibt es nach wie vor enorme Defizite in der Erreichbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel und grundlegender Einrichtungen des täglichen Bedarfs. Das betrifft nicht nur junge Familien, die auf einen verlässlichen Zugang zu Schulen und Kindergärten angewiesen sind, sondern auch ältere Menschen, die sich auf medizinische Versorgung und Transportmöglichkeiten angewiesen fühlen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, guter Wohnraum definiert sich über mehr als nur die reine Zahl der verfügbaren Quadratmeter. Ein gutes Zuhause ist ein Zuhause, das auch gut mit der Umgebung verknüpft ist. Es nützt nichts, wenn Menschen eine günstige Wohnung finden, aber keine guten Verkehrsanbindungen oder soziale Einrichtungen vor Ort sind. Der Ausbau einer nachhaltigen Infrastruktur ist daher genauso wichtig wie der Neubau von Wohnungen und muss gemeinsam betrachtet werden. Die soziale Dimension des Wohnens darf in all diesen Bemühungen aber niemals aus den Augen verloren werden. In Thüringen leben schätzungsweise 1.400 Menschen ohne festen Wohnsitz und die Zahl der Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, steigt. Dies zeigt uns klar, wie wichtig es ist, den sozialen Wohnungsbau weiter zu fördern und sicherzustellen, dass alle Bevölkerungsgruppen, von der jungen Familie bis zum älteren Menschen, Zugang zu bezahlbarem Wohnraum haben. Ich darf mich recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.
(Beifall SPD)
