Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, zunächst einmal: Der Schutz der Artenvielfalt und insbesondere der Insekten ist ein wichtiges Anliegen und das Straßenbegleitgrün kann einen wertvollen Lebensraum darstellen. Selbstverständlich ist eine angepasste insektenfreundliche Bewirtschaftung …
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Henkel, aber auch Frau Wirsing machen es meines Erachtens notwendig, noch mal klarzustellen, welche Vorlage als Erste eingereicht wurde: unsere Vorlage am 18. März und die der Koalition am 24. März. Also dieser Plagiatsvorwurf …
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, die CDU versucht heute, ein komplexes Thema auf eine einfache Formel zu bringen: mehr Abschüsse gleich weniger Probleme. Das klingt eingängig, ist aber schlicht falsch, denn was hier vorgelegt wird, ist kein Beitrag zur Lösung, sondern ein Beitrag zur Eskalation …
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, der vorliegende Antrag befasst sich mit dem Waschbären als invasiver Art in Thüringen. Dass invasive Arten Herausforderungen für den Naturschutz darstellen können, bestreiten wir nicht. Artenschutz und der Schutz sensibler Ökosysteme …
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Schon der Titel des vorliegenden Antrags ist bewusst irreführend. Der Begriff „Windindustrie“ ist kein neutraler Fachbegriff, sondern ein politisches Schlagwort, das gezielt dazu dient, den Ausbau der Windenergie zu diskreditieren. …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Dr. Dietrich, wir hatten gestern schon ausgiebig Gelegenheit gehabt, zur Kenntnis zu nehmen, dass Sie den menschengemachten Klimawandel bestreiten. (Beifall Die Linke) Darauf wollte ich jetzt gar nicht eingehen, aber bei jedem …
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Lassen Sie mich am Beginn eines klarstellen: Wir als Linke stehen dem heutigen Stromhandel an der Börse grundsätzlich kritisch gegenüber. Strom ist kein beliebiges Handelsgut, sondern Teil der …
Am Ende, wenn ich noch Zeit habe. – Gerade deshalb tragen wir eben jetzt die politische Verantwortung, dieser Klimakrise entschlossen entgegenzuwirken. Das bedeutet, die CO -Emissionen schnell 2 und deutlich zu senken. Deswegen ist der zügige Ausbau der erneuerbaren Energien eben kein Selbstzweck, wie Sie jetzt beschrieben oder gefaselt …
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir haben wieder ein Beispiel erlebt, Herr Dr. Dietrich, dass Sie den menschengemachten Klimawandel doch wieder irgendwie abstrakt geleugnet haben. (Unruhe AfD) Ja, das erleben wir jedes Mal von Neuem und täglich grüßt das Murmeltier. …
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Windbeteiligungsgesetzes greifen wir ein zentrales Problem der Energiewende auf, das in der politischen Debatte oft benannt, aber viel zu selten konsequent gelöst wird: die Frage …
Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ganz herzliche Grüße auch an die Besuchergruppe meiner Kollegin Stark, die aus Hildburghausen heute hier ist. (Beifall Die Linke) Wir sprechen heute über die Situation unserer Fischfauna und über zwei Anträge, die sehr unterschiedliche Antworten auf …
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, noch mal kurz zur Ausgangslage für Herrn Kobelt: Der SuedLink ist ein zentraler Bestandteil des bundesweiten Netzausbaus. Das stellen wir nicht infrage. Aber der jetzt festgelegte Verlauf belastet Thüringen stärker als nötig, führt über eine unnötige Ostschleife und widerspricht dem …
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, mit dem hier vorliegenden Antrag fordern wir die Landesregierung auf, unverzüglich Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum SuedLink-Trassenverlauf zu erheben. Dieser Beschluss wurde am 10. Oktober 2025 durch die Bundesnetzagentur gefasst …
Herr Ministerpräsident, folgende Nachfrage: Wie wird die Landesregierung aktiv, um möglichst eine Person für das Auswahlverfahren zur Nachfolge des scheidenden Vorstandsvorsitzenden zu finden, die wie dieser aus der Region kommt, die Arbeitsplätze und eine weltoffene Unternehmenskultur sichert und die Entwicklung des Unternehmens …
Herr Ministerpräsident, die strategische Bedeutung der 11-prozentigen Landesbeteiligung an der Jenoptik AG ist angesichts des Stellenwerts der optischen Industrie in Thüringen kaum zu überschätzen. Umso mehr verursachen die aktuellen Chaostage mit überraschenden Personalentscheidungen an der Unternehmensspitze und im Aufsichtsrat …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, am 2. Oktober hat die AfD-Fraktion eine Neufassung ihres eigenen Gesetzentwurfs eingereicht, offenbar um die eklatantesten Fehler ihres ursprünglichen Entwurfs zu korrigieren, unter anderem die falschen Zahlen zu den Flächenzielen im …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir befassen uns heute in zweiter Lesung mit dem Gesetzentwurf meiner Fraktion zur gesetzlichen Verankerung des Härtefallfonds im Thüringer Petitionsgesetz, einem Gesetzentwurf, den wir im Januar eingebracht haben, der anschließend im Petitionsausschuss beraten wurde und der nun mit …