Jens Thomas

Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Nein!) Behrendt, Nina; (Zuruf Abg. Behrendt, BSW: Nein!) Benninghaus, Thomas; (Zuruf Abg. Benninghaus, AfD: Ja!) Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Ja!) Bilay, Sascha; (Zuruf Abg. Bilay, Die Linke: Nein!) Bühl, Andreas; (Zuruf Abg. Bühl, …

Haben Sie eine Zeitschiene für die Prüfung, Herr Minister?

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Minister Kummer, anfangs möchte ich Ihre Bitte aus Ihrem Statement eindringlich zurückweisen, dass wir uns als Abgeordnete in unserem Fragerecht beschränken sollen, um die Regierung in ihrer Arbeit nicht weiter zu belasten. Ich denke, das ist ein Gut in diesem Haus, das Recht der Opposition, nachzufragen …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich habe heute aus dem Block der AfD sehr viel über Ideologie gehört. Ein Eckpfeiler Ihrer Ideologie ist eben die Leugnung des menschengemachten Klimawandels, und dass wir hier auf dieser Erde etwas dagegen tun müssen. 2024 war das erste Jahr, in dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, das Petitionsrecht ist ein hohes Gut. Es ist verankert im Grundgesetz und in unserer Landesverfassung. Es ermöglicht jedem Menschen, sich direkt an das Parlament zu wenden, ohne Anwalt, ohne Fristen, ohne Hürden. Diese Möglichkeit, …

Im Moment nicht, danke. Technologieoffene Erzeugungsmengenziele müssten zwangsläufig an Flexibilitätsziele gekoppelt werden. Diese können nur durch erheblichen massiven Speicherausbau oder erhebliche zusätzliche Erzeugungs- oder Abschaltkapazitäten realisiert werden. Die Windkraft ist derzeit die effizienteste …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir debattieren heute über einen Antrag der AfD, der fordert, die Flächenziele für Windenergieanlagen abzuschaffen und das sogenannte Wind-an-LandGesetz auf Bundesebene zu kippen, ein Antrag, der vorgibt, im Interesse der Natur, der Bürgerinnen und Bürger und der Versorgungssicherheit zu …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Augsten, unser Antrag ist kein Gefälligkeitsantrag. Mit unserem Antrag verfolgen wir das Ziel, den Umgang mit dem Wolf in Thüringen auf eine neue, sachlich fundierte und langfristig tragfähige Grundlage zu stellen, denn wir wollen auch die berechtigten Interessen der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir bringen heute als Fraktion Die Linke einen Alternativantrag zum Antrag der Regierungskoalition ein, die den Schutzstatus des Wolfs absenken und ihn ins Jagdrecht aufnehmen will. Dabei geht es uns nicht darum, grundsätzlich Gegensätze zu betonen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, im Einzelplan 09 setzen wir als Linke deutliche Schwerpunkte für mehr Klimaschutz, Ressourcenschonung und die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende. Diese Themen sind aktueller denn je und verlangen konkrete …

Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Ni na; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Bilay, Sascha; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; DübenSchaumann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gott ­ weiss, Thomas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena …

Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Ni na; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Bilay, Sascha; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Ja ne; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; DübenSchaumann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gott ­ weiss, Thomas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena …

Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Ni na; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Düben-Schau ­ mann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gottweiss, Tho ­ mas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena …

Herr Präsident, meine Damen und Herren – den Titel habe ich nicht –, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, unsere Fraktion spricht sich entschieden gegen den Antrag der AfD zum Wiedereinstieg in die Kernkraft aus. Dieser Antrag beruht auf einer rückwärtsgewandten Energiepolitik, die nicht nur Risiken für …

Danke, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, Sie sind sich also nicht ganz sicher oder können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verbindliche Aussage treffen, ob das Landeswohnungsbauvermögen in die sogenannten alternativen Finanzierungsmöglichkeiten für den Haushalt mit einbezogen wird?

Frau Präsidentin, mit Ihrer Zustimmung würde ich ebenfalls auf die Verlesung des Einleitungstextes verzichten, der inhaltlich deckungsgleich ist mit den vorherigen Anfragen. Weiterer Umgang der Landesregierung mit dem Landeswohnungsbauvermögen in Thüringen Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Stand der finanziellen Ausstattung hat …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Gottweiss, ich war auch in der Anhörung im Petitionsausschuss. Meines Wissens nach ist die Behandlung im Ausschuss für Digitales und Infrastruktur noch nicht erfolgt, weil man noch auf die Übermittlung des Protokolls aus dem Petitionsausschuss gewartet hat. Deswegen ist es aus …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir stehen heute vor der wichtigen Aufgabe, über die gesetzlichen Verankerungen des Härtefallfonds des Petitionsausschusses zu beraten. Seit vielen Jahren werden aus diesem Fonds Geldleistungen nach Entscheidungen des Petitionsausschusses und des …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, eine Vorbemerkung – Herr Augsten hat es schon gesagt –: In Deutschland gibt es keine CO -Steuer, sondern ei2 ne CO -Bepreisung. Eine Steuer ist eine Geldleis2 tung, die von staatlicher Seite erhoben wird, ohne dass eine direkte Gegenleistung erfolgt. Die CO 2 …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Anforderungen für Wahlen in Kommunalparlamenten Am 18. September 2024 fand im Stadtrat Jena turnusgemäß die Wahl der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Jena statt. Die Wahlen wurden dabei von Umständen begleitet, die der regelmäßig geübten Praxis solcher Wahlen in der Stadt Jena widersprachen. So war …