Jens Thomas
Thüringer Fischfauna erhalten, Beitrag des Fischereiwesens zum Naturschutz und zum Ehrenamt würdigen, Herausforderungen durch Unterstützung des Landes meistern
Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ganz herzliche Grüße auch an die Besuchergruppe meiner Kollegin Stark, die aus Hildburghausen heute hier ist.
(Beifall Die Linke)
Wir sprechen heute über die Situation unserer Fischfauna und über zwei Anträge, die sehr unterschiedliche Antworten auf diese Frage geben. Lassen Sie mich gleich vorwegsagen: Den Antrag der AfD lehnen wir ab.
(Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Überra-
schung!) Die einseitige Fixierung auf sogenannte Prädatoren greift nicht nur zu kurz, sie verstellt auch den Blick auf die wahren Ursachen. Denn wer heute so tut, als ob Kormoran oder Fischotter das alleinige oder das Hauptproblem wären, der macht es sich bequem und löst nichts.
(Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Habe
ich gar nicht gesagt!) Wir wissen, die eigentlichen Gründe für den Rückgang vieler Fischarten liegen in der massiven Belastung und Verarmung unserer Gewässer. Nur etwa 12 Prozent der Fließgewässer in Thüringen befinden sich überhaupt in einem guten Zustand. Der Rest leidet unter fehlender Durchgängigkeit, Verbauungen, Strukturarmut und Einträgen aus Landwirtschaft und Abwasser. Und solange wir diese Probleme nicht in den Griff bekommen, werden wir die europäischen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie auch 2027 verfehlen. Das ist die eigentliche Herausforderung – und nicht der rosarote Kormoran oder der Fischotter. Der Alternativantrag von CDU, BSW und SPD nimmt diesen größeren Rahmen in den Blick, indem er sich an der Wasserrahmenrichtlinie orientiert. Aber wir dürfen uns nicht länger in Analysen erschöpfen, während die Zeit verrinnt. Ich erinnere daran: Im Koalitionsvertrag Ihrer Regierung wurde ein Aktionsplan zur Revitalisierung von Bachund Flussauen angekündigt. Bis heute ist nichts geschehen. Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage in Drucksache 8/1721 ist eindeutig: Der Aktionsplan befindet sich nicht einmal in Bearbeitung. Begründung: kein finanzieller Rahmen. Meine Damen und Herren, das ist doch kein Naturgesetz, das ist eine politische Entscheidung – nämlich die Entscheidung, den Gewässerschutz weiter auf die lange Bank zu schieben. Dabei sind gerade Auenrevitalisierungen ein Schlüssel, um Fischbestände zu sichern. Auen schaffen durch ihre Überflutungsdynamik und die Gestaltungskraft des Bibers – das ist auch ein Reizwort für die rechte Ecke – vielfältige Habitate. Sie sind Hotspots der Biodiversität und verbessern zugleich den Wasserhaushalt, weil sie Wasser zurückhalten, bei Hochwasser puffern und in Trockenzeiten abgeben. Mit Blick auf die sinkenden Pegel unserer Trinkwassertalsperren sind sie unverzichtbar. Ein Wort zur Fischereiabgabe, die in beiden Anträgen eine Rolle spielt. Wir als Linke sagen klar, sie muss ökologisch sinnvoll eingesetzt werden, nämlich gezielt für Maßnahmen, die tatsächlich die Gewässer verbessern. Dazu gehören der Rückbau von Querbauwerken, die Renaturierung von Uferstrukturen, Monitoring und Umweltbildung. Wir erkennen zugleich die wertvolle Arbeit der Anglerinnen und Angler an. In Thüringer Vereinen werden unzählige Stunden ehrenamtlich geleistet bei der Hege, bei der Gewässerpflege, in der Jugendarbeit. Und dieses Engagement verdient Unterstützung.
(Beifall Die Linke)
Kinder und Jugendliche sollen unkompliziert Zugang zum Angeln erhalten können. Dafür gibt es in Thüringen den prüfungsfreien Jugendfischereischein – eine gute Lösung, die wir auch weiterhin befürworten. Wir wollen Angeln, Naturschutz, Gewässerschutz nicht gegeneinander ausspielen, sondern zusammenbringen. Wir treten ein für eine sozialökologisch ausgerichtete Förderung der Fischerei- und Teichwirtschaft, die Wasserhaushalt und Artenvielfalt stützt. Und wir wollen, dass Anglervereine und Naturschutzverbände gemeinsam an einem Tisch sitzen – Herr Augusten hat so etwas Ähnliches auch vorgeschlagen –, um Lösungen für unsere Gewässer zu entwickeln, nicht gegeneinander, sondern miteinander. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, diese Debatte darf nicht in einer Stellvertreterdiskussion über Prädatoren stecken bleiben. Entscheidend ist, ob wir es schaffen, unsere Flüsse und Bäche wieder in einen Zustand zu versetzen, der Fischen Lebensraum gibt. Und das heißt: mehr Struktur, mehr Durchgängigkeit, mehr Vielfalt. Die AfD will ablenken. Wir lehnen das ab und auch ihren Antrag. Der Alternativantrag der Brombeere greift richtige Punkte auf, daher befürworten wir ihn. Aber wir sagen auch: Ohne einen echten finanziellen und politischen Aufbruch bei der Revitalisierung unserer Auen, ohne mehr Tempo bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wird sich die Situation der Fischfauna in Thüringen nicht entscheidend verbessern. Darum fordern wir die Landesregierung auf: Machen Sie Ihre Versprechen endlich wahr, setzen Sie den Aktionsplan um, stellen Sie die notwendigen Mittel bereit und bringen Sie unsere Gewässer auf den Weg, den wir längst hätten einschlagen müssen! Vielen Dank.
(Beifall Die Linke)
