Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich möchte heute nicht mit Kritik beginnen, sondern mit einem Dankeschön, nämlich ein Dankeschön, dass es nach jahrelanger Forderung der Freien Demokraten, auch von mir persönlich, aber auch der kommunalen Spitzenverbände endlich wieder eine …

Aus wirtschaftlicher Sicht kommt noch die Frage der Netzstabilität hinzu. Und wir sind in der Hightechbranche doch bei Schwankungen im Millisekundenbereich, die schon extrem fatal sind. Auch die Digitalisierung, die richtigerweise immer mehr Bereiche unseres Lebens bestimmt, ist aber ein Energiefresser. Ich möchte hier noch das Stichwort …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Aktuelle Stunde der Grünen beschäftigt sich mit einer Studie des Instituts für Regenerative Energietechnik der Hochschule in Nordhausen. Die Zukunft der Energieversorgung für unser Land in Zeiten, in denen dieses Jahr die letzten Atomkraftwerke stillgelegt …

Erlauben Sie mir, dass ich zumindest jetzt erst mal meine Redezeit hier nutze. (Beifall SPD, Gruppe der FDP) (Zwischenruf aus dem Hause: Bitte!) Ich möchte vorab Frau Präsidentin Keller für die Worte danken, die sie heute zu Beginn der einen Sitzung zu den beiden jungen ermordeten Polizisten – Polizistin und Polizist – gesagt hat. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn Sie dann Ihre Debatte vielleicht beim Kaffee fortführen!

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich melde gleich zwei Nachfragen an. Die erste Nachfrage ist vielleicht ein bisschen umfassender – also nicht von der Länge her, aber vom Inhalt her. Frau Ministerin Karawanskij hat in der Diskussion um die Mitte-Deutschland-Verbindung die Auffassung vertreten, dass bei …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Überregionale Anbindung Ostthüringens an den schienengebundenen Nahverkehr Der Zweckverband ÖPNV Vogtland teilt jetzt in einer Presseerklärung mit, dass er sich an den Ausschreibungen für das sogenannte Ostthüringennetz – OTN – im Zeitraum von 2024 bis 2036 sowie am Mitteldeutschen S-Bahn-Netz – MDSN 2025+ …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für die beruhigende Bemerkung über die Redezeit. Das ist tatsächlich hier etwas luxuriös für jemanden, der es gewöhnt ist, nicht viel mehr als 5 Minuten zu haben. Vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zunächst einmal auch vielen Dank für Ihre …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wie vor wenigen Tagen bekannt wurde, hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht am Freitag entschieden, dass der Freistaat Thüringen weiterhin die Kosten für Sicherungsarbeiten in den beiden ehemaligen Kali-Bergwerken im Wartburgkreis tragen muss. Eine eingereichte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, als Liberaler, auch als jemand, der in jungen Jahren Unfreiheit erlebt hat, bin ich, war ich und werde ich auch immer ein Verfechter von größtmöglicher Freiheit sein. (Beifall Gruppe der FDP) Die Freiheit eines jeden Einzelnen ist ein kostbares Gut, das es zu …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte hat es verdeutlicht: Es gibt Veränderungen in unserem Klima, und es besteht dringender Handlungsbedarf. Ich denke, diese Erkenntnis wird von der großen Mehrheit in diesem Hause nicht bestritten. Meine Damen und Herren, es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht, Herr Czuppon, hätten Sie einmal aus der Praxis plaudern sollen, anstatt die Einheitsrede Ihrer Fraktion vorzulesen. (Beifall CDU, SPD, Gruppe der FDP) Also kommen wir jetzt mal wieder zum Thema „Kontaktbereichsbeamte“, und dazu möchte ich zitieren: …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ganz erstaunlich, Herr Henke, wie Sie drumherum geredet haben, was für eine unfassbare rechtsextreme Verbrechensreihe dort aufgedeckt worden ist. Ich glaube, wir sollten uns kein Whataboutism leisten hier im Hause, die Verbrechen einer Richtung …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich melde auch gleich zwei Nachfragen an. Vielen Dank, Herr Staatssekretär für Ihre Antwort. Ich habe Sie also richtig verstanden – ich glaube, da ist ja auch kein Dissens –, dass in der Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs demzufolge tatsächlich die Ausgaben, die nicht getätigt werden konnten, weil das …

Vielen Dank, Herr Präsident. Umfang des Investitionsstaus in Thüringer Kommunen Seit zwei Jahren werden jährlich zwischen Mai und August die Städte und Gemeinden sowie Landkreise im Freistaat im Auftrag der Thüringer Aufbaubank befragt. Die Umfrage spiegelt die Situation zur Haushaltslage, zur Investitionstätigkeit, zu den …

Herr Präsident, ich hatte es unzulässigerweise bereits bilateral gelöst und zum Ausdruck gebracht, (Heiterkeit und Beifall DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Ich ha- be noch 6 Minuten!) ich weiß, dass Sie mehr Redezeit haben, deswegen lassen Sie mir doch jetzt endlich mal die paar Minuten, die ich hier habe. Dann will ich …

Deswegen will ich das auch noch mal klar und deutlich sagen: Es ist ja nicht so, als wäre aus den 100 Millionen jetzt mehr Geld für die Kommunen entstanden. Insofern teile ich also auch die Einschätzung, die der Kollege Walk bereits zum Kommunalen Finanzausgleich hier vorne geäußert hat. Wir schauen mal, wie weit ich mit meiner Redezeit …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, eigentlich hatte ich gar nicht vor, mich außer der Rede unseres Sprechers noch zu Wort zu melden, aber gemeldet habe ich mich, als Herr Sesselmann die Kommunen missbraucht hat, um sich unsäglich über ganze Bevölkerungsgruppen zu äußern. (Beifall DIE LINKE, Gruppe …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie schon wieder so freundlich sind, mir mehr Redezeit zur Verfügung zu stellen. Ich will es nicht ungebührlich ausdehnen, aber auf ein paar Punkte will ich dann doch noch kurz eingehen. Einmal noch in Richtung Kollegin Pfefferlein, das habe ich mir vorhin aus Zeitgründen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, das vom Bundestag und vom Bundesrat verabschiedete Aktionsprogramm Insektenschutz bedeutet für viele landwirtschaftliche Betriebe aus dem konventionellen, aber auch aus dem Biobereich schwerwiegende Einschnitte. Durch die geplanten Auflagen und Verbote wird es …