Dirk Bergner

Dann habe ich gerade etwas dazugelernt. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor über einem Jahr, kurz vor Weihnachten 2020, habe ich hier im Hohen Haus – bzw. es war noch drüben in der schönen großen Halle – vom Wunschzettel der Thüringer Polizei zum Haushalt gesprochen und davon, dass …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich muss mal die Strecke ausmessen, um zu wissen, wie viel Kilometergeld dabei möglich wäre. Die Uhr zählt jetzt wieder vorwärts – aber wie auch immer.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Nachdem Sie mich schon so schön gelobt haben, will ich wenigstens auch noch ein paar Worte dazu sagen dürfen. Da muss irgendwo ein Fehler in der Anmeldeliste vorgelegen haben, egal. Die Idee des Antrags der FDP-Fraktion, als wir ihn im Januar 2021 eingebracht haben, war, im Sinne der klimafreundlichen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Pendlerparkplätze für Thüringen“ in der Drucksache 7/2524 wurde am 13.01.2021 ins Plenum eingebracht und vom Hohen Haus in seiner 58. Sitzung am 23.09.2021 an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten …

Vielen Dank Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch für die Gelegenheit, mit sehr viel frischer Luft und nicht ganz so vollem Raum zu dem Thema reden zu dürfen. Das Thema „Wolf“ und der Umgang damit ist, wie wir heute schon wieder gemerkt haben, sehr von Emotionen geprägt: auf der einen Seite von Rotkäppchen über …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, vielen Dank auch für das kollegiale Übernehmen der Sitzungsleitung in diesem Augenblick. Ich will es kurz machen, da ich auch gestern in der Begründung, warum wir es für sinnvoll gehalten hätten, gleich die erste und zweite Lesung in dieser Woche zu absolvieren, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! In Richtung von Kollegen Möller: Es war natürlich auch vor 2019 klar geregelt, nur halt mit der geringeren Breite, das ist der Unterschied. Die Gewässergüte hat sich in meiner Wahrnehmung in Thüringen vor allem seit 1990 verbessert, und zwar deutlich …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie trotz des etwas grauen Wetters gedanklich mit hinausnehmen in unsere Thüringer Landschaft, in der wir viele Täler sehen. Nur oft haben die Täler einen kleinen Nachteil: Anstatt eines Bachs, der dort normalerweise entlangfließt, sehen wir die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, da war nun einiges, was wir hier wieder hören durften. Herr Müller und auch in Richtung AfD: Die Ersten, die sich hier in diesem Hause gegen eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer gewandt hatten, waren die Freien Demokraten – bereits in der 5. Legislatur, als …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beschäftigen uns heute mit der Grunderwerbsteuer als Hemmnis des Eigentumserwerbs in Thüringen. In Zeiten steigender Mieten und zunehmender Landflucht ist die Schaffung von Wohneigentum sowohl im urbanen als auch im ländlichen Raum …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, das Unfassbare ist geschehen. Mitten in Europa, reichlich 100 Jahre nach dem Ersten und keine 77 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg bricht ein ehemaliger KGB-Offizier einen brutalen Krieg vom Zaun, um das zu tun, was ein für alle Mal Vergangenheit sein sollte, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir schreiben den 23. Juli 2012, die GdP veröffentlicht eine Pressemitteilung mit folgender Überschrift: „Zoll darf betrunkene Autofahrer nicht stoppen“ – „Eilzuständigkeit muss bundesweit geregelt werden“. Noch im selben Jahr reagierte Brandenburg und normierte einen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben gesagt, dass den Ereignissen in Schleifreisen bis heute nicht bekannt ist, was das für ein Sprengkörper war. Wird das nicht ermittelt oder woran liegt das, dass bis heute da keine Erkenntnis vorliegt?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bilanz zu den Einsätzen von Polizei, Feuerwehr und Notdienst zum Jahreswechsel 2021/2022 In der Ministerpräsidentenkonferenz vom 2. Dezember 2021 wurde von der damaligen Bundeskanzlerin sowie von den Regierungschefinnen und chefs der Länder für Silvester 2021 und Neujahr ‑ 2022 ein Verkaufsverbot von …

Anwesend, Frau Präsidentin.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben vorhin schon zu Beginn der heutigen Sitzung gehört, wie viele Anträge, wie viele Tagesordnungspunkte, die normalerweise zwingend heute zu behandeln wären, nicht behandelt werden können. Meine Damen und Herren, man kann über Nord Stream 2 sehr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. In der Kürze der verfügbaren Zeit möchte ich hier auf den Einzelplan 10 eingehen und die Schwerpunkte der Freien Demokraten nochmals vortragen. Wir haben uns für eine vernünftige und nachhaltige Finanzierung des Infrastrukturausbaus im Freistaat eingesetzt. Um rund 8,8 Millionen Euro wollten wir die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mit Blick auf den anstehenden Schichtwechsel werde ich die 4 Minuten auch nicht ausschöpfen. (Beifall DIE LINKE) Aber zum Thema „Hohe Schrecke“, Herr Staatssekretär: Wir haben es in Ihrem Haushaltsentwurf mindestens in drei Haushaltstiteln gefunden; vielleicht schauen Sie noch einmal nach. Was das Thema …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, der Haushaltseinzelplan 09 unter der Federführung von Frau Ministerin Siegesmund lädt eigentlich dazu ein, direkt an die Rede zur Aktuellen Stunde von gestern anzuschließen. Wir finden hier im Einzelplan mannigfaltigen Ansatz für Kritik, sei es die Finanzierung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich möchte mir doch noch einen Satz erlauben, weil Sie von einer Mär gesprochen haben, was das Nichterfassen des Investitionsbedarfs anbelangt. Da ist ja in der Diskussion – Herr Kollege Bilay hat es angesprochen – auch das FiFo-Gutachten genannt …