Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich melde auch gleich zwei Nachfragen an. Vielen Dank, Herr Staatssekretär für Ihre Antwort. Ich habe Sie also richtig verstanden – ich glaube, da ist ja auch kein Dissens –, dass in der Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs demzufolge tatsächlich die Ausgaben, die nicht getätigt werden konnten, weil das Geld vor Ort nicht da war, auch nicht enthalten sind. Wenn aber dem Investitionsstau zu Leibe gerückt werden soll – das haben Sie ja im Prinzip selbst angedeutet –: Wie soll das passieren, wenn die Höhe des Investitionsstaus auch nicht annäherungsweise bekannt ist? Das ist die erste Frage. Und die zweite Frage bezieht sich auf Ihre Antwort zu meiner zweiten Frage, nämlich die Hemmnisse bei Investitionsvorhaben der Thüringer Kommunen. Meinen Sie nicht auch, dass ein wesentliches Hemmnis darin besteht, dass sehr oft selbst bei Fördermittelmaßnahmen die Eigenmittel fehlen? Danke.