Reden (472)
21.10.2021 — Wer das Land ernährt, verdient Respekt – Ergebnisorientierten Insektenschutz mit Landwirten umsetzen
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, heute beraten wir einen weiteren Antrag aus unserer Reihe „Wer das Land ernährt, verdient Respekt“. (Beifall Gruppe der FDP) Thema im heutigen Antrag sind der Insektenschutz, die Insektenschutzverordnung des Bundes und deren Wirkung auf unsere Landwirte. In der …
21.10.2021 — Ja zur wirtschaftlichen, technologieoffenen und ideologiefreien Wasserstoffforschung und Nutzung in Thüringen – Thüringen benötigt eine realistische und marktwirtschaftlich tragfähige Wasserstoffstrategie
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Wasserstoff ist ja in der Tat ein echtes Multitalent. Mit seinen vielfältigen Einsatzmöglichkeiten wird er einer der wichtigsten Schlüsseltechnologien der Energiewende werden. Und Wasserstoff, meine Damen und Herren, ist die Chance, wirksamen Klimaschutz und den Erhalt …
21.10.2021 — gen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, nach der Aktuellen Stunde zur Mitte-Deutschland-Verbindung im letzten Plenum sowie dem zugehörigen Antrag von R2G, der in den Infrastrukturausschuss verwiesen wurde, heute schon die zweite Lesung. Es ist beeindruckend, wie schnell doch auch dieses Haus arbeiten kann, …
21.10.2021 — Wer das Land ernährt, verdient Respekt – Verbot von Grünlandumbruch streichen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren in dem sich langsam wieder füllenden Rund! „Wer das Land ernährt, verdient Respekt.“ (Beifall Gruppe der FDP) Unter diesem Titel hat die damalige Fraktion der Freien Demokraten eine Antragsreihe hier in das Hohe Haus eingebracht, um die Landwirte in der Ausübung ihres …
21.10.2021 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen hier: Nummern II und III
Das hatte ich gar nicht erwartet, ich habe gedacht, ich habe nur 1 Minute. Aber vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie mir das ermöglicht haben. Ich will es auch gar nicht ausdehnen, sondern schlicht und einfach noch mal kurz auf die Bemerkung in Richtung Wasserkraft eingehen, die Sie angesprochen haben. Ich will auch erläutern, worum es …
21.10.2021 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen hier: Nummern II und III
Vielen Dank.
21.10.2021 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen hier: Nummern II und III
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der hier vorliegende Antrag stammt bereits aus dem Dezember 2019. Er ist also mittlerweile fast zwei Jahre alt. In der Zwischenzeit hat sich politisch einiges im Land getan. So wurde beispielsweise der Gesetzentwurf der FDP zum Thüringer …
24.09.2021 — Verkehrssicherheit erhöhen – Enteisungsanlagen für Lkw flächendeckend zur Verfügung stellen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte mich ausdrücklich beim Kollegen Malsch bedanken. Das war ein sehr sachbezogener Beitrag, der die Situation, von der wir hier reden, auch noch mal gut beschrieben hat. Er ist vor allem auch mit guten Anregungen gekommen, wen man in die Ausschussdebatte …
24.09.2021 — Verkehrssicherheit erhöhen – Enteisungsanlagen für Lkw flächendeckend zur Verfügung stellen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Verkehrssicherheit erhöhen – Enteisungsanlagen für Lkw flächendeckend zur Verfügung stellen“ wurde von uns im Februar dieses Jahres hier im Plenum eingebracht. Eigentlich wollte ich meine Rede damals beginnen mit einem …
24.09.2021 — gen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, eines hat ja die emotional aufgeheizte Debatte gezeigt: (Zwischenruf aus dem Hause: Es ist Bundes- tagswahlkampf!) Ja, es ist Bundestagswahlkampf, das hat es auch gezeigt, und leider in einer Art und Weise, die dem Thema nicht guttut. (Beifall Gruppe der FDP) …
24.09.2021 — gen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Tribüne und auch hier im Rund! Professor Kaufmann, um Ihre Wortwahl aufzugreifen: Sie haben mit Ihrer Rede erneut den Beleg geliefert, dass Nullen keine Alternative für unser Land sein können. (Beifall DIE LINKE, Gruppe der FDP) Als Ostthüringer werbe ich aber …
23.09.2021 — Digitale Sitzungen für Kommunalparlamente – Leitlinien und Rahmenbedingungen vorgeben
Herr Bilay, etwas scherzhaft: Ich hatte nicht gelacht, geschweige denn Sie ausgelacht, ich habe böse geguckt. Das war scherzhaft. Herr Präsident, vielen Dank. Meine Damen und Herren, ich möchte doch noch einmal auf die Dinge eingehen, die gesagt worden sind. Denn nach dem, was uns aus dem kommunalen Bereich gespiegelt wird, ist es eben …
23.09.2021 — Digitale Sitzungen für Kommunalparlamente – Leitlinien und Rahmenbedingungen vorgeben
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielleicht wäre es tatsächlich besser gewesen, ich hätte mich auf die Digitalisierung verlassen und nicht nach dem Papier gesucht. Aber es geht, wie Sie richtig erkannt haben, Herr Kollege, wieder einmal um die Digitalisierung in Thüringen. (Beifall Gruppe der FDP) Und wieder einmal steht die FDP hier vorne – …
23.09.2021 — b) Das grüne Herz Deutschlands schützen – Kalamitätsholzbeseitigung effizient gestalten
Vielen Dank, Herr Präsident. Da ich das so aufgefasst hatte, dass ursprünglich die Anfrage nicht zugelassen worden ist und sich in der Rede ein bisschen mehr ergeben hatte, habe ich mich noch mal zu Wort gemeldet, meine Damen und Herren. Ich möchte sagen, Frau Ministerin, Ihre Ausführungen zu Holz als Energiequelle habe ich jetzt gerade …
23.09.2021 — b) Das grüne Herz Deutschlands schützen – Kalamitätsholzbeseitigung effizient gestalten
Vielen Dank, Herr Präsident. Die Gruppe der FDP erklärt den Antrag der Fraktion der FDP, und so ist alles in derselben Person. (Beifall Gruppe der FDP) Wer löschen will, braucht Wasser, meine Damen und Herren, und wir meinen schon, dass Thüringen schon ein flächendeckendes Netz geeigneter Wasserreservoirs und Speicher in unseren Wäldern …
23.09.2021 — b) Das grüne Herz Deutschlands schützen – Kalamitätsholzbeseitigung effizient gestalten
Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die beiden Anträge der Freien Demokraten aus der Reihe „Das grüne Herz Deutschlands schützen“ wurden im Januar dieses Jahres von uns hier im Plenum eingebracht. Damals war Thüringen landauf, landab immer noch mit der Aufnahme der Schäden aus den Borkenkäferjahren 2019 …
23.09.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich stimme Ihnen ja völlig zu, dass das Vergaberecht einzuhalten ist. Nun ist es aber auch so, dass das Vergaberecht mehrere Kriterien zulässt, wie unter anderem durch das Vergabegesetz Kriterien wie Mindestlohn. Inwieweit prüft die Landesregierung bei der Vergabe der Masken – …
23.09.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Beschaffungsverhalten der Landesregierung bei Masken Produzenten von OP-Masken, die ihren Sitz in Deutschland haben, stellen laut einer Pressemeldung vom 15. September 2021 ihre Produktion fast vollständig ein. Nachdem das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Frühjahr 2020 mit einem …
23.09.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Beabsichtigt die Landesregierung, die Fördermittel oder die finanziellen Mittel, die beigesteuert werden, an ein Nutzungskonzept zu binden, auch mit Blick auf die derzeitige Nutzung des Gebäudes?
23.09.2021 — Pendlerparkplätze für Thüringen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, auch wenn parteiübergreifend das Ziel besteht, Bahnen und Busse zu stärken, werden Pendler und Vielfahrer auf lange Zeit trotzdem auf Individualverkehr angewiesen sein. Daher ist es notwendig, auch für diese unverzichtbare Mobilitätsform …
