Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, eigentlich hatte ich gar nicht vor, mich außer der Rede unseres Sprechers noch zu Wort zu melden, aber gemeldet habe ich mich, als Herr Sesselmann die Kommunen missbraucht hat, um sich unsäglich über ganze Bevölkerungsgruppen zu äußern. (Beifall DIE LINKE, Gruppe der FDP) Da sehe ich einmal die Äußerungen über die Stadt Jena, die – nebenbei gesagt – einen liberalen Oberbürgermeister hat, (Beifall Gruppe der FDP) in der natürlich auch politische Äußerungen möglich sind, die mir bei Weitem nicht alle gefallen, und zwar in alle möglichen Richtungen, aber die in der Summe eine sehr vielfältige Stadt ist, in der Meinungsfreiheit möglich ist und in der man nicht die ganze Bevölkerung per se beschimpfen sollte. Meine Damen und Herren, und was mich auch gestört hat, Herr Sesselmann, sind Ihre Äußerungen über Ärzte, die, aus anderen Ländern kommend, den Weg zu uns gefunden haben. Ich muss sagen, ich habe Riesenrespekt vor Menschen, die ihrer Arbeit in einem anderen Land und mit einer anderen Sprache nachgehen und es schaffen, sich dort auch beruflich durchzusetzen, in meinen Augen auch beruflich gut durchzusetzen. Ich habe diesen Mut in meinem Leben nie gehabt, meinen Beruf in einem anderen Land auszuüben, und man kann vor diesen Menschen nicht genügend Hochachtung haben. (Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) Insofern fand ich das unsäglich, dass Sie ausgerechnet die Kommunen vors Loch schieben, um sich mit solchen Äußerungen hier im Hohen Haus zu diskreditieren und in meinen Augen auch zu blamieren. Meine Damen und Herren, dann kamen aber auch noch die Nebelbomben dazu, die Kollege Bilay über die angeblich gut finanzierten Kommunen geschmissen hat. Das hat mich dann doch auch wieder nach vorn getrieben. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Herr Bergner, Sie hatten so gut angefangen!) Das freut mich, dass wir zumindest bei dem ersten Teil die gleiche Einschätzung haben. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Auf je- den Fall!) Aber ich will mal eins sagen: Wenn ich an die Trickkiste denke von den 100 Millionen, die dann halt nicht zusätzlich gekommen sind, aber in den KFA eingespeist werden, dann ist das (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Das ist doch aber immer genau Ihre Forderung!) – das ist ein anderer Punkt, aber da kommen wir auch noch dazu – ist das, nein, von der Äußerung nämlich so zu tun, als hätte es sich dadurch verbessert … (Unruhe DIE LINKE) Sie können doch nachher auch noch reden, lassen Sie mir mal das bisschen Redezeit, was wir als kleine Gruppe haben, ohne ständig dazwischenzurufen.