Astrid Rothe-Beinlich

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das waren jetzt schon zwei bemerkenswerte Auftritte, muss ich sagen. (Beifall DIE LINKE) Die FDP, die jetzt darauf verweist, dass sie im Bund mal was gemacht hat, worauf wir bitte schauen sollen, und die sich nicht bemüßigt gefühlt hat, dann auch noch im Land irgendwie aktiv zu werden. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Das stimmt nicht!) Auf der anderen Seite die CDU, die sagt, man soll nicht immer von der Bundesebene ablenken, das wäre ja auch ein bisschen peinlich. Es ist mir schon klar, warum Sie jetzt so viel über Masken geredet haben, Herr Zippel. Ganz ehrlich, wenn es uns um die Sache geht, dann müssen wir uns hier gemeinsam Gedanken machen, wie ein solcher Plan aussehen kann. Was war denn die Realität in der letzten Ministerpräsidentenkonferenz? Es wurde sich leider nicht auf einen Stufenplan verständigt. Aus Thüringen hat es übrigens immerhin eine Vorlage gegeben, kann ich da nur sagen. Aus anderen Ländern, wo Sie von der CDU fleißig mitregieren, Fehlanzeige. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Aus Schles- wig-Holstein aber auch!) Deswegen will ich ganz deutlich sagen: Ja, wir brauchen einen Stufenplan, der verlässlich ist. Wir brauchen selbstverständlich die Teststrategie landesweit, umfassend, da können wir auch das Land nicht aus der Pflicht nehmen, macht übrigens auch niemand, deswegen haben wir ja gestern so intensiv in den Ausschüssen gerungen. Wir brauchen die Impfangebote, und zwar landesweit. Ich bin froh, dass wir da jetzt schon weiter sind und auch schon weiteren Gruppen die Möglichkeit geben konnten, wie Erzieherinnen und Erziehern, Lehrerinnen und Lehrern, allen in Schulen und Kindergärten Beschäftigten. Das ist ein ganz wichtiges Signal, um genau diese Bereiche sicherer zu machen. Dann braucht es aber auch ein gemeinsames Aneinem-Strang-ziehen, das will ich mal ganz deutlich sagen. Ja, auch wir haben Änderungsvorschläge vorgelegt mit der Stellungnahme unserer Fraktion, selbstverständlich. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Und wir wohl nicht?) Da haben wir uns sehr dezidiert auseinandergesetzt. Selbstverständlich sagen auch wir, dass es in der Kommunikation das eine oder andere Mal nicht so läuft, wie wir uns das vorstellen. Ja, das ist so. Aber jetzt hier so zu tun und zu sagen: Lenkt nicht ab, das kann nicht der Bund machen, das müsst ihr machen! Und die anderen sagen: Guckt doch in den Bund, da haben wir was gemacht! Entschuldigt bitte, das ist: Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken! (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das ist Rechtslage!) (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: 80 Ini- tiativen allein in Thüringen!) (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das Land ist in der Verantwortung!)