Astrid Rothe-Beinlich

Ja, Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch liebe Studierende, die heute hier sind, um zu hören, wie quasi die Gesetze – es waren ja zwei, die hier ursprünglich im Plenum eingebracht waren – weiter beraten werden. Ich kann mich meiner Kollegin Dorothea Marx sehr gut anschließen. Frau Martin-Gehl hat ja auch in der …

Genau genommen zwei Nachfragen und eine Bitte: Die Bitte wäre, wenn Sie dann die Fragen 2 und 4 demzufolge beantworten können, was ja jetzt anscheinend noch nicht möglich war, würde ich bitten, dass Sie uns das noch schriftlich zukommen lassen. Ich hätte zwei Nachfragen: Erstens: Wie verhält sich die wiederholte grundsätzliche …

Vielen Dank. Europäische Fördermittel für Bildung für nachhaltige Entwicklung in Thüringen Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihres Förderprogramms für entwicklungspolitische Bildung und Bewusstseinsbildung „DEAR“ zwei Projekte („DCYDE!“ und „GEAR UP!“) mit Beteiligung des eingetragenen Vereins „Eine Welt Netzwerk Thüringen“, der …

Fortbildung für Lehrkräfte im Bereich Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) in Thüringen Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung fördert seit dem Jahr 2009 die Umsetzung des Orientierungsrahmens für den Lernbereich Globale Entwicklung im Rahmen einer Bildung für nachhaltige Entwicklung mit sogenannten …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will mit einem Zitat von Friedrich Fröbel beginnen. Wir wissen ja alle, die Wiege des Kindergartens steht hier in Thüringen. Fröbel ist da einer der ganz entscheidenden Menschen für die Entwicklung der Kindergärten gewesen und er sagte einmal: „Kinder sind wie Blumen. Man muss …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Daniel Reinhardt hat es ja gerade schon bei der Berichterstattung gesagt, wir haben zum Gesetzentwurf auch zwei Entschließungsanträge vorliegen. Hintergrund ist, dass die darin enthaltenen Punkte sich so im Gesetz nicht mehr wiederfinden, wir aber trotzdem um Zustimmung zu diesen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch hier haben wir einen Gesetzentwurf auf dem Tisch – Denny Möller hat das bei seiner Berichterstattung klargemacht –, der uns schon sehr, sehr lange in diesem Haus beschäftigt. In der Tat gab es dazu immer wieder – ich nenne das mal – auch unterschiedliche Auffassungen und …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin froh, dass wir heute die Gelegenheit haben, dieses Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz abschließend beraten zu können. Das sah nicht immer so aus, das sage ich ganz offen. Wenn Sie auf das Datum des ursprünglichen Gesetzentwurfs schauen, dann sehen Sie, dass er vor …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich meine, dass man nicht ernsthaft eine Bilanz in 5 Minuten ziehen kann, das ist, glaube ich, allen klar, die hier ernsthaft diskutieren wollen. Aber trotzdem muss ich natürlich jetzt auf Einzelne von Ihnen schon noch mal eingehen. Wenn die FPD tatsächlich meint, dass sie unheimlich …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Franziska Baum hat es gesagt: Wir haben schon häufig auch im Ausschuss über das Thema diskutiert und begrüßen natürlich auch grundsätzlich, dass sich alle demokratischen Fraktionen Gedanken darüber machen, wie wir den Unterricht in unseren Schulen abdecken können. Der Antrag …

Frau Pfefferlein ist auf dem Weg. Sie ist in einer Beratung hier im Haus gewesen. Sie ist sofort hier.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es jetzt schon gehört, der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften – manche sagen immer noch Fachhochschulen, darunter sind sie auch eher bekannt – ein fachlich begrenztes Promotionsrecht erhalten sollen. Uns fällt es nicht schwer, diese …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Gesetz selbst hat die Ministerin ausführlich eingeführt. Auf die Debatte im Vorfeld, wenn ich das so sagen darf, und Stellungnahmen, die auch schon vorab, wie das so üblich ist, eingegangen sind, sind sowohl Herr Hande als auch Herr Kowalleck eingegangen und haben auch darauf …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will an den Anfang auch meinen Dank stellen, weil es hier schon zweifach erwähnt worden ist. Auch ich habe zugegebenermaßen lange nicht mehr damit gerechnet, dass wir uns doch noch einigen. Ich denke, es ist ein wichtiges und ein gutes Signal, dass wir zeigen, dass wir als …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Entschließungsantrag zu den Gesetzen ist neu. Ich darf ihn hier begründen. Da geht es um die Qualitätsentwicklung für den Unterricht und darum, den Lernort zu stützen, und um die Überarbeitung und Erweiterung des Referenzrahmens „Schulischer Qualitätsrahmen Thüringen“. Ich will …

Nein. Sie verhöhnen all diejenigen, die an Corona schwer erkrankt, langzeiterkrankt oder gar verstorben sind, indem Sie die Pandemie weiterhin und entgegen aller Evidenz leugnen. Und Sie verhöhnen all diejenigen, die Opfer der SED-Diktatur geworden sind, all diejenigen, die einen Anspruch auf Wiedergutmachung aufgrund der echten …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Einzige, was mich gerade beschämt hat, war diese Rede, aber gut. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich hatte eigentlich gehofft, dass wir hier nicht noch einmal über die mehr oder weniger „Argumente“ – kann man es ja gar nicht nennen – von Schwurblerinnen und …

Danke schön. So werden auch erbrachte Leistungen gewürdigt, erlangtes Wissen auch anerkannt, und zwar unabhängig von der Momentaufnahme dieser bisher nur zwei Prüfungswochen, die im Moment die Realität sind. Außerdem ist im Gesetzentwurf – das will ich noch erwähnen, weil das vielleicht den einen oder die andere wundert, die sich das …

Einen wunderschönen guten Morgen allen hier im Saal! (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Guten Morgen!) Einen wunderschönen guten Morgen, genau! Der erste Tagesordnungspunkt ist ein ganz spannender, das vielleicht auch für die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne. Es geht nämlich um die Frage der Ausbildung von Juristinnen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Bergner hat es ja eingangs schon gesagt, wir haben uns hier schon häufiger zu dem Thema verständigt, insbesondere mit Blick nach Zwickau. Da könnte ich jetzt ein bisschen lakonisch sagen, das wird noch dauern mit Zwickau, wie wir alle gehört haben, länger als uns allen lieb …