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Astrid Rothe-Beinlich

GRÜNE 24.04.2024 Sitzungen 7/132

Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz

Nein. Sie verhöhnen all diejenigen, die an Corona schwer erkrankt, langzeiterkrankt oder gar verstorben sind, indem Sie die Pandemie weiterhin und entgegen aller Evidenz leugnen. Und Sie verhöhnen all diejenigen, die Opfer der SED-Diktatur geworden sind, all diejenigen, die einen Anspruch auf Wiedergutmachung aufgrund der echten Unrechtsbereinigungsgesetze besitzen. Das ist nicht nur unverschämt, sondern auch unglaublich geschichtsvergessen. Aber das kennen wir von Ihrer Fraktion ja nicht anders. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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