Astrid Rothe-Beinlich

Ja, Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch liebe Studierende, die heute hier sind, um zu hören, wie quasi die Gesetze – es waren ja zwei, die hier ursprünglich im Plenum eingebracht waren – weiter beraten werden. Ich kann mich meiner Kollegin Dorothea Marx sehr gut anschließen. Frau Martin-Gehl hat ja auch in der Berichterstattung schon einiges gesagt, und ich bin weitestgehend auch bei Herrn Schard in dieser Frage. Wir haben das ja bei der ersten Lesung hier auch schon diskutiert, dass es tatsächlich um Erleichterungen geht, auch einen gewissen Standortvorteil für Jena – muss man einfach ganz deutlich sagen – als Universität, wo dieses Studium stattfindet. Andere Länder planen ja ebenfalls, den Weg zu gehen oder gehen ihn schon. Ich will allerdings schon einmal sagen, dass ich mir gewünscht hätte, dass es uns gelungen wäre – wie ja in anderen Fällen auch –, dass wir diese beiden Gesetze schlicht zusammenführen. Denn auf das Ergebnis kommt es an. Es gab zwar im Prinzip gleiche Intentionen, wir waren da ein bisschen weitergehender mit unserem Vorschlag, jetzt sollte es so sein, dass zwar der Änderungsantrag von uns zum Gesetz quasi zu der Beschlussempfehlung führt, die wir jetzt vorliegen haben, es aber wichtig war, dass der Name „CDU“ auf dem Gesetz steht. Ich sage ganz offen, mir ist es weitestgehend egal, solange wir demokratischen Fraktionen das gemeinsam tragen können. Es kommt ja nicht darauf an, welcher Name letztlich draufsteht, sondern was an Verbesserung erreicht wird. Diese Verbesserung ist ganz klar, dass Sie, die dieses Studium durchlaufen, eben nicht „Gefahr laufen“ plötzlich „vor dem Nichts zu stehen“, weil die Prüfungsregularien so sind, wie sie eben bislang sind, sondern dass wir hier quasi ein Sicherungsnetz einziehen, wenn ich das so sagen darf. Ich glaube, das ist gut, das ist ein guter Tag für Thüringen, das ist auch ein wichtiges Signal an die Universität, die dann entsprechend planen kann. Deshalb bitte ich hier um Zustimmung zum Gesetz, das – wie gesagt – breit getragen wird, unabhängig davon, wessen Briefkopf oben draufsteht. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)