Astrid Rothe-Beinlich

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch hier haben wir einen Gesetzentwurf auf dem Tisch – Denny Möller hat das bei seiner Berichterstattung klargemacht –, der uns schon sehr, sehr lange in diesem Haus beschäftigt. In der Tat gab es dazu immer wieder – ich nenne das mal – auch unterschiedliche Auffassungen und Auseinandersetzungen, insbesondere auch mit Blick auf die Frage: Wie sieht eigentlich unser Familienbegriff heute aus? Was bedeutet das für uns alle, wenn es darum geht, tatsächlich die soziale Infrastruktur im wahrsten Sinne des Wortes zu sichern, und welche Herausforderungen bringt das mit sich? Zugegebenermaßen habe ich in diesem Fall auch nicht mehr an eine Einigung geglaubt und bin deswegen recht froh und auch allen dankbar, die dazu beigetragen haben, dass es doch noch gelungen ist, hier zusammenzufinden. Das war ja nicht nur ein Ausschuss, sondern das hat ja mehrere Ausschüsse beschäftigt. Die Kolleginnen und Kollegen im Sozialausschuss haben sich dazu immer wieder auseinandergesetzt, genauso wie auch wir als Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bildungsausschuss. Da wir alle wissen, dass Kompromisse immer bedeuten, dass jede und jeder auch Abstriche machen muss, kann ich nur sagen, es ist gut und richtig, dass wir zu einer Verständigung gekommen sind. Ich sehe es ein Stück weit als Minimalkonsens, der jetzt in dieser Frage auf dem Tisch liegt. Noch mal danke an alle, die sich dazu immer und immer wieder zusammengesetzt haben. Ich glaube, das ist ein wichtiges Signal, dass Demokratinnen hier auch sprechfähig bleiben, und in diesem Sinne hoffe ich auch auf eine breite Zustimmung heute hier aus dem Landtag, sodass, was lange dauert oder lange währt, dann doch noch gut wird. Sicher wird es trotzdem so sein, dass man sich in einer nächsten Legislatur noch mal mit dem einen oder anderen Themenfeld aus diesem Gesetzentwurf, der ja doch eine relative Breite abdeckt, intensiver beschäftigen muss. Aber danke erst mal allen, wie gesagt, die hier auch an einer Einigung gearbeitet haben. Ich hoffe auf eine breite Unterstützung. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)