Martin Henkel

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren im Livestream, es wurde angesprochen: Die Automobil- und die Automobilzulieferindustrie befindet sich in einem Transformationsprozess, der große Kraftanstrengungen erfordert. Ich denke, da sind sich alle Anwesenden hier in diesem Raum einig. …

Meine Redezeit ist um. Das ist schade, ich hätte noch einiges mit auf den Weg gegeben. Ich bezweifle allerdings, dass diese Landesregierung überhaupt noch Interesse hat, bis zur Neuwahl irgendwo konkret aktiv zu werden. Und deshalb ist es vor allem die Hoffnung auf eine neue Landesregierung nach den Wahlen am 26. September, die Thüringen …

Sehr geehrte Damen und Herren, Zuschauer am Livestream, sehr geehrte Frau Präsidentin! Mit der Belebung der Innenstädte hat die FDP ein Thema in den Mittelpunkt gestellt, das auch uns seit Längerem umtreibt, deshalb begrüßen wir die Befassung mit dem Thema heute ausdrücklich. (Beifall CDU) Aber einen Fehler sollte man dabei nicht machen …

Neue Uniformen für die Thüringer Feuerwehren Seit einigen Wochen wird durch den Feuerwehrfachhandel die neue Uniform für die Feuerwehren in Thüringen beworben und zum Verkauf angeboten. Dies wirft bei den Betroffenen Fragen auf, da den Feuerwehren noch keine behördliche Regelung zur Anschaffung der Uniform vorliegt. Die Thüringer …

das hat auch den Vorteil, dann verstehen Sie vielleicht die Dinge und behaupten zukünftig nicht mehr falsche Sachen in der Öffentlichkeit. (Beifall CDU) (Unruhe SPD) Das ist durchaus von Vorteil, wenn man dem Gegenüber zuhört. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Wo wa- ren Sie, als der Mindestlohn eingeführt wurde?) Stimmt, das war …

Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich bereits vorhin ausgeführt habe, ist es tatsächlich so, dass gerade bei der Wirtschaftspolitik die völlig konträren Auffassungen zwischen uns als Christdemokraten und zwischen dem Rot-Rot-Grünen-Lager zum Ausdruck kommen. Das hat man eben bei der Rede von Frau Lehmann gehört. Auch gestern in der …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Die unterschiedlichen Auffassungen in der Wirtschaftspolitik zwischen Links-Grün und uns als Christdemokraten werden an vielen Punkten deutlich. Da gehen die Meinungen weit auseinander. Auf der links-grünen Seite sorgen Neid und Misstrauen für immer neue …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Abgeordnete, mit dem Gründergeist hat die FDP ein Thema in den Mittelpunkt gestellt, das uns als CDU ebenfalls sehr am Herzen liegt. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Befassung mit diesem Thema. (Beifall FDP) Fakt ist doch eins, entsprechend der amtlichen …

Herzlichen Dank.

Ich muss aber trotzdem noch mal nachhaken. Unter K 4.1 – Zuwendungsvoraussetzungen – wird noch mal auf die Extremwetterereignisse abgestellt. Hier ist geschrieben: „Die Feststellung und Dokumentation von Extremwetterereignissen erfolgt durch die Landesforstanstalt; die Festlegung des zur Bewältigung erforderlichen Zeitraums durch das für …

Herzlichen Dank für die Beantwortung der Fragen. Sie sagten, die Datenquelle zur Klassifizierung beruht auf Daten aus dem Jahr 1993. Jetzt haben wir in den letzten Jahren deutlich trocknere Jahre mit wenig Regenereignissen und mit mehr Waldbrandereignissen gehabt. Wäre es nicht sinnvoll und zielführend, hier eine Fortschreibung zu …

Förderung aus dem Landesprogramm Forstförderung nur für ausgewählte Stadt- und Landkreise Dem Fragesteller liegt eine Tabelle des Thüringer Landesamts für Statistik vom 11. Januar 2021 vor, auf welche sich bei der Vergabe von Fördermitteln bei der Bewältigung von Extremwetterereignissen bezogen wird. Aus dieser Tabelle geht hervor, dass …

Sehr geehrte Frau Ministerin, ist Ihnen bekannt, dass bei einer Veranstaltung in Bad Salzungen eine Abgeordnete des Thüringer Landtags und eine Staatssekretärin, beide Mitglieder Ihrer Partei, gegen die Auflagen des Infektionsschutzes verstoßen haben? Das wurde auch mehrfach in den Medien dokumentiert. (Unruhe DIE LINKE) Ich war mit dem …

Ebenfalls.

Ja. Also erst mal herzlichen Dank, Frau Ministerin Taubert, für die sehr umfangreiche Darstellung. Die Nachfrage kann auch ganz kurz und knapp beantwortet werden. Sie haben gesagt, dass 40 Prozent Ihrer Mitarbeiter die Möglichkeit der Telearbeitsplätze nutzen und dass Ihr Haus auch für die anderen Häuser momentan Ausschreibungen zur …

Pandemieprävention und Beschäftigtenschutz durch Homeoffice im Thüringer Finanzministerium Als wesentlicher Bestandteil der Gesundheitsvorsorge beim Schutz vor dem Coronavirus werden aktuell flexible Homeoffice-Regelungen angesehen. Diese erfordern ein einheitliches Vorgehen im Bereich der Pandemieprävention sowie des …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, obwohl es nicht unser Haushalt ist, ist es uns dennoch gelungen, wesentliche Schwerpunkte für die Wirtschaft, für Wissenschaft und die Digitalisierung in Thüringen durchzusetzen. Es ist gelungen, ein zusätzliches 60-Millionen-Euro-Programm auf den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Zuschauer am Livestream, vor allem Handwerker! Ich werde mich kurzfassen. Eigentlich sind die Dinge ja auch alle gesagt und ich freue mich, dass grundsätzlich auch ein Konsens besteht. (Beifall SPD) Dennoch bin ich schon ein Stück weit irritiert darüber, wie differenziert die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, liebe Handwerker, heute ist ein guter Tag für die Thüringer Wirtschaft und ja, heute ist ein guter Tag für das Thüringer Handwerk, (Beifall CDU) denn wir stehen kurz davor, ein wichtiges Zeichen für mehr Wertschätzung für das Handwerk und die …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer am Livestream! Wir nehmen uns heute nicht irgendeines Themas an, es geht um die Zukunft einer Industrie, die mehr als 30.000 Menschen einen Arbeitsplatz in Thüringen bietet, und auch um deren Familien. Es geht um eine Industrie, die einen Gesamtumsatz …