Martin Henkel

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, liebe Handwerker, heute ist ein guter Tag für die Thüringer Wirtschaft und ja, heute ist ein guter Tag für das Thüringer Handwerk, (Beifall CDU) denn wir stehen kurz davor, ein wichtiges Zeichen für mehr Wertschätzung für das Handwerk und die duale Ausbildung zu setzen. Wir stehen kurz davor, eine jahrelange zentrale Forderung der CDU zu beschließen, und wir stehen kurz davor, die Weichen für die Thüringer Wirtschaft in Richtung Zukunft zu stellen. Darüber bin ich, darüber ist die CDU-Fraktion sehr glücklich. (Beifall CDU) Ich möchte kurz auf drei Dinge eingehen, zuerst: mehr Wertschätzung für das Handwerk und für die duale Ausbildung. Das ist der Thüringer Union seit jeher wichtig. Bereits 2015 hatten wir einen Antrag auf Zahlung eines Meisterbonus in die politische Debatte eingebracht. Leider gab es damals keine Möglichkeiten, einen Kompromiss zu erzielen, auch deshalb, weil damals Rot-Rot-Grün es mit deren Mehrheit verhinderte. Auch zu Beginn dieser Legislatur sah es nicht so aus, als ob unser Antrag Erfolg haben wird. Umso glücklicher bin ich, dass wir heute einen echten Meisterbonus und eine Gründungsprämie nach harten Verhandlungen mit einem gemeinsamen Alternativantrag auf den Weg bringen. Wir finden, nicht nur Master, sondern auch Meister sollten gefördert werden. Aus diesem Grund haben wir den Antrag auf den Weg gebracht und dabei natürlich auch eng mit den Kammern zusammengearbeitet. Sehr geehrte Damen und Herren, Fachkräftegewinnung und Fachkräftebindung sind die zentralen Themen der nächsten Jahre. Die CDU hat genau diese Themen im Blick. Allein bis 2030 werden mehr als 430.000 Fachkräftestellen fehlen. Jeder Arbeitsplatz, der nicht besetzt wird, schadet der Thüringer Wirtschaft und schadet damit unserem Freistaat. Gleichzeitig sind wir gerade im letzten Jahr mit ständig zurückgehenden Zahlen von Gewerbeanmeldungen konfrontiert. Unternehmensgründungen in Thüringen befinden sich seit Jahren auf einem historischen Niveau und gerade jetzt in der Krise gibt es in Thüringen wiederum 11 Prozent weniger Gründungen als im Vorjahr. Ähnlich verhält es sich mit den Meisterprüfungen. Die sind auch gerade seit den letzten Jahren stark rückläufig, mittlerweile unter 400 pro Jahr. Das ist die Realität in Thüringen. Das ist eine bittere Realität. Das darf aber nicht dauerhaft die Realität bleiben. Deshalb haben wir als CDU-Fraktion das Ziel und werden heute das Ziel umsetzen, die Weichen für die Zukunft stellen. Die CDU-Fraktion will das Problem angehen. Wir wollen dem Nachwuchs aufzeigen, dass die duale Ausbildung neben dem Studium große Chancen und Möglichkeiten eröffnet, sich erfolgreich zu verwirklichen. (Beifall CDU) Wir wollen den Thüringern zeigen und sie ermutigen, die Schritte in die Selbstständigkeit zu gehen, zu gründen, Unternehmen zu übernehmen. Aus diesem Grund sagen wir: Ja, es braucht einen echten Meisterbonus für alle erfolgreichen Meisterschüler als Anreiz, und wir sind froh, dass heute ein echter Meisterbonus von 1.000 Euro beschlossen werden soll. Doch blicken wir auf andere Bundesländer, fällt auf, dass bereits acht Bundesländer eine Gründerprämie eingeführt haben, gerade auch in unseren Nachbarländern. Das bestätigt wiederum, was wir als CDU schon seit Jahren sagen und gefordert haben, was aber durch Rot-Rot-Grün verhindert wurde. Deshalb sind wir umso mehr frohen Mutes, dass es heute gelingt, eine Meistergründungsprämie und einen Meisterbonus gemeinsam zu beschließen. Mit 5.000 Euro für jede Gründung oder Unternehmensübernahme sorgen wir damit nämlich für Waffengleichheit der Thüringer Wirtschaft, des Thüringer Handwerks gegenüber den anderen Bundesländern. (Beifall CDU) Sehr geehrte Damen und Herren, darüber hinaus wollen wir, dass sich auch die Landesregierung auf Bundesebene für vollständige Gebührenfreiheit einsetzt. Unser Ansatz ist es, dass von der Schule bis zum Master sowie bis zum Meister eine vollständige Gebührenfreiheit in Thüringen umgesetzt werden muss. (Beifall CDU) Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank an die Kammern, herzlichen Dank aber auch an die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses, fraktionsübergreifend, für den erreichten Kompromiss. Ein besonderer Dank auch an Andreas Schubert, der hier ganz maßgeblich zur Kompromissfindung beigetragen hat. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber ich sage auch, ein Kompromiss bewirkt immer, dass Maximalforderungen nicht zustande kommen. Er bewirkt auch immer einen Ausgleich. Ich mache auch kein Geheimnis daraus, dass wir als CDU gern einen höheren Meisterbonus gesehen hätten, doch angesichts der angespannten Finanzlage und der politischen Rahmenbedingungen kann man – glaube ich – sehr froh und zufrieden sein, was wir heute auf den Weg gebracht haben. Und eines ist sicher: Wir stärken damit heute unseren Thüringer Wirtschaftsstandort. (Beifall CDU) Sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag, um dessen Zustimmung ich heute auch werbe, trägt den Titel „Meistergründungsprämie und Meisterbonus einführen – Thüringer Handwerk stärken“ und genau das wird der Antrag auch bewirken. Es geht uns darum, dass Handwerksmeister zukünftig bei einer bestandenen Prüfung 1.000 Euro bekommen, die Jahrgangsbesten bekommen noch mal 1.000 Euro obendrauf, also 2.000 Euro. Sollte dann ein Neumeister einen bestehen Betrieb übernehmen oder ein eigenes Unternehmen gründen, bekommt er weitere 5.000 Euro. Gelingt es dann dem Jungunternehmer, innerhalb der nächsten Jahre auch nur eine neue Arbeitsstelle oder eine Ausbildungsstelle zu schaffen, bekommt er noch mal einen Bonus von 2.500 Euro. Unterm Strich besteht die Möglichkeit, 9.500 Euro an Boni und Prämien zu erhalten. Ich denke, das ist eine gute Grundlage, die wir jetzt für Thüringen schaffen werden. Es ist ein Beitrag zur Fachkräfteausbildung, es ist eine Stärkung des Handwerks. Wir stärken damit vor allem unseren Wirtschaftsstandort. Der Ursprungsantrag der CDU hat uns zu diesem Punkt gebracht und den Weg zu einem konsensfähigen Alternativantrag geebnet, der heute verabschiedet werden soll. Aus diesem Grund ziehen wir als CDU unseren Ursprungsantrag zurück und werben für den vorliegenden Kompromissantrag, um unseren Wirtschaftsstandort weiterhin zu stärken. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)