Martin Henkel

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, obwohl es nicht unser Haushalt ist, ist es uns dennoch gelungen, wesentliche Schwerpunkte für die Wirtschaft, für Wissenschaft und die Digitalisierung in Thüringen durchzusetzen. Es ist gelungen, ein zusätzliches 60-Millionen-Euro-Programm auf den Weg zu bringen. Dabei ist unser Ziel die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft durch eine moderne Wirtschaftspolitik, die vor allem Infrastruktur, Innovation und Fachkräftegewinnung im Blick hat. Der vorliegende Haushalt trägt in hohem Maße auch die Handschrift der Christlich Demokratischen Union. Das wird an vielen Stellen deutlich. Ich möchte gern drei Beispiele benennen. Erstens: Mit einem Wirtschaftspaket stärken wir den Mittelstand, das Handwerk und Start-ups. Wir konnten die jahrelange Forderung nach einem echten Meisterbonus und einer Gründungsprämie durchsetzen. Die duale Ausbildung wird durch ein Programm zur Fachkräftegewinnung und digitale Berufsschulen gestärkt. Mit Jugendunternehmenswerkstätten und Unternehmergymnasium wird der Gründerkreis in ganz Thüringen erneuert. Aber auch die Bürokratie und die Kostenbelastung für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung werden in Zukunft gesenkt. Uns ist es nämlich gelungen, einen Normenkontrollrat zum Abbau für Bürokratie zu etablieren, auch wenn Rot-Rot-Grün das gern verhindert hätte. (Beifall CDU) Zweitens: Die CDU-Fraktion bringt Digitalisierung und Infrastruktur voran. Wir wollen, dass unsere Wirtschaft digitaler wird. Deswegen stocken wir den Digitalbonus auf und unterstützen kleine und mittlere Unternehmen bei der Anschaffung von Soft- und Hardware. 5 Millionen Euro stehen für Investitionen in die Etablierung von 5G-Anwendungen zur Verfügung. Unsere Gemeinden werden dank der CDUFraktion kräftig bei der Digitalisierung unterstützt. Für die Förderung des Breitbandausbaus stehen zusätzlich 23 Millionen Euro zur Verfügung. Auch die Entwicklung von Smart-Initiativen wird zukünftig mehr gefördert. Drittens: Die CDU setzt Investitionen in Forschung und Innovation für ein modernes Industrieland durch. Wir wollen die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft stärken und Transformation mit Technologie meistern. Deshalb stellen wir Mittel für ein Thüringer Anwendungszentrum Wasserstoff mit Blick auf Eisenach und das Erfurter Kreuz bereit. Wir haben die Grundsteine für mehrere Forschungsinstitute zu den Themen „Nachhaltiges Bauen“, „6G-Kommunikation“ und „Hochleistungskeramik“ gelegt, die ebenfalls auf unsere Initiative zurückgehen. Sehr geehrte Damen und Herren, abschließend möchte ich eins sagen: Gerade die Verhandlungen im Wirtschaftsbereich haben eins gezeigt. Die politische DNA der CDU und die von Rot-Rot-Grün unterscheidet sich doch fundamental. Wir als CDU sind die Partei Ludwig Erhards, die Partei der sozialen Marktwirtschaft. Rot-Rot-Grün hingegen steht für Bürokratieaufbau, für Verstaatlichungsfantasien und für sozialistische Experimente. Solche Experimente haben in der Vergangenheit immer ins Elend und in Not geführt. Wir als CDU sehen das anders. Genau deshalb haben wir versucht, unsere Handschrift im Haushalt mitzuschreiben, die soziale Marktwirtschaft hier ein Stück weit mit zu etablieren. Deshalb werben wir für diesen Haushalt, weil wir denken, dass er besser ist, weil er dazu geeignet ist, die Fehler, die Rot-Rot-Grün in den letzten fünf Jahren in Thüringen gemacht hat, wieder zu kompensieren. Danke schön. (Beifall CDU)