Martin Henkel

Sehr geehrte Damen und Herren, gerade mit Blick auf den letzten Diskussionspunkt, auf den vorherigen Diskussionspunkt ist es doch wohltuend, festzustellen, dass es hier im Haus auch sachlich zugehen kann und dass wir vor allem einen parteiübergreifenden Konsens haben, der besagt: Es ist grundsätzlich richtig, Bürokratie abzubauen. Wie …

Sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich mit meinen Ausführungen weiter fortfahre, möchte ich doch kurz zumindest auf einen wesentlichen Punkt, den Frau Lehmann angeführt hat, antworten. Sie sagten, die CDU hätte ein ambivalentes Verhalten, weil wir uns in Thüringen für Corona-Hilfen eingesetzt haben und auf der anderen Seite sagen, der …

Das mache ich sehr gern.

Großbritannien will mit der „One in, two out“-Regelung 10 Milliarden Pfund einsparen. Gerade vor dem Hintergrund …

Ich glaube, Abgeordnete Henfling hat scheinbar nicht verstanden, um was es geht. Es geht darum, zur Sachlichkeit zurückzukehren und zu schauen, dass wir unser Land voranbringen. Wir sind in einer der schwersten Krisen seit Jahrzehnten, was die Gesundheit betrifft, und wir rutschen wahrscheinlich in eine Wirtschaftskrise, die noch viel …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, Zuschauer am Livestream, es fällt erst einmal ein Stück weit schwer, nach der gerade erlebten Diskussion und nach den erlebten Vorgängen hier wieder zur Normalität zurückzukehren. Ich möchte das Ganze auch gar nicht kommentieren. Aber nur so viel: Ich glaube, was wir erlebt …

Herzlichen Dank.

Der wesentliche Punkt ist ja, die Zählschleife, die Sie benannt haben, ist nur ein Stück weiter und es gibt wohl plausible, nachvollziehbare Annahmen, dass die Zählungen eben nicht stimmen. Ich nehme das einfach so mit. Deshalb wäre wirklich noch mal die Frage zu stellen, ob man das noch einmal korrigiert, weil dieses …

Ich habe eine Frage zum: Sicherheitsgutachten zur Bundesstraße B 62 in der Ortslage der Krayenberggemeinde Zur Bundesstraße B 62 existiert für die Ortslage der Krayenberggemeinde in der Ortsdurchfahrt von Merkers und Dorndorf eine Sicherheitsanalyse bzw. Bestandsanalyse, welche im Sommer 2018 erstellt wurde. Eigentümer der Analyse ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauer am Livestream und Abgeordnete, das Recht der Enquete gehört zu den klassischen Instrumenten der Legislative, um sich unabhängig von der Exekutive umfassend Informationen über einen bestimmten Sachbereich zu beschaffen, die als Grundlage für spätere Entscheidungen dienen können. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauer am Livestream, Damen und Herren Abgeordnete! „Wumms“ für Thüringen wäre ohne die CDU Thüringen ein Plumps für Thüringen gewesen, denn schließlich waren wir es, die Thüringer CDU und die CDU im Bund, die einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Corona-Krise vorgelegt haben, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Wir befinden uns mitten in einer Krise von historischem Ausmaß. Die Corona-Pandemie hat die Welt fest im Griff. Neben dem Gesundheitssektor leidet besonders die Wirtschaft unter den Auswirkungen der Viruskrankheit. Deshalb hat die CDU-Fraktion auch gleich zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream, die CoronaKrise hat das Leben in unserem Land und auch in unserem Freistaat massiv verändert. Gerade unsere Kommunen übernehmen bei der Bewältigung der Krise hohe Verantwortung und erbringen tagtäglich und kontinuierlich Leistungen, die dafür sorgen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Damen und Herren Abgeordnete, Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, es geht darum, die Zukunftsfähigkeit von Thüringen weiterzuentwickeln. Deshalb möchten wir als CDU einen Unternehmensgründungsbonus und eine Meistergründungsprämie einführen, um genau diese Entwicklung weiter positiv zu beeinflussen. …

Ich habe die Frage, Herr Minister: Sie widersprechen jetzt oder Sie sagen, die Hauptansatzstaffel ist definitiv nicht geändert worden. Das habe ich jetzt so entnommen. Ich kenne es aus 13 Jahren Erfahrung als Bürgermeister, dass im letzten KFA die Änderung an der Hauptansatzstaffel vorgenommen wurde. Es gab da lediglich einen Ausgleich …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, der Haushaltsentwurf des Einzelplans 07 hat einen klaren Fokus gesetzt. Wir setzen endlich wieder auf Wachstum, mehr wirtschaftliche Dynamik, mehr Vertrauen, mehr Unterstützung für die Leistungsträger und auf weniger …