Andreas Bühl

Sehr verehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, mit dem vorliegenden Antrag der AfD-Fraktion liegt ein Thema vor, das aus der Sicht von uns bereits intensiv und vollumfänglich am 19. Juni dieses Jahres im für Sport zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtags beraten worden ist. Das, meine Damen und Herren, ist von der …

Frau Muhsal, ich kann das ja verstehen, dass Sie hier dauerhaft versuchen, Krise und Chaos herbeizureden. (Heiterkeit AfD) Ich will nicht verhehlen, dass die letzten Tage herausfordernd waren. Aber Sie müssen doch auch mal zur Kenntnis nehmen, dass wir hier erstens Rechtsgrundlagen haben, an die sich gehalten wird, und zweitens, dass wir …

Herzlichen Dank für die Möglichkeit der Frage. Ich betreue neben meinem Direktwahlkreis Ilmenau auch Suhl mit und in Suhl ist ein großes Thema immer wieder die Erstaufnahmeeinrichtung. Glücklicherweise sind ja die Zugangszahlen von Flüchtlingen deutlich zurückgegangen, auch durch die Arbeit der Landesregierung. Meine Frage ist deshalb: …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, es ist schon bemerkenswert, es ist jetzt nicht zum ersten Mal, dass wir uns mit dieser Show der AfD beschäftigen müssen. Herr Höcke, es ist schon bemerkenswert, wenn man Ihre Rede rekapituliert. Sie haben keine Themen gesagt, Sie haben nichts für Thüringen gesagt, nichts, was Sie in …

Nein, am Ende bitte. Wozu? Das verrät sein Wunsch nach – Zitat – „einem Glauben, der das Heilige aus dem Christentum und dem Heldenmut aus dem Heidentum vereint“. Der Magdeburger Bischof Gerhard Feige hat erkannt, dass das an die deutschen Christen der NS-Zeit erinnert, die den Protestantismus an die Ideologie angleichen und aus …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Prophet, es ist schon erstaunlich – und das will ich mit meiner Rede auch deutlich machen –, dass das, was Sie hier gerade vorgetragen haben, und das, wofür Ihre Fraktion steht und auch Ihre Partei in Sachsen-Anhalt, augenscheinlich sehr weit auseinander liegen. Von daher scheint es mir …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, alleine schon Ihr Vorlesen, aber auch die Vorstellung dessen, was im Ausschuss passiert ist, von meinem Kollegen Stefan Schard zeigen, was es für ein komplexes Werk ist, mit dem wir uns heute hier abschließend befassen können. Und wenn Sie sich an die erste Lesung des …

Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, sehr geehrter Herr Präsident! Herr Höcke, Sie müssen sich irgendwann schon mal irgendwie klar werden, ob Sie den Bericht jetzt zur Grundlage nehmen oder nicht oder ob Sie sich nur Zahlen raussuchen, die Sie gut finden. Sie haben gemeint, der Bericht hat für Sie keinen Wert, …

Sehr verehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, das zeigt mal wieder, dass der Sport auch in diesem Haus ein verbindendes Element ist. Herzlichen Dank soweit schon für die Reden. Das zeigt auch, dass Die Finals etwas Verbindendes für Thüringen sein könnten. Ich habe das ja vorhin schon im Rahmen der Regierungserklärung …

Aber ich will mal wieder zurück zu meiner Rede kommen, denn, ich glaube, die Krankenhauslandschaft verdient mehr Aufmerksamkeit, als Herr Höcke bereit ist, ihr zu geben. (Beifall CDU, BSW) Von daher möchte ich nicht schönreden, vor welchen Herausforderungen wir dort stehen. Es ist mit dem Krankenhausplan 2026 zu beschließen, wie wir uns …

DDR-Vergleiche, Herr Höcke. (Zwischenruf Voigt, Ministerpräsident) Also es macht ja fast Spaß, Ihnen zuzuhören mit Ihren Einlassungen.

Deswegen müssen Sie sich das von uns hier auch noch mal vortragen lassen. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Wenn man draußen ist und nicht zuhört, kann man das nicht mitkriegen!) Ich bin mir sicher, Herr Höcke, dass Sie uns gleich noch mit Ihren Ausführungen erfreuen werden. Die Krankenhauslandschaft in Thüringen steht unter einem hohen …

Hier in diesem Parlament entstehen Mehrheiten, nicht auf der Bühne, nicht in Social Media mit ihren großen Kameras da hinten, nicht im verschobenen Weltbild derer, die mit einfachen Antworten regieren wollen. Denn das ist der Unterschied: Der Demokrat rollt den Stein und riskiert, daran gemessen zu werden. Der Populist steht daneben, …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Haseloff, man überlegt sich ja im Vorfeld, was man heute sagen will, was Sie – es ist ja klar, dass Sie vor uns sprechen – höchstwahrscheinlich sagen. Und ich muss sagen: Ohne dass ich es vorher wusste, habe ich, glaube ich, vieles aufgeschrieben, was Ihren …

und er kann keine verlässliche Daseinsvorsorge bieten. Das ist augenscheinlich das, was Sie wollen. (Beifall CDU, BSW, SPD) Mit all Ihren Vorstellungen zur Steuerpolitik bleibt stattdessen von einem handlungsfähigen Staat, der auch wirklich wie jetzt in der Krisensituation regieren kann, nicht mehr viel übrig – ein Staat, der …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Landesregierung wird ja in dieser Woche, morgen, aktiv werden in der Ministerpräsidentenkonferenz-Ost. Von daher ist es auch gut, dass wir heute an der Stelle über das Thema sprechen. Aber bevor ich zu den Spritpreisen komme, möchte ich vorab für die CDU-Fraktion …

Sehr verehrter Herr Präsident, ja völlig richtig, dass ich jetzt zum Thema „Sport“ sprechen möchte. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Wun- derbar!) Wir haben ja gestern schon zum Thema „Sport“ hier eine Aktuelle Stunde gehabt, um auch über die Bedürfnisse zu sprechen, den Breitensport dahin zu führen, dass auch Spitzensport …

Sehr verehrte Damen und Herren, nach zum Teil sehr schweren Themen des heutigen Tages, auch schweren Aktuellen Stunden zu schweren politischen Themen, ein Thema mit Blick auf das, was in den letzten Wochen in Thüringen passiert ist und was noch vor uns liegt: ein sehr positives Thema. Thüringen ist Sportland. Das ist nicht nur eine …

Ich habe auch nur eine kurze Nachfrage. Es wurde ja angesprochen, Herr Minister, dass die Einschaltquoten, die dort erzielt wurden – und ich fand es wirklich sehr gut mit Blick auf das, wie man es organisiert hat, nämlich dass das Grüne Herz bei jedem Starter im Hintergrund zu sehen war, aber dass es auch in der Eisbahn eingelassen war, …

Herzlichen Dank. Meine Frage richtet sich an Minister Gruhner mit Blick auf das, was wir die letzten Wochen erleben konnten, nämlich die erfolgreichen Wintersportevents in Oberhof, die, glaube ich, für Thüringen eine unglaublich gute Außenwirkung gezeigt haben. Ich denke, es wäre spannend zu erfahren, welche Bewertung man im Nachgang …